Amtliche Bekanntmachungen

Bekannt gemacht werden Satzungen der Stadt sowie weitere, aufgrund rechtlicher Anforderungen amtlich zu veröffentlichende Texte. Zudem werden Mitteilungen anderer Behörden bekannt gemacht, die das Stadtgebiet und dessen Einwohner betreffen, soweit dies aus rechtlichen Gründen erforderlich ist.

Für den Inhalt der Amtlichen Bekanntmachungen verantwortlich sind Oberbürgermeister Richard Arnold und der Leiter des Informationsamtes, Markus Herrmann, oder deren Vertreter im Amt

Amtliche Bekanntmachungen

Regierungspräsidium Stuttgart, Ruppmannstraße 21, 70565 Stuttgart
Az.: 24-3912-2 / 101-16

Die gegen die ausgelegten Pläne für oben bezeichnetes Vorhaben rechtzeitig erhobenen Einwendungen, die rechtzeitig abgegebenen Stellungnahmen von Vereinigungen im Sinne des § 73 Abs. 4 Satz 5 Landesverwaltungsverfahrensgesetz (LVwVfG) sowie die eingegangenen Stellungnahmen der Behörden werden in einem Erörterungstermin

am Donnerstag, den 20.07.2017, ab 9.00 Uhr

in der Kongresshalle Böblingen, Württemberg-Saal, Ida-Ehre-Platz, 71032 Böblingen erörtert (Einlass ist ab 8.30 Uhr).

Der Erörterungstermin gliedert sich grundsätzlich nach Sachthemen. Einwendungen von Privatpersonen werden beim jeweiligen Sachthema behandelt.

Es ist vorgesehen, die wichtigsten Themenbereiche in folgender Reihenfolge zu erörtern (Tagesordnung):

I. Begrüßung, Formalien, verfahrensrechtliche Fragen
II. Vorstellung der Antragsplanung
III. Varianten, Planrechtfertigung
IV. Auswirkungen der Antragsplanung auf folgende Belange und Schutzgüter:
1. Verkehr
2. Immissionen (insb. Lärm, Luftschadstoffe)
3. Auswirkungen des Bauablaufs
4. Natur und Landschaft
5. Eigentum und Landwirtschaft
6. Wasser und Boden
7. Anbindung des nachgeordneten Straßennetzes (inkl. Radwege)
8. Kommunale Belange
9. Überdeckelung (Brandschutz und Rettungskonzept)
10. Sonstiges

Die Planfeststellungsbehörde weist darauf hin, dass die o. g. Tagesordnung nicht verbindlich ist. Änderungen bleiben für den Fall vorbehalten, dass eine sachgemäße Fortführung der Verhandlung dies erfordern sollte.

Die Teilnahme an der Verhandlung ist jedem vom Plan Betroffenen freigestellt. Vertreter haben sich durch eine schriftliche Vollmacht zu legitimieren. Bei Ausbleiben eines Betroffenen in dem Erörterungstermin kann auch ohne ihn verhandelt werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass über Entschädigungsansprüche in der Planfeststellung nur dem Grunde nach entschieden wird. Die Entschädigung selbst (z. B. Kaufpreis) wird gegebenenfalls in einem gesonderten Entschädigungsverfahren festgesetzt.

Kosten, die durch die Teilnahme am Erörterungstermin entstehen, können nicht erstattet werden.

Der Erörterungstermin ist grundsätzlich nicht öffentlich (§ 73 Abs. 6 Satz 6 i.V.m. § 68 Abs. 1 Satz 1 Landesverwaltungsverfahrensgesetz - LVwVfG). Es ist gleichwohl beabsichtigt, öffentlich zu verhandeln, sofern kein Beteiligter widerspricht.

Ein Beteiligter kann gem. § 73 Abs. 6 Satz 6 i.V.m. § 68 Abs. 1 Satz 4 LVwVfG verlangen, dass mit ihm in Abwesenheit anderer Beteiligter verhandelt wird, soweit er ein berechtigtes Interesse an der Geheimhaltung seiner persönlichen oder sachlichen Verhältnisse oder an der Wahrung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen glaubhaft macht.

Sind mehr als 50 Zustellungen der Entscheidung vorzunehmen, so können diese durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden.

Ton- und Bildaufnahmen während der Verhandlung sind nicht gestattet.

Die Planunterlagen zu diesem Verfahren können auf der Internetseite des Regierungspräsidiums Stuttgart (www.rp-stuttgart.de) unter Abteilungen > Abteilung 2 > Referat 24 > Planfeststellungen > Aktuelle Planfeststellungsverfahren eingesehen werden.

Dieser Bekanntmachungstext ist auf der Internetseite des Regierungspräsidiums Stuttgart (www.rp-stuttgart.de) unter „Bekanntmachungen“ abrufbar.

