Amtliche Bekanntmachungen

Bekannt gemacht werden Satzungen der Stadt sowie weitere, aufgrund rechtlicher Anforderungen amtlich zu veröffentlichende Texte. Zudem werden Mitteilungen anderer Behörden bekannt gemacht, die das Stadtgebiet und dessen Einwohner betreffen, soweit dies aus rechtlichen Gründen erforderlich ist.

Für den Inhalt der Amtlichen Bekanntmachungen verantwortlich sind Oberbürgermeister Richard Arnold und der Leiter des Informationsamtes, Markus Herrmann, oder deren Vertreter im Amt

Amtliche Wahlbekanntmachungen

Momentan sind keine Veröffentlichungen vorhanden
zurück

Amtliche Bekanntmachungen

Donnerstag, 19. Oktober bis Mittwoch, 8. November

Ausschreibung von Bauarbeiten
Die Stadt Schwäbisch Gmünd schreibt folgende Arbeiten öffentlich nach VOB aus:

Großsporthalle in Schwäbisch Gmünd
Dachsanierung

a) Dachabdichtungsarbeiten nach DIN 18338
b) Klempnerarbeiten nach DIN 18339
c) Dachentwässerung nach DIN 1986

Kindergarten Emerland in Schwäbisch Gmünd-Straßdorf

a) Anbau einer zusätzlichen Krippengruppe in Modulbauweise

Der vollständige Text der Ausschreibung ist im Internet unter www.schwaebisch-gmuend.de abrufbar.

Amt für Gebäudewirtschaft

Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Der Gemeinderat der Stadt Schwäbisch Gmünd hat am 27.07.2016 in seiner öffentlichen Sitzung beschlossen, dass für das in nebenstehendem Übersichtsplan abgegrenzte Gebiet ein Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften aufzustellen ist. Dieser Beschluss wird hiermit gemäß § 2 (1) BauGB bekannt gemacht.

Ziel und Zweck des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften ist es im Wesentlichen, im Norden von Großdeinbach angrenzend an bestehende Wohnbebauung Baumöglichkeiten für Einzel-, Doppel-, Reihen- und Mehrfamilienhäuser) zu schaffen.
Das Plangebiet hat eine Größe von ca. 4,52 ha.

Der Vorentwurf des Bebauungsplanes wird in der Zeit

vom 23.10.2017 bis 24.11.2017

je einschließlich während der üblichen Öffnungszeiten im Rathaus, Marktplatz 1, 3. Obergeschoss (Präsentationswand), öffentlich ausgelegt.

Der Plan kann im genannten Zeitraum auch im Bezirksamt Großdeinbach, Albert-Schweizer-Straße 24, während der dortigen Öffnungszeiten sowie auf der Homepage der Stadt Schwäbisch Gmünd unter www.schwaebisch-gmuend.de/bebauungsplaene eingesehen werden.
Während der Auslegungsfrist können Anregungen beim Stadtplanungs- und Baurechtsamt vorgebracht oder schriftlich eingereicht werden.
Über sie entscheidet der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung.

Stadtplanungs- und Baurechtsamt

PDF-Datei herunterladen Bebauungsplan Nr. 915 H "Holder II".pdf

Donnerstag, 19. Oktober bis Montag, 20. November

Entwidmung
Einziehungsverfügung einer Teilfläche des Heinrich-Steimle-Weg, Flurstück 1305/1 der Gemarkung Schwäbisch Gmünd

Verfügung:

Gemäß § 7 Abs. 1 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg wird die im beigefügten Plan verzeichnete, auf Gemarkung Schwäbisch Gmünd gelegene Teilfläche des Heinrich-Steimle-Weg, Flurstück 1305/1 eingezogen.

Begründung:

Gemäß § 7 Absatz 1 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg kann eine Straße oder ein Straßenteil teilentwidmet werden, wenn sie für den Verkehr entbehrlich ist oder wenn überwiegende Gründe des Wohls der Allgemeinheit die Einziehung erforderlich machen.
Das Teilstück ist für den öffentlichen Verkehr entbehrlich.

