Amtliche Bekanntmachungen

Bekannt gemacht werden Satzungen der Stadt sowie weitere, aufgrund rechtlicher Anforderungen amtlich zu veröffentlichende Texte. Zudem werden Mitteilungen anderer Behörden bekannt gemacht, die das Stadtgebiet und dessen Einwohner betreffen, soweit dies aus rechtlichen Gründen erforderlich ist.

Für den Inhalt der Amtlichen Bekanntmachungen verantwortlich sind Oberbürgermeister Richard Arnold und der Leiter des Informationsamtes, Markus Herrmann, oder deren Vertreter im Amt

Amtliche Bekanntmachungen

Donnerstag, 23. Februar bis Dienstag, 28. Februar

Öffnungszeiten am Faschingsdienstag, 28. Februar 2017
Die städtischen Dienststellen sind am Faschingsdienstag bis 12.00 Uhr geöffnet.

Amt für Medien und Kommunikation


Donnerstag, 23. Februar bis Samstag, 1. April

Stadt- und Kreisputzete am Samstag, 1. April 2017
Am Samstag, 1. April 2017 (Ausweichtermin bei schlechtem Wetter: 8. April 2017) findet die diesjährige Stadt- und Kreisputzete statt.

Gruppen, Vereine und Mitbürger, die sich gerne an dieser Putzaktion beteiligen möchten, können sich in den Statteilbüros oder den Bezirksämtern der Stadtteile, für die Kernstadt beim Ordnungsamt, melden. Handschuhe und Sammelsäcke werden gestellt. Nach der Sammelaktion erhalten die Teilnehmer ein Vesper.

Rechts- und Ordnungsamt


Donnerstag, 16. Februar bis Freitag, 10. März

Ausschreibung von Bauarbeiten
Die Stadt Schwäbisch Gmünd schreibt folgende Arbeiten öffentlich nach VOB aus:

Friedensschule in Schwäbisch Gmünd
Erweiterungsbau Nord

a) Flexible Trennwand
b) Malerarbeiten
c) Küchentechnische Anlagen
d) Bodenbelagsarbeiten
e) Bodenbeschichtung und Estricharbeiten
f) Gussasphaltarbeiten
g) WC-Trennwände
h) Raumakustik und Trockenbauarbeiten
i) Schlosserarbeiten Stahltreppe Außen
j) Schlosserarbeiten Geländer Innen
k) Fliesen- und Plattenarbeiten
l) Schreiner- und Innentürenarbeiten
m) Brandschutztüren
n) Sonnenschutzarbeiten
o) Metallbauarbeiten

Der vollständige Text der Ausschreibung ist im Internet unter www.schwaebisch-gmuend.de abrufbar.

Amt für Gebäudewirtschaft

Donnerstag, 16. Februar bis Donnerstag, 9. März

Fundsachen Januar 2017
Beim Fundbüro der Stadt Schwäbisch Gmünd, Waisenhausgasse, Schalterhalle im Innenhof, wurden im Monat Januar 2017 folgende Fundgegenstände abgegeben und können von den Verlierern oder deren Beauftragten dort abgeholt werden:

Armbanduhr, Marke: Trend Design, mit schwarzem Lederarmband; City-Rad, Marke: Sprick, Farbe: rot-schwarz; Herrenarmbanduhr, Marke: Woolworth, Farbe: schwarz; Smartphone, Marke: LG, Farbe: schwarz; Smartphone, Marke: Mobistel, Farbe: weiß, Display defekt; Damenfahrrad, Marke: Diamant, Farbe: lila-grau; mehrere Schlüsselbunde;

Fundtiere

Katze, Farbe: getigert, zugelaufen in der Kurt-Schumacher-Straße;
2 Zwerghasen, Farbe: schwarz, zugelaufen in der Werrenwiesenstraße;

Fundtiere sind zu erfragen beim Tierheim Dreherhof, 73434 Aalen, Telefon: 07366/5886

Rechts- und Ordnungsamt

Donnerstag, 16. Februar bis Donnerstag, 23. Februar

Öffnungszeiten am Donnerstag, 23. Februar 2017
Der diesjährige Rathaussturm findet am Donnerstag, 23. Februar um 16.16 Uhr, statt.
Die städtischen Dienststellen sind deshalb für die Öffentlichkeit ab 16.00 Uhr geschlossen.
Die Stadtbibliothek hat wie üblich bis 18.00 Uhr geöffnet.

