Amtliche Bekanntmachungen

Bekannt gemacht werden Satzungen der Stadt sowie weitere, aufgrund rechtlicher Anforderungen amtlich zu veröffentlichende Texte. Zudem werden Mitteilungen anderer Behörden bekannt gemacht, die das Stadtgebiet und dessen Einwohner betreffen, soweit dies aus rechtlichen Gründen erforderlich ist.

Für den Inhalt der Amtlichen Bekanntmachungen verantwortlich sind Oberbürgermeister Richard Arnold und der Leiter des Informationsamtes, Markus Herrmann, oder deren Vertreter im Amt

Amtliche Bekanntmachungen

Donnerstag, 23. Juni bis Donnerstag, 14. Juli

Ausschreibung Kanalerneuerung
Der Eigenbetrieb Stadtentwässerung Schwäbisch Gmünd schreibt folgende Arbeiten öffentlich nach VOB aus:

Kanalerneuerung Schillerstraße, Haußmannstraße und Goethestraße

Der vollständige Text der Ausschreibung ist im Internet unter www.schwaebisch-gmuend.de abrufbar.

Tiefbau-, Garten- und Friedhofsamt,
Stadtentwässerung

Donnerstag, 23. Juni bis Donnerstag, 14. Juli

Ausschreibung von Bauarbeiten
Die Stadt Schwäbisch Gmünd schreibt folgende Arbeiten öffentlich nach VOB aus:

Stauferschule in Schwäbisch Gmünd
Sanierung Heizzentrale

a.) Heizungsinstallation

Der vollständige Text der Ausschreibung ist im Internet unter www.schwaebisch-gmuend.de abrufbar.

Amt für Gebäudewirtschaft

Donnerstag, 23. Juni bis Freitag, 22. Juli

Entwidmung
Einziehungsverfügung einer Teilfläche der Hinteren Schmiedgasse, Flurstück 290 der Gemarkung Schwäbisch Gmünd

Verfügung:

Gemäß § 7 Abs. 1 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg wird die auf Gemarkung Schwäbisch Gmünd liegende Teilfläche der Hinteren Schmiedgasse, Flurstück 290 (siehe markierte Fläche im beiliegenden Lageplan) aus dem öffentlichen Verkehr eingezogen.

Begründung:

Gemäß § 7 Absatz 1 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg kann eine Straße oder ein Straßenteil teilentwidmet werden, wenn sie für den Verkehr entbehrlich ist oder wenn überwiegende Gründe des Wohls der Allgemeinheit die Einziehung erforderlich machen.
Das Teilstück ist für den öffentlichen Verkehr entbehrlich.

Gemäß § 7 Absatz 4 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg ist die Einziehungsverfügung öffentlich bekannt zu machen.

Gegen diese Verfügung kann innerhalb eines Monats schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadtverwaltung Schwäbisch Gmünd, Marktplatz 1, 73525 Schwäbisch Gmünd Widerspruch eingelegt werden.

Rechts- und Ordnungsamt

PDF-Datei herunterladen Entwidmung Teilflaeche der Hinteren Schmiedgasse.pdf

Donnerstag, 23. Juni bis Freitag, 23. September

Entwidmungsabsicht
Die Stadt Schwäbisch Gmünd beabsichtigt gemäß § 7 Straßengesetz für Baden-Württemberg eine Teilfläche des Kirchbergweg, Flurstück 160, Gemarkung Rechberg, einzuziehen. Die betroffene Teilfläche ist für den öffentlichen Verkehr entbehrlich und kann somit eingezogen werden. Die betroffene Teilfläche ist auf beiliegendem Kartenausschnitt markiert.

Bedenken und Anregungen gegen diese Einziehungsabsicht können innerhalb von drei Monaten schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadtverwaltung Schwäbisch Gmünd, Marktplatz 1, 73525 Schwäbisch Gmünd vorgebracht werden.

Rechts- und Ordnungsamt

PDF-Datei herunterladen Entwidmungsabsicht Teilflaeche Kirchbergweg, Gemarkung Rechberg.pdf

Donnerstag, 23. Juni bis Samstag, 23. Juli

Entwidmung
Einziehungsverfügung einer Teilfläche der Ledergasse Flurstück 150 der Gemarkung Schwäbisch Gmünd

Verfügung:

Gemäß § 7 Abs. 1 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg wird die auf Gemarkung Schwäbisch Gmünd liegende Teilfläche der Ledergasse Flurstück 150 (siehe markierteFläche im beiliegenden Lageplan) aus dem öffentlichen Verkehr eingezogen.