Regierungspräsidium Stuttgart
gez. Sandra Breyer




Der Kirchweih-Krämermarkt in der Innenstadt von Schwäbisch Gmünd findet von Donnerstag, 12.10.2017 bis einschließlich Sonntag, 15.10.2017
(zugleich verkaufsoffener Sonntag) statt.
Warenanbieter und Marktbeschicker die an diesem Krämermarkt teilnehmen wollen, senden ihre schriftliche Bewerbung bitte bis allerspätestens 21. Juli 2017 an das Rechts- und Ordnungsamt, Marktamt, Waisenhausgasse 1-3, 73525 Schwäbisch Gmünd (E-Mail ordnungsamt@schwaebisch-gmuend.de ).

Bewerbungsschluss für die Platzvergabe: Freitag, 21. Juli 2017
Die Platzzuteilung erfolgt bis spätestens 04. August 2017
Es werden nur schriftliche Bewerbungen mit den geforderten Mindestangaben berücksichtigt!

Der vollständige Text der öffentlichen Ausschreibung ist im Internet unter
www.schwaebisch-gmuend.de/ausschreibungen abrufbar.

Rechts- und Ordnungsamt


Freitag, 16. Juni bis Donnerstag, 29. Juni

Ausschreibung von Bauarbeiten
Die Stadt Schwäbisch Gmünd schreibt folgende Arbeiten öffentlich nach VOB aus:

Friedensschule in Schwäbisch Gmünd
Sporthalle Sanierung Dach Umkleideräume

a) Dachabdichtungsarbeiten
b) Fensterbauarbeiten
c) Flaschnerarbeiten

Der vollständige Text der Ausschreibung ist im Internet unter www.schwaebisch-gmuend.de abrufbar.

Amt für Gebäudewirtschaft


Donnerstag, 8. Juni bis Donnerstag, 29. Juni

Fundsachen Mai 2017
Beim Fundbüro der Stadt Schwäbisch Gmünd, Waisenhausgasse, Schalterhalle im Innenhof, wurden im Monat Mai 2017 folgende Fundgegenstände abgegeben und können von den Verlierern oder deren Beauftragten dort abgeholt werden:

i-Phone, Farbe schwarz; Smartphone, Marke Samsung, Farbe schwarz, in schwarzer Klapphülle; Mountainbike, Marke Drossiger, Farbe weiß; mehrere Schlüsselbunde;

Fundtiere

4 Katzenbabys, aufgefunden in der Benzholzstraße

Fundtiere sind zu erfragen beim Tierheim Dreherhof, 73434 Aalen, Telefon: 07366/5886

Rechts- und Ordnungsamt

- Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung –

Der Gemeinderat der Stadt Schwäbisch Gmünd hat am 27.07.2016 in seiner öffentlichen Sitzung beschlossen, dass der Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften Nr. 172 BII „Neues Wohnen Sonnenhügel“ im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB für das im abgedruckten Übersichtsplan abgegrenzte Gebiet aufzustellen ist. Dieser Beschluss wird hiermit gemäß § 2 (1) BauGB bekannt gemacht. Eine Umweltprüfung nach § 2 (4) BauGB wird im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB nicht durchgeführt.

Ziel und Zweck der Bebauungsplanung ist eine am Bedarf ausgerichtete Schaffung von Bauflächen für Wohngebäude und Wohnprojekte verschiedener Interessensgruppen. Im Plangebiet sollen sowohl hochwertige Eigentumswohnungen entstehen, als auch
bezahlbarer Wohnraum. Deshalb werden die Bauflächen in erster Linie für Mehrfamilienhäuser und größere Projekte umgesetzt.

Der Vorentwurf des Bebauungsplanes wird in der Zeit

vom 29.05.2017 bis 14.07.2017

je einschließlich während der üblichen Öffnungszeiten im Rathaus, Marktplatz 1, 3. Obergeschoss (Präsentationswand), zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt.

Der Plan kann im genannten Zeitraum auch auf der Homepage der Stadt Schwäbisch Gmünd unter www.schwaebisch-gmuend.de/bebauungsplaene eingesehen werden.

Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen beim Stadtplanungs- und Baurechtsamt vorgebracht oder schriftlich eingereicht werden.
Über sie entscheidet der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung.