Amt für Medien und Kommunikation


Donnerstag, 9. Februar bis Donnerstag, 2. März

Ausschreibung von Tief- und Straßenbauarbeiten
Die Stadt Schwäbisch Gmünd schreibt folgende Arbeiten öffentlich nach VOB aus:

Jahresbau 2017-2019 (01.04.2017 – 31.03.2019)

Der vollständige Text der Ausschreibung ist im Internet unter www.schwaebisch-gmuend.de abrufbar.

Tiefbau-, Garten- und Friedhofsamt,
Stadtentwässerung

Donnerstag, 9. Februar bis Donnerstag, 16. März

Feuerwehrkostensatzung vom 25.01.2017
Aufgrund von § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i. d. F. vom 24.07.2000 (GBl. S. 581 ber. 698) i. V. m. § 34 Abs. 5 des Feuerwehrgesetzes i. d. F. vom 02.03.2010 (GBl. S. 333) hat der Gemeinderat der Stadt Schwäbisch Gmünd am 25.01.2017 folgende Feuerwehrkostensatzung beschlossen:

§ 1 Kosten für Leistungen nach dem Feuerwehrgesetz
(1) Die Stadt Schwäbisch Gmünd erhebt die Kosten für in diesem geregelte Feuerwehrleistungen nach dem Feuerwehrgesetz.
(2) Für die Höhe der Kosten gelten die in Anlage 1 (Kostenverzeichnis) zu dieser Satzung festgelegten Sätze. Soweit für eine Leistung kein Satz festgelegt ist, wird im Einzelfall abgerechnet.

§ 2 Überlandhilfe
(1) Die Stadt Schwäbisch Gmünd erhebt die Kosten für die Überlandhilfe nach dem Feuerwehrgesetz.
(2) Für die Höhe der Kosten gelten die in Anlage 1 (Kostenverzeichnis) zu dieser Satzung festgelegten Sätze.

§ 3 Sonstige Leistungen
Soweit die Stadt Schwäbisch Gmünd Zahlungen für Leistungen verlangen kann, die nicht im Feuerwehrgesetz geregelt sind, gelten die in Anlage 2 zu dieser Satzung (Preisverzeichnis) festgelegten Sätze. Fehlt es an solchen, ist Anlage 1 zu dieser Satzung entsprechend anzuwenden. Fehlt es auch in Anlage 1 an einschlägigen Sätze, ist im Einzelfall abzurechnen.

§ 4 Inkrafttreten
Diese Feuerwehrkostensatzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Zugleich tritt die Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Schwäbisch Gmünd vom 25.02.2015 außer Kraft.

Schwäbisch Gmünd, den 25.1.2017

Richard Arnold
Oberbürgermeister

Kostenverzeichnis und Leistungsverzeichnis siehe anhängende pdf-Datei

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Donnerstag, 2. Februar bis Dienstag, 2. Mai

Entwidmungsabsicht
Die Stadt Schwäbisch Gmünd beabsichtigt gemäß § 7 Straßengesetz für Baden-Württemberg eine Teilfläche der Hinteren Schmiedgasse, Flurstück 290, Gemarkung Schwäbisch Gmünd, einzuziehen. Die betroffene Teilfläche ist für den öffentlichen Verkehr entbehrlich und kann somit eingezogen werden. Die betroffene Teilfläche ist auf beiliegendem Kartenausschnitt markiert.

Bedenken und Anregungen gegen diese Einziehungsabsicht können innerhalb von drei Monaten schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadtverwaltung Schwäbisch Gmünd, Marktplatz 1, 73525 Schwäbisch Gmünd vorgebracht werden.

Rechts- und Ordnungsamt

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Donnerstag, 2. Februar bis Dienstag, 2. Mai

Entwidmungsabsicht
Die Stadt Schwäbisch Gmünd beabsichtigt gemäß § 7 Straßengesetz für Baden-Württemberg eine Teilfläche der Imhofstraße, Flurstück 469, Gemarkung Schwäbisch Gmünd, einzuziehen. Die betroffene Teilfläche ist für den öffentlichen Verkehr entbehrlich und kann somit eingezogen werden. Die betroffene Teilfläche ist auf beiliegendem Kartenausschnitt markiert.

Bedenken und Anregungen gegen diese Einziehungsabsicht können innerhalb von drei Monaten schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadtverwaltung Schwäbisch Gmünd, Marktplatz 1, 73525 Schwäbisch Gmünd vorgebracht werden.

