Amtliche Bekanntmachungen

Bekannt gemacht werden Satzungen der Stadt sowie weitere, aufgrund rechtlicher Anforderungen amtlich zu veröffentlichende Texte. Zudem werden Mitteilungen anderer Behörden bekannt gemacht, die das Stadtgebiet und dessen Einwohner betreffen, soweit dies aus rechtlichen Gründen erforderlich ist.

Für den Inhalt der Amtlichen Bekanntmachungen verantwortlich sind Oberbürgermeister Richard Arnold und der Leiter des Informationsamtes, Markus Herrmann, oder deren Vertreter im Amt

Amtliche Bekanntmachungen

Donnerstag, 27. Juli bis Freitag, 1. September

Abräumung von Grabstätten vor Allerheiligen
Wir machen die Angehörigen, welche ihre Grabstätten noch vor Allerheiligen durch die Friedhofsverwaltung abräumen lassen möchten, darauf aufmerksam, dass die
Anträge auf Grabauflösung bis spätestens 31. August 2017 beim Tiefbau-, Garten- und Friedhofsamt oder dem zuständigen Bezirksamt eingereicht werden müssen. Als späteste Termineintragung ist der 31.08.2017 möglich.

Mit diesem Antrag stimmen Sie zu, dass die Gräber ab dem 01. September 2017 durch die Friedhofsverwaltung abgeräumt werden können.

Bei späterer Antragstellung ist eine Grababräumung durch die Friedhofsverwaltung vor Allerheiligen nicht mehr möglich.

Tiefbau-, Garten- und Friedhofsamt
Stadtentwässerung
Garten- und Friedhofsabteilung

Donnerstag, 27. Juli bis Sonntag, 10. September

Bodenrichtwerte für das Jahr 2016
Der Gutachterausschuss für die Ermittlung von Grundstückswerten für Schwäbisch Gmünd und Waldstetten hat gemäß § 193 Abs. 5 in Verbindung mit § 196 des Baugesetzbuches (BauGB) – in der jeweils gültigen Fassung – durchschnittliche Lagewerte für Grundstücke als Richtwerte zum Jahresende 2016 ermittelt.

Auskünfte über die Richtwerte erteilt die Geschäftsstelle des Gutachterausschusses, Marktplatz 37, Spital, Zimmer 3.03, Tel.: 07171/603-6217.
Dort kann die Bodenrichtwertkarte eingesehen und käuflich erworben werden.

Die Bodenrichtwerte können auch kostenfrei im Geodatenportal unter www.schwaebisch-gmuend.de abgerufen werden.

Bürgermeisteramt

Der Gemeinderat der Stadt Schwäbisch Gmünd hat am 27.04.2016 in seiner öffentlichen Sitzung beschlossen, dass für das in nebenstehendem Übersichtsplan abgegrenzte Gebiet ein Bebauungsplan aufzustellen ist. Dieser Beschluss wird hiermit gemäß § 2 (1) BauGB bekannt gemacht. Die Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgt im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB. Der Bebauungsplan wird ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 (4) BauGB aufgestellt.

Ziel und Zweck des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften ist es, am südlichen Rand des Stadtteils Hussenhofen auf einer Fläche von ca. 1,2 ha Baumöglichkeiten für Einzel- und Doppelhäuser zu schaffen. Das Plangebiet wird über die Teckstraße und die Schönbuchstraße erschlossen. Neun Bauplätze sorgen für eine städtebauliche Nachverdichtung des südlichen Ortsrandes von Hussenhofen hinter dem bereits bestehenden Lärmschutzwall.

Der Vorentwurf des Bebauungsplanes wird in der Zeit

vom 01.08.2017 bis 31.08.2017

je einschließlich während der üblichen Öffnungszeiten im Rathaus, Marktplatz 1, 3. Obergeschoss (Präsentationswand), öffentlich ausgelegt.

Der Plan kann im genannten Zeitraum auch im Bezirksamt Hussenhofen, Hauptstraße 72, während der dortigen Öffnungszeiten sowie auf der Homepage der Stadt Schwäbisch Gmünd unter www.schwaebisch-gmuend.de/bebauungsplaene eingesehen werden.
Während der Auslegungsfrist können Anregungen beim Stadtplanungs- und Baurechtsamt vorgebracht oder schriftlich eingereicht werden.
Über sie entscheidet der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung.

