Amtliche Bekanntmachungen

Bekannt gemacht werden Satzungen der Stadt sowie weitere, aufgrund rechtlicher Anforderungen amtlich zu veröffentlichende Texte. Zudem werden Mitteilungen anderer Behörden bekannt gemacht, die das Stadtgebiet und dessen Einwohner betreffen, soweit dies aus rechtlichen Gründen erforderlich ist.

Für den Inhalt der Amtlichen Bekanntmachungen verantwortlich sind Oberbürgermeister Richard Arnold und der Leiter des Informationsamtes, Markus Herrmann, oder deren Vertreter im Amt

Amtliche Bekanntmachungen

Donnerstag, 21. Juli bis Montag, 22. August

Entwidmung
Einziehungsverfügung einer Teilfläche des Valerian-Brenner-Wegs, Flurstück 150/1 der Gemarkung Rechberg

Verfügung:
Gemäß § 7 Abs. 1 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg wird die auf Gemarkung Rechberg liegende Teilfläche des Valerian-Brenner-Wegs, Flurstück 150/1 (siehe markierte Fläche im beiliegenden Lageplan) aus dem öffentlichen Verkehr eingezogen.

Begründung:
Gemäß § 7 Absatz 1 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg kann eine Straße oder ein Straßenteil teilentwidmet werden, wenn sie für den Verkehr entbehrlich ist oder wenn überwiegende Gründe des Wohls der Allgemeinheit die Einziehung erforderlich machen.
Das Teilstück ist für den öffentlichen Verkehr entbehrlich.

Gemäß § 7 Absatz 4 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg ist die Einziehungsverfügung öffentlich bekannt zu machen.

Gegen diese Verfügung kann innerhalb eines Monats schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadtverwaltung Schwäbisch Gmünd, Marktplatz 1, 73525 Schwäbisch Gmünd Widerspruch eingelegt werden.

Rechts- und Ordnungsamt


PDF-Datei herunterladen Entwidmung Teilflaeche Valerian-Brenner-Weg, Gemarkung Rechberg.pdf

Donnerstag, 21. Juli bis Sonntag, 11. September

Gmünder Hallenbad geschlossen
Wegen Reinigungs- und Wartungsarbeiten ist das Gmünder Hallenbad von Donnerstag,
28. Juli 2016, bis einschließlich Sonntag, 11. September 2016, geschlossen.

Ab Montag, 12. September 2016, geht es dann nach den Öffnungszeiten des regulären Badeplans wieder weiter.

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Bäderbetriebe Schwäbisch Gmünd GmbH



Donnerstag, 21. Juli bis Freitag, 5. August

Stadtarchiv geschlossen
Das Stadtarchiv ist von Montag, 01.08. bis Freitag, 05.08.2016 geschlossen.

Stadtarchiv

Aufgrund des Gemeinderatsbeschlusses der Stadt Schwäbisch Gmünd vom 10.06.2015 über die jährliche Anpassung von Elternbeiträgen wird gemäß § 4 Gemeindeordnung von Baden-Württemberg in Verbindung mit §§ 2, 13 und 19 Kommunalabgabengesetz, mit § 6 Kindertagesbetreuungsgesetz und mit § 90 Sozialgesetzbuch VIII folgende Satzung ausgefertigt.

Artikel 1
Höhe der monatlichen Benutzungsgebühren

Die beiden bisherigen Satzungsanlagen mit den Gebührenverzeichnissen Teil 1 und Teil 2 werden ersetzt durch die neu gefassten Gebührenverzeichnisse Teil 1 und Teil 2, die dieser Änderungssatzung angefügt sind.

Artikel 2
Inkrafttreten

Diese Satzung tritt am 1.9.2016 in Kraft.

Anlagen: Gebührenverzeichnis Teil 1 und Teil 2

Ausgefertigt:
Schwäbisch Gmünd, den 27.06.2016

Oberbürgermeister Richard Arnold

Hinweis nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung

Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt Schwäbisch Gmünd geltend gemacht worden ist. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.