Begründung:

Gemäß § 7 Absatz 1 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg kann eine Straße oder ein Straßenteil teilentwidmet werden, wenn sie für den Verkehr entbehrlich ist oder wenn überwiegende Gründe des Wohls der Allgemeinheit die Einziehung erforderlich machen.
Das Teilstück ist für den öffentlichen Verkehr entbehrlich.

Gemäß § 7 Absatz 4 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg ist die Einziehungsverfügung öffentlich bekannt zu machen.

Gegen diese Verfügung kann innerhalb eines Monats schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadtverwaltung Schwäbisch Gmünd, Marktplatz 1, 73525 Schwäbisch Gmünd Widerspruch eingelegt werden.

Rechts- und Ordnungsamt


PDF-Datei herunterladen Entwidmung Teilflaeche Ledergasse.pdf

Donnerstag, 23. Juni bis Samstag, 2. Juli

Grundsteuer
Am 01.07.2016 ist die Grundsteuer für Jahreszahler für das Kalenderjahr 2016 zur Zahlung fällig. Die Höhe der Grundsteuer ergibt sich aus dem zuletzt zugegangenen Jahresbescheid mit Änderungsbescheid vom 05.05.2010 oder einem danach ergangenen Änderungsbescheid.

Bei Grundstücksverkäufen (Eigentumswechsel) während des Jahres bleibt der Veräußerer Steuer-schuldner bis zum Ablauf des Jahres, in dem der Verkauf stattgefunden hat. Die Vereinbarung im Kaufvertrag über den Steuerübergangstermin ist nur privatrechtlich von Bedeutung und gilt nur im Innenverhältnis zwischen Veräußerer und Erwerber.

Wir bitten, den Zahlungstermin pünktlich einzuhalten und unbedingt das im Grundsteuerbescheid eingedruckte Kassenzeichen anzugeben. Bei verspäteter Zahlung fallen nach den Bestimmungen der Abgabenordnung Säumniszuschläge an. Bei notwendig werdender Mahnung fallen Mahnge-bühren mit mindestens 4,00 € an. Bei Zahlung mit Scheck muss dieser drei Tage vor dem Fälligkeitstag der Stadtkasse vorliegen.
Bei Steuerpflichtigen, die der Stadtkasse eine Einzugsermächtigung erteilt haben, werden die fälligen Grundsteuerbeträge vom angegebenen Konto abgebucht.

Stadtkämmerei


Donnerstag, 9. Juni bis Donnerstag, 30. Juni

Fundsachen Mai 2016
Beim Fundbüro der Stadt Schwäbisch Gmünd, Waisenhausgasse, Schalterhalle im Innenhof, wurden im Monat Mai 2016 folgende Fundgegenstände abgegeben und können von den Verlierern oder deren Beauftragten dort abgeholt werden:

City-Fahrrad, Marke Challenge, Farbe: schwarz; Mountainbike, Marke Bulls, Farbe: schwarz/weiß mit grün; Ring, goldfarben; Herrenfahrrad mit Rennlenker, Marke Centurion, Farbe: schwarz-silbergrau; mehrere Schlüsselbunde;

Fundtiere

Landschildkröte, zugelaufen in der Klostersteige;
Katze, Farbe: getigert, zugelaufen in der Stauferstraße;
Katze, Farbe: weiß/grau getigert zugelaufen Im Obstgarten;

Fundtiere sind zu erfragen beim Tierheim Dreherhof, 73434 Aalen, Telefon: 07366/5886

Rechts- und Ordnungsamt

Der Kirchweih-Krämermarkt in der Innenstadt von Schwäbisch Gmünd findet von Donnerstag, 13.10.2016 bis einschließlich Sonntag, 16.10.2016
(zugleich verkaufsoffener Sonntag) statt.
Warenanbieter und Marktbeschicker die an diesem Krämermarkt teilnehmen wollen, senden ihre schriftliche Bewerbung bitte bis allerspätestens 08. Juli 2016 an das Rechts- und Ordnungsamt, Marktamt, Waisenhausgasse 1-3, 73525 Schwäbisch Gmünd (E-Mail ordnungsamt@schwaebisch-gmuend.de ).

Bewerbungsschluss für die Platzvergabe: Freitag, 08. Juli 2016
Die Platzzuteilung erfolgt bis spätestens 29. Juli 2016
Es werden nur schriftliche Bewerbungen mit den geforderten Mindestangaben berücksichtigt!