Stadtplanungs- und Baurechtsamt

PDF-Datei herunterladen Bebauungsplan Nr. 172 BII "Neues Wohnen Sonnenhuegel".pdf

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Ausschreibungen

Der diesjährige Kirchweihmarkt-Krämermarkt in 73525 Schwäbisch Gmünd findet von Donnerstag, 12.10.2017 bis Sonntag 15.10.2017 je einschließlich in der Innenstadt statt. Am Sonntag, 15.10.2017 ist in der Innenstadt zugleich verkaufsoffener Sonntag.
Warenanbieter und Marktbeschicker, die an diesem Krämermarkt teilnehmen wollen, werden aufgefordert, ihre schriftliche Bewerbung zur Marktteilnahme bis allerspätestens Freitag, 21. Juli 2017 beim Rechts- und Ordnungsamt, Marktamt, Waisenhausgasse 1-3, 73525 Schwäbisch Gmünd oder per E-Mail: ordnungsamt@schwaebisch-gmuend.de, einzureichen.
Das Warensortiment für den Krämermarkt ist nicht beschränkt. Ausgenommen sind jedoch solche Waren, für die nach anderen Vorschriften besondere Erlaubnisse erforderlich sind oder gesetzliche Verbote bestehen.
Die Bewerbung muss folgende Mindestangaben enthalten:

- vollständiger Name und Anschrift des Bewerbers sowie die Erreichbarkeit
- detaillierte Auflistung des anzubietenden Warensortiments, wie zum Beispiel: Jacken, Schals, Handschuhe etc. Die Angabe von Oberbegriffen wie zum Beispiel: Textilwaren sind nicht ausreichend. Bei Süßwaren mit/ohne gebrannten Mandeln/Nüsse, bei Imbissständen Art des Imbiss, zum Beispiel: Grillwürste, Schupfnudeln, Pfannkuchen, Crepes usw. sowie mit/ohne Getränkeausschank; mit/ohne Verzehrtische
- benötigte Standplatzgröße, Breite und Tiefe in Meter
- Art des Standes (Verkaufsanhänger, offener Marktstand usw.)
- benötigter Stromanschluss ja/nein;
Wechselstrom 220 V / Drehstrom 380 V mindestens abgesichert mit ........... Ampere.

Bewerbungen müssen sich auf eine Teilnahme über die gesamten vier Markttage erstrecken. Bewerbungen für einzelne Markttage können nicht berücksichtigt werden.
Der Warenverkauf am Kirchweih-Krämermarkt darf stattfinden: Do 09:00 Uhr bis 21:30 Uhr, Fr und Sa 09:00 Uhr bis 19:30 Uhr, So 11:00 Uhr bis 18:00 Uhr.

Für zugeteilte Markt-Standplätze werden Gebühren nach Maßgabe der städtischen Marktordnung und der zugehörigen aktuell gültigen Marktgebührensatzung erhoben (z.Zt. 6,- Euro je lfd. Meter und Tag für allgemeine Waren, für Süßwarenstände 8,- Euro je lfd. Meter und Tag, für Imbissstände 11,- Euro je lfd. Meter und Tag. Zusätzlich werden entsprechend § 71 Gewerbeordnung für Versorgungsleistungen und Werbekostenanteil eine Pauschale von 8,- Euro je Standplatz und Tag erhoben).

Ausschreibungs- und Platzvergabekriterien:

Die Ausschreibung erfolgt auf der Grundlage der öffentlich bekannt gemachten Marktordnung vom 02.12.2009 der Stadt Schwäbisch Gmünd in der zurzeit gültigen Fassung. Die Bestimmungen der EU-Dienstleistungsrichtlinie 2006/123/EG finden, soweit diese für Märkte zutreffen, Anwendung.

Die Ausschreibung und Aufforderung zur Bewerbung erfolgt für den Kirchweih-/Krämermarkt 2017 in 73525 Schwäbisch Gmünd durch die Stadtverwaltung.
Bewerbungen für Standplätze sind schriftlich, die ggf. auch in elektronischer Form übermittelt werden können, bis spätestens 21. Juli 2017 beim Rechts- und Ordnungsamt, Marktamt, Waisenhausgasse 1-3, 73525 Schwäbisch Gmünd oder per E-Mail: ordnungsamt@schwaebisch-gmuend.de einzureichen. Die eingereichten, schriftlichen Bewerbungen müssen die in der Ausschreibung genannten Mindestangaben enthalten. Ausschreibungs- und Bewerbungsunterlagen können elektronisch, schriftlich oder telefonisch unter der Rufnummer: 07171/603-3278 oder -3224 beim Marktamt angefordert werden.
Für die Platzvergabe werden nur die frist- und formgerecht (schriftlich) eingegangenen Bewerbungen berücksichtigt. Eine Platzzusage erfolgt schriftlich bis spätestens 04. August 2017.