Rechts- und Ordnungsamt

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Donnerstag, 26. Januar bis Donnerstag, 6. April

Bildung mit Qualität und Vielfalt!
Die weiterführenden Schulen der Stadt Schwäbisch Gmünd informieren die Schülerinnen und Schüler der zukünftigen Klassen 5 und deren Eltern über ihre jeweiligen Bildungsangebote. Zu dieser Begegnung und Information möchten die Schulen und die Stadt Schwäbisch Gmünd gerne einladen.

Gemeinschaftsschulen

Friedensschule
Informationsabend für Eltern:
Do, 16.02.2017, 19.30 – 21.00 Uhr Sporthalle
Tag der offenen Tür:
Sa, 11.03.2017, 10.00 – 13.30 Uhr
Tag des offenen Nachmittagsunterrichts:
Di, 21.03.2017, 14.00 – 15:30 Uhr
Schulanmeldung:
Di, 04.04.2017, 08.30 – 13.00 Uhr und 14.00 – 17.00 Uhr
Mi, 05.04.2017, 07.30 – 12.00 Uhr und 13.30 – 15.30 Uhr
und nach Vereinbarung

Mozartschule
Informationsabend für Eltern:
Do, 09.02.2017, 19.30 Uhr
Tag der offenen Tür:
Do, 09.03.2017, 12.30 – 15.30 Uhr
Schulanmeldung:
Di, 04.04.2017, 08.00 – 16.00 Uhr;
Mi, 05.04.2017, 08.00 – 14.00 Uhr


Realschulen:

Adalbert- Stifter- Realschule
Informationsnachmittag für Schüler u. Eltern:
Do, 09.03.2017, 17.00 - 18.00 Uhr Vorstellung des Musikzuges;
Do, 09.03.2017, 18.00 – 20.00 Uhr (parallel) Mitmachaktion für Schüler und
Informationen für Eltern
Schulanmeldung:
Di, 04.04.2017, 08.00 – 12.00 Uhr und 14.00 – 16.00 Uhr
Mi, 05.04.2017, 08.00 – 12.00 Uhr und 14.00 – 16.00 Uhr

Schiller- Realschule mit Grundschule und Werkrealschule im Verbund
Informationsnachmittag für Eltern:
Di, 21.03.2017, 19:30 Uhr
Tag der offenen Tür:
Do, 30.03.2017, 14.00 – 17.00 Uhr
Schulanmeldung:
Di, 04.04.2017, 08.00 – 15.00 Uhr
Mi, 05.04.2017, 09.00 – 16.00 Uhr


Gymnasien

Hans- Baldung- Gymnasium
Informationsabend für Eltern:
Mo, 20.03.2017, 19.30 Uhr
Informationsnachmittag für Schüler und Eltern:
Mi, 22.03.2017, 15.30 – 18.00 Uhr
Schulanmeldung:
Di, 04.04.2017, 09.00 – 12.30 Uhr und 13.30 – 16.00 Uhr;
Mi, 05.04.2017, 09.00 – 13.00 Uhr

Parler- Gymnasium
Informationsabend für Eltern:
Mi, 15.03.2017, 19.30 Uhr
Informationsnachmittag für Schüler und Eltern:
Di, 21.03.2017, 16.00 – 18.30 Uhr
Schulanmeldung:
Di, 04.04.2017, 09.00 – 12.30 Uhr und 13.30 – 16.00 Uhr
Mi, 05.04.2017, 09.00 – 13.00 Uhr

Scheffold- Gymnasium
Informationsabend für Eltern:
Di, 14.03.2017, 19.30 Uhr
Informationsnachmittag für Schüler und Eltern:
Do, 16.03.2017, 15.00 – 18.00 Uhr
Schulanmeldung:
Di, 04.04.2017, 09.00 – 12.30 Uhr und 13.30 – 16.00 Uhr
Mi, 05.04.2017, 09.00 – 13.00 Uhr

Weitere Informationen zu den Schulen und deren Profile finden Sie im Bildungsportal der Stadt Schwäbisch Gmünd unter: www.schwaebisch-gmuend.de/bildung

Amt für Bildung und Sport
Telefon 07171/603-4031
bildungundsport@schwaebisch-gmuend.de

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Ausschreibungen

Die Stadt Schwäbisch Gmünd schreibt folgende Arbeiten öffentlich nach VOB aus:

Friedensschule in Schwäbisch Gmünd
Erweiterungsbau Nord

a.) Flexible Trennwand
- flexible Trennwand ca. 11 m x 2,90 m
HPL-Beschichtung, bestehend aus ca. 10 Elementen
- Erhöhte Schallschutzanforderung