Der vollständige Text der öffentlichen Ausschreibung ist im Internet unter
www.schwaebisch-gmuend.de/ausschreibungen abrufbar.

Rechts- und Ordnungsamt

Donnerstag, 14. April bis Freitag, 15. Juli

Entwidmungsabsicht
Die Stadt Schwäbisch Gmünd beabsichtigt gemäß § 7 Straßengesetz für Baden-Württemberg eine Teilfläche des Valerian-Brenner-Weg, Flurstück 150/1, Gemarkung
Rechberg, einzuziehen. Die betroffene Teilfläche ist für den öffentlichen Verkehr entbehrlich und kann somit eingezogen werden. Die betroffene Teilfläche ist auf beiliegendem Kartenausschnitt markiert.

Bedenken und Anregungen gegen diese Einziehungsabsicht können innerhalb von drei Monaten schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadtverwaltung Schwäbisch Gmünd, Marktplatz 1, 73525 Schwäbisch Gmünd vorgebracht werden.

Rechts- und Ordnungsamt



PDF-Datei herunterladen Plan Entwidmung Teilflaeche des Valerian-Brenner-Weg, Rechberg.pdf

Einträge insgesamt: 0
Seiten insgesamt: 0

Ausschreibungen

Donnerstag, 23. Juni bis Dienstag, 12. Juli

Kanalerneuerung Schillerstraße, Haußmannstraße und Goethestraße
Der Eigenbetrieb Stadtentwässerung Schwäbisch Gmünd schreibt folgende Arbeiten öffentlich nach VOB aus:

Kanalerneuerung Schillerstraße, Haußmannstraße und Goethestraße

Leistungsumfang:

Erdarbeiten 1210 m³
Kanalisationsarbeiten 125 m
Kanalschächte 6 St.
Straßenbauarbeiten 350 m²
Randeinfassungen 10 m
Pflasterarbeiten 100 m²
Kanalisationsarbeiten/ Umschlüsse 11 St.

Ausführungsfrist: 22.08.2016-31.10.2016
Angebotseröffnung: 12.07.2016, 11:00 Uhr
Ablauf der Zuschlagsfrist: 06.08.2016
Schutzgebühr: 30,00 € pro Exemplar LV
(einschl. CD-ROM)

Die Angebotsunterlagen können beim Tiefbauamt, Waisenhausgasse 1 – 3, 73525 Schwäbisch Gmünd, ab Montag, 27.06.2016, abgeholt oder unter Tel.: 07171/603-6610, Fax: 07171/603-6699, E-Mail: tiefbauamt@schwaebisch-gmuend.de, angefordert werden. Schutzgebühren werden nicht rückerstattet und sind bar oder durch Verrechnungsscheck zu entrichten. Bei Postversand sind für Porto etc. zusätzlich 3,00 € zu entrichten. Angebote sind in einem verschlossenen Umschlag (mit Kennzeichnung) bei vorgenannter Adresse einzureichen. Angebotseröffnung am selben Ort. Bei der Eröffnung dürfen Bieter und ihre Bevollmächtigten anwesend sein.

Form von Bietergemeinschaften:
Schuldnerisch haftend, mit bevollmächtigtem Vertreter. Stelle zur Nachprüfung behaupteter Vergabeverstöße i.S.v.§ 21 VOB/A: Regierungspräsidium Stuttgart, Ruppmannstraße 21, 70047 Stuttgart.

Tiefbau-, Garten- und Friedhofsamt mit Stadtentwässerung

Die Stadt Schwäbisch Gmünd schreibt folgende Arbeiten öffentlich nach VOB aus:

Stauferschule Schwäbisch Gmünd
Sanierung Heizzentrale

a.) Heizungsinstallation
- 1 St. Gas-Brennwert-Heizkessel 400 KW samt Zubehör
- 1 St. BHKW 20 KW elektrisch, 40 KW thermisch
- 1 St. Pufferspeicher mit Frischwassererwärmer
- 50 St. Heizungsrohrleitungsarmaturen und Umwälzpumpen
- 100 m Rohrleitungen bis DN 65 samt Wärmedämmung

Ausführung: KW 39/ 2016 bis KW 45/ 2016

Angebotseröffnung: 05.07.2016 um 10:00 Uhr

Schutzgebühr: 20,00 EUR, für Porto etc. sind zusätzlich 3,00 EUR zu entrichten.