Die Vergabe der Plätze (Standplätze) erfolgt entsprechend § 4 der städtischen Marktordnung nach der Reihenfolge des Bewerbungs-Eingangs und unter Berücksichtigung des Warenangebots sowie der Vielseitigkeit, Neuartigkeit und Attraktivität des Angebots für den Krämermarkt insgesamt und des für den Markt zur Verfügung stehenden Platzes.
Ein Anspruch auf Zuteilung eines bestimmten Platzes (etwa Platz aus den Vorjahren) besteht nicht. Bei Mehrfachbewerbungen von ein und demselben Bewerber/in wird lediglich die erste (früheste) eingegangene Bewerbung mit dem dort aufgeführten Warenangebot berücksichtigt.
Gehen mehr Bewerbungen ein, als Plätze zur Verfügung stehen, werden diejenigen ordnungsgemäß eingegangenen Bewerbungen, für die keine Platzzuteilung mehr erfolgen konnte, auf einer Warteliste in zeitlicher Reihenfolge des Bewerbungs-Eingangs erfasst und bei Ausfall eines bereits platzzugeteilten Bewerbers vorrangig unter den vorgenannten Vergabekriterien berücksichtigt. Bewerber, die keine Zusage erhalten, aber auf die Warteliste kommen, erhalten hierüber eine Nachricht.
Bewerber, die keine frist- und formgerechte Bewerbung eingereicht haben, werden bei der Vergabe nicht berücksichtigt.

Die Stadt Schwäbisch Gmünd behält sich darüber hinaus vor, einen Bewerber von der Vergabe auszuschließen oder eine bereits erteilte Platzzusage zurückzunehmen und/oder zu widerrufen, wenn Tatsachen eintreten oder bekannt werden, die einer Platzzusage und einer Marktteilnahme des Bewerbers/der Bewerberin entgegen stehen, insbesondere wenn:

der/die Bewerber/in die erforderliche Zuverlässigkeit für die Teilnahme an Märkten nicht besitzt, indem in den vergangenen 3 Jahren vorsätzlich oder grob fahrlässig oder wiederholt gegen Bestimmungen der Marktordnung oder der Gewerbeordnung verstoßen wurde, ein Strafverfahren in Zusammenhang mit der Ausübung eines Gewerbes oder wegen unzulässigen Warenvertriebs anhängig ist, oder die Ausübung eines Gewerbes oder selbstständiger Tätigkeit rechtskräftig untersagt oder aufgrund gesetzlicher Bestimmungen verboten wurde.

- Datum der Veröffentlichung der Ausschreibung: vom 29.06.2017 bis 21.07.2017
- Schriftliche Platzzuteilung/Zusage erfolgt spätestens bis 04. August 2017 - Nicht berücksichtigte Bewerber erhalten keine Absagenachricht.

Friedensschule in Schwäbisch Gmünd
Sporthalle Sanierung Dach Umkleideräume

a.) Dachabdichtungsarbeiten
- ca. 500 m² bituminöse Flachdachabdichtung inkl. Anschlüsse an aufgehende Bauteile, Attiken, Lichtkuppeln, Oberlichter
- ca. 500 m² Wärmedämmung PIR inkl. Anschlüsse an aufgehende Bauteile, Attiken, Lichtkuppeln, Oberlichter

Ausführung: ab KW 39/ 2017

Angebotseröffnung: 28.06.2017 um 9:00 Uhr

Schutzgebühr: 10,00 EUR, für Porto etc. sind zusätzlich 3,00 EUR zu entrichten.

b.) Fensterbauarbeiten
- 25 m² Holz-Alu Fenster

Ausführung: ab KW 39/ 2017

Angebotseröffnung: 28.06.2017 um 9:30 Uhr

Schutzgebühr: 10,00 EUR, für Porto etc. sind zusätzlich 3,00 EUR zu entrichten.

c.) Flaschnerarbeiten
- 100 m Dachrandabdeckung ALU
- 100 m Verwahrung umlaufend ALU

Ausführung: ab KW 43/ 2017

Angebotseröffnung: 28.06.2017 um 10:00 Uhr

Schutzgebühr: 10,00 EUR, für Porto etc. sind zusätzlich 3,00 EUR zu entrichten.

Ablauf Zuschlagsfrist: 28.07.2017

Die Angebotsunterlagen können beim Amt für Gebäudewirtschaft, Rathaus, Zimmer 319, Marktplatz 1, 73525 Schwäbisch Gmünd ab Montag, den 12.06.2017 abgeholt werden. Rückfragen bitte unter Telefon 07171 6036591

Schutzgebühren werden nicht rückerstattet.

Bei Postversand sind für Porto etc. zusätzlich 3,00 EUR zu entrichten.

Angebote sind in einem verschlossenen Umschlag (mit Kennzeichnung) bei vorgenannter Adresse einzureichen.

Angebotseröffnungen am selben Ort.

Vergabeprüfstelle i.S.v. § 31 VOB/A:
Regierungspräsidium Stuttgart

Amt für Gebäudewirtschaft
Stadtverwaltung Schwäbisch Gmünd
Herr Arnold
Marktplatz 1
73525 Schwäbisch Gmünd
Telefon 07171 6036560
Telefax 07171 6036599
Bernd.Arnold@schwaebisch-gmuend.de
Dezernat 2
Rathaus
Zimmer 317

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Dienstag, 21. Oktober

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