Ausführung: ab KW 26/ 2017

Angebotseröffnung: 07.03.2017 um 9:00 Uhr

Schutzgebühr: 10,00 EUR, für Porto etc. sind zusätzlich 3,00 EUR zu entrichten.

b.) Malerarbeiten
- ca. 1000 m² Innenwandfläche
- ca. 800 m² Deckenfläche
- ca. 1000 m² Innenwand-Betonfläche
- ca. 100 m² Außenwand-Beschichtung Sichtboden

Ausführung: ab KW 45/ 2017

Angebotseröffnung: 07.03.2017 um 9:30 Uhr

Schutzgebühr: 15,00 EUR, für Porto etc. sind zusätzlich 3,00 EUR zu entrichten.

c.) Küchentechnische Anlagen
- Gewerbliche Küche mit
- Warmausgabetheke ca. 4-6 mal GN 1/1
- ca. 2 Stück 600 l gewerblichen Kühlschrank
- ca. 2 Stück Kombi-Dämpfer 6 mal GN 1/1
- Geschirrspülmaschine (Eckausführung)

Ausführung: ab KW 49/ 2017

Angebotseröffnung: 07.03.2017 um 10:00 Uhr

Schutzgebühr: 20,00 EUR, für Porto etc. sind zusätzlich 3,00 EUR zu entrichten.

d.) Bodenbelagsarbeiten
- ca. 1.000 m² Linoleum
- ca. 250 m² Parkett
- ca. 400 m Sockelleisten

Ausführung: ab KW 43/ 2017

Angebotseröffnung: 07.03.2017 um 10:30 Uhr

Schutzgebühr: 15,00 EUR, für Porto etc. sind zusätzlich 3,00 EUR zu entrichten.
e.) Bodenbeschichtung und Estricharbeiten
- ca. 700 m² Zementestrich
- ca. 600 m² Bodenbeschichtung
- ca. 450 m² Wärmedämmung Bodenplatte
- ca. 600 m² Trittschalldämmung

Ausführung: ab KW 36/ 2017

Angebotseröffnung: 07.03.2017 um 11:00 Uhr

Schutzgebühr: 10,00 EUR, für Porto etc. sind zusätzlich 3,00 EUR zu entrichten.

f.) Gussasphaltarbeiten
- ca. 850 m² Gussasphalt
- ca. 850 m² Trittschalldämmung

Ausführung: ab KW 34/ 2017

Angebotseröffnung: 07.03.2017 um 11:30 Uhr

Schutzgebühr: 10,00 EUR, für Porto etc. sind zusätzlich 3,00 EUR zu entrichten.

g.) WC-Trennwände
- ca. 10 m Trennwand
- ca. 10 m Seitenwand
- ca. 8 Türen

Ausführung: ab KW 39/ 2017

Angebotseröffnung: 07.03.2017 um 12:00 Uhr

Schutzgebühr: 10,00 EUR, für Porto etc. sind zusätzlich 3,00 EUR zu entrichten.

h.) Raumakustik und Trockenbauarbeiten
- ca. 70 m² senkrechte Akustik-Baffeln
- ca. 700 m² GK-Akustikdecke
- ca. 300 m² Holzwolle-Akustikdecke
- ca. 100 m² GK-Decke
- ca. 300 m² GK-Vorsatzschale

Ausführung: ab KW 30/ 2017

Angebotseröffnung: 08.03.2017 um 9:00 Uhr

Schutzgebühr: 15,00 EUR, für Porto etc. sind zusätzlich 3,00 EUR zu entrichten.

i.) Schlosserarbeiten Stahltreppe Aussen
- 44 Treppenstufen (Gitterrost)
- ca. 100 m² Podestbelag (Gitterrost)
- ca. 120 m Treppen- und Podestgeländer
- ca. 2500 kg Stahl

Ausführung: ab KW 21/ 2017

Angebotseröffnung: 08.03.2017 um 9:30 Uhr

Schutzgebühr: 15,00 EUR, für Porto etc. sind zusätzlich 3,00 EUR zu entrichten.

j.) Schlosserarbeiten Geländer Innen
- ca. 75 m Podestgeländer
- ca. 50 m Treppengeländer
- ca. 75 m Konstruktionswange 200/10 inklusive Kleinteilen
- ca. 500 kg Stahl

Ausführung: ab KW 18/ 2017

Angebotseröffnung: 08.03.2017 um 10:00 Uhr

Schutzgebühr: 15,00 EUR, für Porto etc. sind zusätzlich 3,00 EUR zu entrichten.

k.) Fliesen- und Plattenarbeiten
- ca. 100 m² Bodenfliesen
- ca. 260 m² Wandfliesen
- ca. 80 m² Betonwerkstein im Dickbett