Ablauf Zuschlagsfrist: 30.09.2016

Die Angebotsunterlagen können beim Amt für Gebäudewirtschaft, Rathaus, Zimmer 319, Marktplatz 1, 73525 Schwäbisch Gmünd ab Montag, den 20.06.2016 abgeholt werden. Rückfragen bitte unter Telefon 07171 6036591

Schutzgebühren werden nicht rückerstattet.

Bei Postversand sind für Porto etc. zusätzlich 3,00 EUR zu entrichten.

Angebote sind in einem verschlossenen Umschlag (mit Kennzeichnung) bei vorgenannter Adresse einzureichen.

Angebotseröffnungen am selben Ort.

Vergabeprüfstelle i.S.v. § 31 VOB/A:
Regierungspräsidium Stuttgart

Amt für Gebäudewirtschaft
Stadtverwaltung Schwäbisch Gmünd
Frau Deutschmann
Marktplatz 1
73525 Schwäbisch Gmünd
Telefon 07171 6036570
Telefax 07171 6036599
Griseldis.Deutschmann@schwaebisch-gmuend.de
Dezernat 2
Rathaus
Zimmer 403

Der diesjährige Kirchweihmarkt-Krämermarkt in 73525 Schwäbisch Gmünd findet von Donnerstag, 13.10.2016 bis Sonntag 16.10.2016 je einschließlich in der Innenstadt statt. Am Sonntag, 16.10.2016 ist in der Innenstadt zugleich verkaufsoffener Sonntag.
Warenanbieter und Marktbeschicker, die an diesem Krämermarkt teilnehmen wollen, werden aufgefordert, ihre schriftliche Bewerbung zur Marktteilnahme bis allerspätestens Freitag, 08. Juli 2016 beim Rechts- und Ordnungsamt, Marktamt, Waisenhausgasse 1-3, 73525 Schwäbisch Gmünd oder per E-Mail: ordnungsamt@schwaebisch-gmuend.de, einzureichen.
Das Warensortiment für den Krämermarkt ist nicht beschränkt. Ausgenommen sind jedoch solche Waren, für die nach anderen Vorschriften besondere Erlaubnisse erforderlich sind oder gesetzliche Verbote bestehen.
Die Bewerbung muss folgende Mindestangaben enthalten:

- vollständiger Name und Anschrift des Bewerbers sowie die Erreichbarkeit
- detaillierte Auflistung des anzubietenden Warensortiments, wie zum Beispiel: Jacken, Schals, Handschuhe etc. Die Angabe von Oberbegriffen wie zum Beispiel: Textilwaren sind nicht ausreichend. Bei Süßwaren mit/ohne gebrannten Mandeln/Nüsse, bei Imbissständen Art des Imbiss, zum Beispiel: Grillwürste, Schupfnudeln, Pfannkuchen, Crepes usw. sowie mit/ohne Getränkeausschank; mit/ohne Verzehrtische
- benötigte Standplatzgröße, Breite und Tiefe in Meter
- Art des Standes (Verkaufsanhänger, offener Marktstand usw.)
- benötigter Stromanschluss ja/nein;
Wechselstrom 220 V / Drehstrom 380 V mindestens abgesichert mit ........... Ampere.

Bewerbungen müssen sich auf eine Teilnahme über die gesamten vier Markttage erstrecken. Bewerbungen für einzelne Markttage können nicht berücksichtigt werden.
Der Warenverkauf am Kirchweih-Krämermarkt darf stattfinden: Do 09:00 Uhr bis 21:30 Uhr, Fr und Sa 09:00 Uhr bis 19:30 Uhr, So 11:00 Uhr bis 18:00 Uhr.

Für zugeteilte Markt-Standplätze werden Gebühren nach Maßgabe der städtischen Marktordnung und der zugehörigen aktuell gültigen Marktgebührensatzung erhoben (z.Zt. 6,- Euro je lfd. Meter und Tag für allgemeine Waren, für Süßwarenstände 8,- Euro je lfd. Meter und Tag, für Imbissstände 11,- Euro je lfd. Meter und Tag. Zusätzlich werden entsprechend § 71 Gewerbeordnung für Versorgungsleistungen und Werbekostenanteil eine Pauschale von 8,- Euro je Standplatz und Tag erhoben).

Ausschreibungs- und Platzvergabekriterien:

Die Ausschreibung erfolgt auf der Grundlage der öffentlich bekannt gemachten Marktordnung vom 02.12.2009 der Stadt Schwäbisch Gmünd in der zurzeit gültigen Fassung. Die Bestimmungen der EU-Dienstleistungsrichtlinie 2006/123/EG finden, soweit diese für Märkte zutreffen, Anwendung.