PDF-Datei herunterladen Gebuehrenverzeichnis Anlage 1.pdf
PDF-Datei herunterladen Gebuehrenverzeichnis Anlage 2.pdf

Die Stadt Schwäbisch Gmünd, der Eigenbetrieb Stadtentwässerung und die Stadtwerke Schwäbisch Gmünd schreiben folgende Arbeiten öffentlich nach VOB aus:

Erschließung Baugebiet „Emerland II“ und Endausbau „Emerland I“ in Straßdorf
Kanal-, Straßenbau- und Leitungsverlegungsarbeiten

Der vollständige Text der Ausschreibung ist im Internet unter www.schwaebisch-gmuend.de abrufbar.

Tiefbau-, Garten- und Friedhofsamt,
Stadtentwässerung

Donnerstag, 23. Juni bis Freitag, 23. September

Entwidmungsabsicht
Die Stadt Schwäbisch Gmünd beabsichtigt gemäß § 7 Straßengesetz für Baden-Württemberg eine Teilfläche des Kirchbergweg, Flurstück 160, Gemarkung Rechberg, einzuziehen. Die betroffene Teilfläche ist für den öffentlichen Verkehr entbehrlich und kann somit eingezogen werden. Die betroffene Teilfläche ist auf beiliegendem Kartenausschnitt markiert.

Bedenken und Anregungen gegen diese Einziehungsabsicht können innerhalb von drei Monaten schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadtverwaltung Schwäbisch Gmünd, Marktplatz 1, 73525 Schwäbisch Gmünd vorgebracht werden.

Rechts- und Ordnungsamt

PDF-Datei herunterladen Entwidmungsabsicht Teilflaeche Kirchbergweg, Gemarkung Rechberg.pdf

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Ausschreibungen

Ausschreibung von Kanal-, Straßenbau- und Leitungsverlegungsarbeiten
Die Stadt Schwäbisch Gmünd, der Eigenbetrieb Stadtentwässerung und die Stadtwerke Schwäbisch Gmünd schreiben folgende Arbeiten öffentlich nach VOB aus:

Erschließung Baugebiet „Emerland II“ und Endausbau „Emerland I“ in Straßdorf

Leistungsumfang:

Erd-und Straßenbauarbeiten:
Hausanschlüsse ca. 9 St.
MW-Kanal DN 250 PP ca. 60 m
Grabenaushub ca. 610 m³
Fahrbahn mit Unterbau ca. 660 m²
Granitbordsteine ca. 300 m
Parkfläche mit Unterbau ca. 130 m²
Straßeneinläufe ca. 5 St.
Leitungsbau:
Leitungsgraben ca. 270 m³
Füllmaterial Sand ca. 110 m³
Gas-, Wasser-, Stromleitungen je ca. 100 m
Endausbau:
Asphaltdeckschicht ca. 2600 m²
Rasenpflaster ca. 110 m²
Gehwegpflaster ca. 290 m²

Ausführungsfrist: 10.10.2016-20.12.2016
Angebotseröffnung: 02.08.2016, 11:00 Uhr
Ablauf der Zuschlagsfrist: 07.10.2016
Schutzgebühr: 30,00 € pro Exemplar LV
(einschl. CD-ROM)

Die Angebotsunterlagen können beim Tiefbauamt, Waisenhausgasse 1 – 3, 73525 Schwäbisch Gmünd, ab Montag, 11.07.2016, abgeholt oder unter Tel.: 07171/603-6610, Fax: 07171/603-6699, E-Mail: tiefbauamt@schwaebisch-gmuend.de, angefordert werden.
Schutzgebühren werden nicht rückerstattet und sind bar oder durch Verrechnungsscheck zu entrichten. Bei Postversand sind für Porto etc. zusätzlich 3,00 € zu entrichten. Angebote sind in einem verschlossenen Umschlag (mit Kennzeichnung) bei vorgenannter Adresse einzureichen. Angebotseröffnung am selben Ort. Bei der Eröffnung dürfen Bieter und ihre Bevollmächtigten anwesend sein.

Form von Bietergemeinschaften:
Schuldnerisch haftend, mit bevollmächtigtem Vertreter. Stelle zur Nachprüfung be-haupteter Vergabeverstöße i.S.v.§ 21 VOB/A: Regierungspräsidium Stuttgart, Rupp-mannstraße 21, 70047 Stuttgart.

Tiefbau-, Garten- und Friedhofsamt mit Stadtentwässerung

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Stellenangebote

Dienstag, 21. Oktober

Bewerberportal
www.schwaebisch-gmuend.de/bewerbung
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Amtliche Wahlbekanntmachungen

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