Gemäß § 7 Absatz 4 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg ist die Einziehungsverfügung öffentlich bekannt zu machen.

Die Einziehung gilt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung als bekannt gegeben und kann mit ihrer Begründung bis zum Ablauf eines Monats nach ihrer Bekanntgabe beim Rechts- und Ordnungsamt der Stadt Schwäbisch Gmünd, Waisenhausgasse 1-3, 73525 Schwäbisch Gmünd eingesehen werden.

Gegen diese Einziehung kann innerhalb eines Monats nach ihrer Bekanntgabe Widerspruch bei der Stadt Schwäbisch Gmünd (Sitz: Schwäbisch Gmünd) erhoben werden.

Rechts- und Ordnungsamt




PDF-Datei herunterladen Entwidmung Teilflaeche des Heinrich-Steimle Weg.pdf

Donnerstag, 19. Oktober bis Freitag, 19. Januar

Entwidmungsabsicht
Die Stadt Schwäbisch Gmünd beabsichtigt gemäß § 7 Straßengesetz für Baden-Württemberg eine Teilfläche des Weges Flurstück 613, Gemarkung Rechberg, einzuziehen. Die betroffene Teilfläche ist für den öffentlichen Verkehr entbehrlich und kann somit eingezogen werden. Die betroffene Teilfläche ist auf beiliegendem Kartenausschnitt markiert.

Bedenken und Anregungen gegen diese Einziehungsabsicht können innerhalb von drei Monaten schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadtverwaltung Schwäbisch Gmünd, Marktplatz 1, 73525 Schwäbisch Gmünd vorgebracht werden.

Rechts- und Ordnungsamt

PDF-Datei herunterladen Entwidmungsabsicht Teilflaeche Flurstueck 613, Gemarkung Rechberg.pdf

Am Donnerstag, 09.11.2017 um 19 Uhr, im Sitzungssaal des Bezirksamts Lindach,
Schloßstraße 31, 73527 Schwäbisch Gmünd.

Der Gemeindevorstand als Verwalter der Jagdgenossenschaft Schwäbisch Gmünd-Lindach lädt hiermit zu einer Versammlung der Jagdgenossenschaft ein.

Hiervon betroffen sind alle Grundstückseigentümer der Gemarkung Lindach, deren Grundstücke bejagbar sind und diese somit dem gemeinschaftlichen Jagdbezirk angehören. Hiervon ausgenommen sind allerdings solche Grundstücke, die einer Eigenjagd angehören oder durch eine Abrundung von dem gemeinschaftlichen Jagdbezirk abgetrennt wurden.

Die Tagesordnung umfasst folgende Punkte:
1. Begrüßung
2. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung
3. Feststellung der anwesenden und vertretenen Jagdgenossen und der durch
diese gehaltenen Flächen
4 Beratung und Verabschiedung der neuen Satzung der Jagdgenossenschaft
5. Wahl der Vorstandschaft der Jagdgenossenschaft
6. Verschiedenes

Der Entwurf der Satzung liegt ab Donnerstag, 19.10.2017 beim Bezirksamt Lindach, Schloßstraße 31, 73527 Schwäbisch Gmünd während der allgemeinen Öffnungszeiten (Mo, Mi, Fr 08.00 – 12.00 Uhr, Di 14.30 – 16.30 Uhr, Do 14.30 – 18.00 Uhr) zur Einsicht aus. Der Entwurf kann von den Mitgliedern der Jagdgenossenschaft außerdem per Email unter der Adresse bza-lindach@schwaebisch-gmuend.de angefordert werden.

Die Versammlungsstätte wird bereits um 18.30 Uhr geöffnet. Zur Prüfung der Mitgliedschaft in der Jagdgenossenschaft ist zur Versammlung unbedingt ein Personalausweis oder Reisepass mitzubringen. Ansonsten ist die Teilnahme grundsätzlich nicht möglich.
Einzelne Jagdgenossen können sich durch Dritte vertreten lassen.
Die Vertretung ist schriftlich bei der Versammlung nachzuweisen.
Die Vollmacht hat die bevollmächtigte Person genau zu bezeichnen und ist durch den Jagdgenossen zu unterzeichnen. Der/ Die Bevollmächtigte hat sich ebenfalls durch Personalausweis oder Reisepass auszuweisen.