Die Ausschreibung und Aufforderung zur Bewerbung erfolgt für den Kirchweih-/Krämermarkt 2016 in 73525 Schwäbisch Gmünd durch die Stadtverwaltung.
Bewerbungen für Standplätze sind schriftlich, die ggf. auch in elektronischer Form übermittelt werden können, bis spätestens 08. Juli 2016 beim Rechts- und Ordnungsamt, Marktamt, Waisenhausgasse 1-3, 73525 Schwäbisch Gmünd oder per E-Mail: ordnungsamt@schwaebisch-gmuend.de einzureichen. Die eingereichten, schriftlichen Bewerbungen müssen die in der Ausschreibung genannten Mindestangaben enthalten. Ausschreibungs- und Bewerbungsunterlagen können elektronisch, schriftlich oder telefonisch unter der Rufnummer: 07171/603-3278 oder -3224 beim Marktamt angefordert werden.
Für die Platzvergabe werden nur die frist- und formgerecht (schriftlich) eingegangenen Bewerbungen berücksichtigt. Eine Platzzusage erfolgt schriftlich bis spätestens 29. Juli 2016

Die Vergabe der Plätze (Standplätze) erfolgt entsprechend § 4 der städtischen Marktordnung nach der Reihenfolge des Bewerbungs-Eingangs und unter Berücksichtigung des Warenangebots sowie der Vielseitigkeit, Neuartigkeit und Attraktivität des Angebots für den Krämermarkt insgesamt und des für den Markt zur Verfügung stehenden Platzes.
Ein Anspruch auf Zuteilung eines bestimmten Platzes (etwa Platz aus den Vorjahren) besteht nicht. Bei Mehrfachbewerbungen von ein und demselben Bewerber/in wird lediglich die erste (früheste) eingegangene Bewerbung mit dem dort aufgeführten Warenangebot berücksichtigt.
Gehen mehr Bewerbungen ein, als Plätze zur Verfügung stehen, werden diejenigen ordnungsgemäß eingegangenen Bewerbungen, für die keine Platzzuteilung mehr erfolgen konnte, auf einer Warteliste in zeitlicher Reihenfolge des Bewerbungs-Eingangs erfasst und bei Ausfall eines bereits platzzugeteilten Bewerbers vorrangig unter den vorgenannten Vergabekriterien berücksichtigt. Bewerber, die keine Zusage erhalten, aber auf die Warteliste kommen, erhalten hierüber eine Nachricht.
Bewerber, die keine frist- und formgerechte Bewerbung eingereicht haben, werden bei der Vergabe nicht berücksichtigt.

Die Stadt Schwäbisch Gmünd behält sich darüber hinaus vor, einen Bewerber von der Vergabe auszuschließen oder eine bereits erteilte Platzzusage zurückzunehmen und/oder zu widerrufen, wenn Tatsachen eintreten oder bekannt werden, die einer Platzzusage und einer Marktteilnahme des Bewerbers/der Bewerberin entgegen stehen, insbesondere wenn:

der/die Bewerber/in die erforderliche Zuverlässigkeit für die Teilnahme an Märkten nicht besitzt, indem in den vergangenen 3 Jahren vorsätzlich oder grob fahrlässig oder wiederholt gegen Bestimmungen der Marktordnung oder der Gewerbeordnung verstoßen wurde, ein Strafverfahren in Zusammenhang mit der Ausübung eines Gewerbes oder wegen unzulässigen Warenvertriebs anhängig ist, oder die Ausübung eines Gewerbes oder selbstständiger Tätigkeit rechtskräftig untersagt oder aufgrund gesetzlicher Bestimmungen verboten wurde.

- Datum der Veröffentlichung der Ausschreibung: vom 02. Juni 2016 bis 08. Juli 2016
- Schriftliche Platzzuteilung/Zusage erfolgt spätestens bis 29. Juli 2016.
- Nicht berücksichtigte Bewerber erhalten keine Absagenachricht.

Einträge insgesamt: 0
Seiten insgesamt: 0

Stellenangebote

Dienstag, 21. Oktober

Bewerberportal
www.schwaebisch-gmuend.de/bewerbung
Einträge insgesamt: 0
Seiten insgesamt: 0

Amtliche Wahlbekanntmachungen

Momentan sind keine Veröffentlichungen vorhanden
zurück
 

Mit einem Stern * gekennzeichnete Felder bitte unbedingt ausfüllen.


Datenschutz