Ausführung: ab KW 42/ 2017

Angebotseröffnung: 08.03.2017 um 10:30 Uhr

Schutzgebühr: 15,00 EUR, für Porto etc. sind zusätzlich 3,00 EUR zu entrichten.

l.) Schreiner- und Innentürenarbeiten
- 22 Innentüren
- 8 Innenfenster F30, feststehend

Ausführung: ab KW 34/ 2017

Angebotseröffnung: 08.03.2017 um 11:00 Uhr

Schutzgebühr: 15,00 EUR, für Porto etc. sind zusätzlich 3,00 EUR zu entrichten.

m.) Brandschutztüren
- ca. 40 Stück T30-RS Innentüren mit Stahlzarge
- ca. 3 Stück Innentüren dicht- und selbstschließend mit Stahlzarge
- ca. 2 Stück T90-RS Innentüren

Ausführung: ab KW 37/ 2017

Angebotseröffnung: 08.03.2017 um 11:30 Uhr

Schutzgebühr: 15,00 EUR, für Porto etc. sind zusätzlich 3,00 EUR zu entrichten.

n.) Sonnenschutzarbeiten
- ca. 150 m² Fassadenmarkisen

Ausführung: ab KW 31/ 2017

Angebotseröffnung: 08.03.2017 um 12:00 Uhr

Schutzgebühr: 15,00 EUR, für Porto etc. sind zusätzlich 3,00 EUR zu entrichten.

o.) Metallbauarbeiten
- 1 Eingangselement 2-flüglig Aluminium mit Glaseinsatz
- 3 Eingangselemente Aluminium 1-flüglig

Ausführung: KW 29

Angebotseröffnung: 09.03.2017 um 10:00 Uhr

Schutzgebühr: 15,00 EUR, für Porto etc. sind zusätzlich 3,00 EUR zu entrichten.


Ablauf Zuschlagsfrist: 04.05.2017

Die Angebotsunterlagen können beim Amt für Gebäudewirtschaft, Rathaus, Zimmer 319, Marktplatz 1, 73525 Schwäbisch Gmünd ab Montag, den 13.02.2017 abgeholt werden. Rückfragen bitte unter Telefon 07171 6036591

Schutzgebühren werden nicht rückerstattet.

Bei Postversand sind für Porto etc. zusätzlich 3,00 EUR zu entrichten.

Angebote sind in einem verschlossenen Umschlag (mit Kennzeichnung) bei vorgenannter Adresse einzureichen.

Angebotseröffnungen am selben Ort.

Vergabeprüfstelle i.S.v. § 31 VOB/A:
Regierungspräsidium Stuttgart
Amt für Gebäudewirtschaft
Stadtverwaltung Schwäbisch Gmünd
Herr Abele
Marktplatz 1
73525 Schwäbisch Gmünd
Telefon 07171 6036513
Telefax 07171 6036599
Christoph.Abele@schwaebisch-gmuend.de
Dezernat 2
Rathaus
Zimmer 402

Die Stadt Schwäbisch Gmünd schreibt folgende Arbeiten öffentlich nach VOB aus:

Jahresbau 2015 – 2017 (01.04.2015 – 31.03.2017)
Tief- und Straßenbauarbeiten

Ausführungsfrist: 1. April 2017 bis 31. März 2019
Angebotseröffnung: 02.03.2017, 11:00 Uhr
Ablauf der Zuschlagsfrist: 07.04.2017
Schutzgebühr: 11,90 € pro Exemplar

Die Angebotsunterlagen können bei der Firma „subreport“ (https://www.subreport.de/E27384942) ab dem 13.02.2017, 08:00 Uhr angesehen und dort auch kostenpflichtig heruntergeladen werden. Elektronische Angebote sind noch nicht zugelassen. Angebote sind in einem verschlossenen Umschlag (mit Kennzeichnung; diese kann auch heruntergeladen werden) bei der angegebenen Adresse einzureichen. Angebotseröffnung am selben Ort. Bei der Eröffnung dürfen Bieter und ihre Bevollmächtigten anwesend sein.
Form von Bietergemeinschaften:
Schuldnerisch haftend, mit bevollmächtigtem Vertreter.
Stelle zur Nachprüfung behaupteter Vergabeverstöße i.S.v.§
21 VOB/A: Regierungspräsidium Stuttgart, Ruppmannstraße
21, 70047 Stuttgart.

Tiefbau-, Garten- und Friedhofsamt mit

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Dienstag, 21. Oktober

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