Der Gemeindevorstand

Donnerstag, 19. Oktober bis Donnerstag, 16. November

Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Adressbuchverlage
Die Meldebehörde darf gemäß § 50 Absatz 3 Bundesmeldegesetz (BMG) Adressbuchverlagen zu allen Einwohnern, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, Auskunft erteilen über den Familiennamen, Vornamen, Doktorgrad und derzeitige Anschriften.
Die übermittelten Daten dürfen nur für die Herausgabe von Adressbüchern (Adressverzeichnisse in Buchform) verwendet werden.
Die betroffenen Personen, deren Daten übermittelt werden, haben das Recht, der Datenübermittlung zu widersprechen. Der Widerspruch kann bei der Stadtverwaltung Schwäbisch Gmünd, Hauptamt, Bürgerbüro, Marktplatz 1, 73525 Schwäbisch Gmünd, oder bei den Bezirksämtern, eingelegt werden. Bei einem Widerspruch werden die Daten nicht übermittelt. Der Widerspruch gilt bis zu seinem Widerruf.

Hauptamt, Abt. Bürgerbüro

Nach § 58b des Soldatengesetzes können sich Frauen und Männer, die Deutsche im Sinne des Grundgesetzes sind, verpflichten, freiwilligen Wehrdienst zu leisten, sofern sie dazu tauglich sind. Zum Zweck der Übersendung von Informationsmaterial übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr aufgrund § 58c Absatz 1 Satz 1 des Soldatengesetzes jährlich bis zum 31. März folgende Daten zu Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden: Familiennamen, Vornamen und die gegenwärtige Adresse. Die Betroffenen können der Datenübermittlung nach § 36 Absatz 2 Bundesmeldegesetz (BMG) widersprechen.
Die Daten zu Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im Jahr 2019 volljährig werden (Geburtsjahrgang 2001) sind dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr im März 2018 zu übermitteln, sofern die Betroffenen der Datenübermittlung nicht widersprochen haben. Die Betroffenen werden durch die heutige öffentliche Bekanntmachung über ihr Widerspruchsrecht informiert. Wer die Übermittlung seiner Daten an das Bundesamt der Bundeswehr nicht möchte, die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt und im Jahr 2001 geboren ist, wird gebeten, sich bis spätestens 23.02.2018 an die Stadtverwaltung Schwäbisch Gmünd, Hauptamt, Bürgerbüro, Marktplatz 1, oder an die Bezirksämter zu wenden.

Hauptamt, Abt. Bürgerbüro

Die Meldebehörde übermittelt die in § 42 Bundesmeldegesetz (BMG), § 6 des baden.-württembergischen Ausführungsgesetzes zum Bundesmeldegesetz und § 18 Meldeverordnung aufgeführten Daten der Mitglieder einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft an die betreffenden Religionsgesellschaften.
Die Datenübermittlung umfasst auch die Familienangehörigen (Ehegatten, minderjährige Kinder und die Eltern von minderjährigen Kindern), die nicht derselben oder keiner öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft angehören. Die Datenübermittlung umfasst zum Beispiel Angaben zu Vor- und Familiennamen, früheren Namen, Geburtsdatum und Geburtsort, Geschlecht oder derzeitigen Anschriften.
Die Familienangehörigen haben gemäß § 42 Absatz 3 Satz 2 BMG das Recht, der Datenübermittlung zu widersprechen. Der Widerspruch gegen die Datenübermittlung verhindert nicht die Übermittlung von Daten, die für Zwecke des Steuererhebungsrechts benötigt werden. Diese Zweckbindung wird der öffentlich-rechtlichen Gesellschaft als Datenempfänger bei der Übermittlung mitgeteilt. Der Widerspruch kann bei der Stadtverwaltung Schwäbisch Gmünd, Hauptamt, Bürgerbüro, Marktplatz 1, 73525 Schwäbisch Gmünd oder bei den Bezirksämtern eingelegt werden. Der Widerspruch gilt bis zu seinem Widerruf.