Stadtplanungs- und Baurechtsamt

PDF-Datei herunterladen Bebauungsplan Nr. 414 AIV "Teckstrasse Sued".pdf

Donnerstag, 20. Juli bis Freitag, 11. August

Fundsachen Juni 2017
Beim Fundbüro der Stadt Schwäbisch Gmünd, Waisenhausgasse, Schalterhalle im Innenhof, wurden im Monat Juni 2017 folgende Fundgegenstände abgegeben und können von den Verlierern oder deren Beauftragten dort abgeholt werden:

Smartphone, Marke: HTC, Farbe: schwarz; 2 x Bargeldbeträge, lose; iPod, Farbe: schwarz/silber; Digi-Cam, Marke: Casio, Farbe: blau, in schwarzer Hülle; BMX-Rad, Marke: BullsBMX, Farbe: schwarz mit pink und blau; mehrere Schlüsselbunde;

Fundtiere

Nymphensittich, grau/weiß mit gelben Kopf, zugeflogen in der Uferstraße
Katzenbaby, getigert, zugelaufen in Bargau

Fundtiere sind zu erfragen beim Tierheim Dreherhof, 73434 Aalen, Telefon: 07366/5886

Rechts- und Ordnungsamt

Donnerstag, 20. Juli bis Sonntag, 10. September

Gmünder Hallenbad geschlossen
Wegen Reinigungs- und Wartungsarbeiten ist das Gmünder Hallenbad von Donnerstag,
27. Juli 2017, bis einschließlich Sonntag, 10. September 2017, geschlossen.

Ab Montag, 11. September 2017, geht es dann nach den Öffnungszeiten des regulären Badeplans wieder weiter.

Genießen Sie die Sommerzeit in unserem schönen Bud Spencer Bad oder Freibad Bettringen.

Bäderbetriebe Schwäbisch Gmünd GmbH





Donnerstag, 13. Juli bis Samstag, 14. Oktober

Entwidmungsabsicht
Die Stadt Schwäbisch Gmünd beabsichtigt gemäß § 7 Straßengesetz für Baden-Württemberg eine Teilfläche des Heinrich-Steimle-Weg, Flurstück 1305/1, Gemarkung Schwäbisch Gmünd, einzuziehen. Die betroffene Teilfläche ist für den öffentlichen Verkehr entbehrlich und kann somit eingezogen werden. Die betroffene Teilfläche ist auf beiliegendem Kartenausschnitt markiert.

Bedenken und Anregungen gegen diese Einziehungsabsicht können innerhalb von drei Monaten schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadtverwaltung Schwäbisch Gmünd, Marktplatz 1, 73525 Schwäbisch Gmünd vorgebracht werden.

Rechts- und Ordnungsamt

PDF-Datei herunterladen Heinrich-Steimle-Weg.pdf

vom 4.7.2007, mit Änderungen, zuletzt vom 1.9.2016

Aufgrund des Gemeinderatsbeschlusses der Stadt Schwäbisch Gmünd vom 21.06.2017 über die jährliche Anpassung von Elternbeiträgen wird gemäß § 4 Gemeindeordnung von Baden-Württemberg in Verbindung mit §§ 2, 13 und 19 Kommunalabgabengesetz, mit § 6 Kindertagesbetreuungsgesetz und mit § 90 Sozialgesetzbuch VIII folgende Satzung ausgefertigt.

Artikel 1
Höhe der monatlichen Benutzungsgebühren

Die beiden bisherigen Satzungsanlagen mit den Gebührenverzeichnissen Teil 1 und Teil 2 werden ersetzt durch die neu gefassten Gebührenverzeichnisse Teil 1 und Teil 2, die dieser Änderungssatzung angefügt sind.

Artikel 2
Inkrafttreten

Diese Satzung tritt am 1.9.2017 in Kraft.

Anlagen: Gebührenverzeichnis Teil 1 und Teil 2

Ausgefertigt:
Schwäbisch Gmünd, den 22.06.2017

Oberbürgermeister Richard Arnold


Hinweis nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung

Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt Schwäbisch Gmünd geltend gemacht worden ist. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.

Anlagre 1 - Gebührenverzeichnis - Teil 1
Anlage 2 - Gebührenverzeichnis - Teil 2
siehe anhängende pdf-Datei

PDF-Datei herunterladen Anlage 2 Gebuehrenverzeichnis Teil 2.pdf
PDF-Datei herunterladen Anlage 1.pdf

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