Hauptamt, Abt. Bürgerbüro

Bei Wahlen und Abstimmungen, an denen auch ausländische Unionsbürgerinnen und Unionsbürger teilnehmen können, dürfen Meldebehörden die in § 44 Absatz 1 Satz 1 Bundesmeldegesetz (BMG) bezeichneten Daten (Familienname, Vornamen, Doktorgrad und derzeitige Anschrift), sowie die Angaben über die Staatsangehörigkeiten dieser Unionsbürgerinnen und Unionsbürger nutzen, um ihnen Informationen von Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen zuzusenden, vgl. § 2 Absatz 3 des baden-württembergischen Ausführungsgesetzes zum Bundesmeldegesetz (BW AGBMG). Die betroffenen Personen haben das Recht, der Nutzung ihrer Daten zu widersprechen. Der Widerspruch kann bei der Stadtverwaltung Schwäbisch Gmünd, Hauptamt, Bürgerbüro, Marktplatz 1, 73525 Schwäbisch Gmünd, oder bei den Bezirksämtern, eingelegt werden. Der Widerspruch gilt bis zu seinem Widerruf.

Hauptamt, Abt. Bürgerbüro

Gemäß § 50 Absatz 1 Bundesmeldegesetz (BMG) in der seit 01. November 2015 geltenden Fassung darf die Meldebehörde Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung vorangehenden Monaten so genannte Gruppenauskünfte aus dem Melderegister erteilen. Die Auswahl ist an das Lebensalter der betroffenen Wahlberechtigten gebunden. Die Auskunft umfasst den Familiennamen, Vornamen, Doktorgrad und derzeitige Anschriften.
Die Geburtsdaten der Wahlberechtigten dürfen dabei nicht mitgeteilt werden. Die Person oder Stelle, der die Daten übermittelt werden, darf diese nur für die Werbung bei einer Wahl oder Abstimmung verwenden und hat sie spätestens einen Monat nach der Wahl oder Abstimmung zu löschen oder zu vernichten.
Die Wahlberechtigten haben das Recht, der Datenübermittlung zu widersprechen. Der Widerspruch kann bei der Stadtverwaltung Schwäbisch Gmünd, Hauptamt, Bürgerbüro, Marktplatz 1, 73525 Schwäbisch Gmünd oder bei den Bezirksämtern eingelegt werden. Bei einem Widerspruch werden die Daten nicht übermittelt. Der Widerspruch gilt bis zu seinem Widerruf.

Hauptamt, Abt. Bürgerbüro


Einträge insgesamt: 0
Seiten insgesamt: 0

Ausschreibungen

Großsporthalle in Schwäbisch Gmünd
Dachsanierung

a.) Dachabdichtungsarbeiten nach DIN 18338
- Abschnittsweise Demontage Teerabdichtung und Korkdämmung ca. 2785 m²
- Abschnittsweise Abdichtungsarbeiten Dampfsperre, MF-Dämmung und Bitumen Abdichtung ca. 2785 m²

Ausführung: ab KW 14/2018

Angebotseröffnung: 07.11.2017 um 9:00 Uhr

Schutzgebühr: 15,00 EUR, für Porto etc. sind zusätzlich 3,00 EUR zu entrichten.

b.) Klempnerarbeiten nach DIN 18339
- Ortgang in Alu ca. 90 m
- Traufe in Alu ca. 130m

Ausführung: ab KW 20/2018

Angebotseröffnung: 07.11.2017 um 9:30 Uhr

Schutzgebühr: 10,00 EUR, für Porto etc. sind zusätzlich 3,00 EUR zu entrichten.

c.) Dachentwässerung nach DIN 1986
- Demontage Asbestrohre DN 150 ca. 40 m
- Abwasserleitung PE, DN 200 ca. 126 m
- Rohr Stahl DN 200 ca. 22 m
- Dämmung, 20 mm DN 200 ca. 138 m

Ausführung: ab KW 16/2018

Angebotseröffnung: 07.11.2017 um 10:00 Uhr

Schutzgebühr: 10,00 EUR, für Porto etc. sind zusätzlich 3,00 EUR zu entrichten.

Ablauf Zuschlagsfrist: 07.12.2017

Die Angebotsunterlagen können beim Amt für Gebäudewirtschaft, Rathaus, Zimmer 319, Marktplatz 1, 73525 Schwäbisch Gmünd ab Montag, den 16.10.2017 abgeholt werden. Rückfragen bitte unter Telefon 07171 6036591

Schutzgebühren werden nicht rückerstattet.

Bei Postversand sind für Porto etc. zusätzlich 3,00 EUR zu entrichten.

Angebote sind in einem verschlossenen Umschlag (mit Kennzeichnung) bei vorgenannter Adresse einzureichen.

Angebotseröffnungen am selben Ort.

Vergabeprüfstelle i.S.v. § 31 VOB/A:
Regierungspräsidium Stuttgart
Amt für Gebäudewirtschaft
Stadtverwaltung Schwäbisch Gmünd
Herr Ocker
Marktplatz 1
73525 Schwäbisch Gmünd
Telefon 07171 6036540
Telefax 07171 6036599
Hermann.Ocker@schwaebisch-gmuend.de
Dezernat 2
Rathaus
Zimmer 326

Kindergarten Emerland in Schwäbisch Gmünd-Straßdorf

a.) Anbau einer zusätzlichen Krippengruppe in Modulbauweise

- Modulbaukörper zur Unterbringung einer U3 Kleinkindergruppe
Modulbaukörper ca. 15m x 12m x 2.80m, lichte Raumhöhe 2.50m
Gesamtvolumen ca.504m³
10 Module ca.3.00m x 6.00mx2.80m
Innenwände RAL 9010
Modulaußenwände 5xRAL4006 5xRAL4010

- Raumprogramm
Garderobe 34.84m² mit Deckenakustik
Gruppenraum 50m² mit Deckenakustik, Fenster Bodentief
Gruppenraum 15.68m²
Sanitär 13.33m²
WC Personal 2.45m²
Material / Reinigung 12.97m²
Personal 12.97m²
Krippenleitung12.74m²

Ausführung: ab KW 6/2018

Angebotseröffnung: 07.11.2017 um 10:30 Uhr

Schutzgebühr: 10,00 EUR, für Porto etc. sind zusätzlich 3,00 EUR zu entrichten.

Ablauf Zuschlagsfrist: 18.12.2017

Die Angebotsunterlagen können beim Amt für Gebäudewirtschaft, Rathaus, Zimmer 319, Marktplatz 1, 73525 Schwäbisch Gmünd ab Montag, den 16.10.2017 abgeholt werden. Rückfragen bitte unter Telefon 07171 6036591

Schutzgebühren werden nicht rückerstattet.

Bei Postversand sind für Porto etc. zusätzlich 3,00 EUR zu entrichten.

Angebote sind in einem verschlossenen Umschlag (mit Kennzeichnung) bei vorgenannter Adresse einzureichen.

Angebotseröffnungen am selben Ort.

Vergabeprüfstelle i.S.v. § 31 VOB/A:
Regierungspräsidium Stuttgart
Amt für Gebäudewirtschaft
Stadtverwaltung Schwäbisch Gmünd
Herr Wiltschko
Marktplatz 1
73525 Schwäbisch Gmünd
Telefon 07171 6036530
Telefax 07171 6036599
Michael.Wiltschko@schwaebisch-gmuend.de
Dezernat 2
Rathaus
Zimmer 322

Einträge insgesamt: 0
Seiten insgesamt: 0

Stellenangebote

Dienstag, 21. Oktober

Bewerberportal
www.schwaebisch-gmuend.de/bewerbung
Einträge insgesamt: 0
Seiten insgesamt: 0
 

Mit einem Stern * gekennzeichnete Felder bitte unbedingt ausfüllen.


Datenschutz