Amtliche Bekanntmachungen

Bekannt gemacht werden Satzungen der Stadt sowie weitere, aufgrund rechtlicher Anforderungen amtlich zu veröffentlichende Texte. Zudem werden Mitteilungen anderer Behörden bekannt gemacht, die das Stadtgebiet und dessen Einwohner betreffen, soweit dies aus rechtlichen Gründen erforderlich ist.

Für den Inhalt der Amtlichen Bekanntmachungen verantwortlich sind Oberbürgermeister Richard Arnold und der Leiter des Informationsamtes, Markus Herrmann, oder deren Vertreter im Amt

Amtliche Bekanntmachungen

Der Gemeinderat der Stadt Schwäbisch Gmünd hat am 27.04.2016 in seiner öffentlichen Sitzung beschlossen, dass für das in nebenstehendem Übersichtsplan abgegrenzte Gebiet ein Bebauungsplan aufzustellen ist. Dieser Beschluss wird hiermit gemäß § 2 (1) BauGB bekannt gemacht. Die Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgt im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB. Der Bebauungsplan wird ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 (4) BauGB aufgestellt.

Ziel und Zweck des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften ist es, am südlichen Rand des Stadtteils Hussenhofen auf einer Fläche von ca. 1,2 ha Baumöglichkeiten für Einzel- und Doppelhäuser zu schaffen. Das Plangebiet wird über die Teckstraße und die Schönbuchstraße erschlossen. Neun Bauplätze sorgen für eine städtebauliche Nachverdichtung des südlichen Ortsrandes von Hussenhofen hinter dem bereits bestehenden Lärmschutzwall.

Der Vorentwurf des Bebauungsplanes wird in der Zeit

vom 01.08.2017 bis 31.08.2017

je einschließlich während der üblichen Öffnungszeiten im Rathaus, Marktplatz 1, 3. Obergeschoss (Präsentationswand), öffentlich ausgelegt.

Der Plan kann im genannten Zeitraum auch im Bezirksamt Hussenhofen, Hauptstraße 72, während der dortigen Öffnungszeiten sowie auf der Homepage der Stadt Schwäbisch Gmünd unter www.schwaebisch-gmuend.de/bebauungsplaene eingesehen werden.
Während der Auslegungsfrist können Anregungen beim Stadtplanungs- und Baurechtsamt vorgebracht oder schriftlich eingereicht werden.
Über sie entscheidet der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung.

Stadtplanungs- und Baurechtsamt

PDF-Datei herunterladen Bebauungsplan Nr. 414 AIV "Teckstrasse Sued".pdf

Donnerstag, 20. Juli bis Freitag, 11. August

Fundsachen Juni 2017
Beim Fundbüro der Stadt Schwäbisch Gmünd, Waisenhausgasse, Schalterhalle im Innenhof, wurden im Monat Juni 2017 folgende Fundgegenstände abgegeben und können von den Verlierern oder deren Beauftragten dort abgeholt werden:

Smartphone, Marke: HTC, Farbe: schwarz; 2 x Bargeldbeträge, lose; iPod, Farbe: schwarz/silber; Digi-Cam, Marke: Casio, Farbe: blau, in schwarzer Hülle; BMX-Rad, Marke: BullsBMX, Farbe: schwarz mit pink und blau; mehrere Schlüsselbunde;

Fundtiere

Nymphensittich, grau/weiß mit gelben Kopf, zugeflogen in der Uferstraße
Katzenbaby, getigert, zugelaufen in Bargau

Fundtiere sind zu erfragen beim Tierheim Dreherhof, 73434 Aalen, Telefon: 07366/5886

Rechts- und Ordnungsamt

Donnerstag, 20. Juli bis Sonntag, 10. September

Gmünder Hallenbad geschlossen
Wegen Reinigungs- und Wartungsarbeiten ist das Gmünder Hallenbad von Donnerstag,
27. Juli 2017, bis einschließlich Sonntag, 10. September 2017, geschlossen.

Ab Montag, 11. September 2017, geht es dann nach den Öffnungszeiten des regulären Badeplans wieder weiter.

Genießen Sie die Sommerzeit in unserem schönen Bud Spencer Bad oder Freibad Bettringen.

Bäderbetriebe Schwäbisch Gmünd GmbH





Auf Grund von § 31 Stiftungsgesetz für Baden-Württemberg in der Fassung vom 04. Oktober 1977 (GBl. S. 408), zuletzt geändert durch Artikel 23 des Gesetzes zur Änderung des Stiftungsgesetzes vom 09. November 2010 (GBl. S. 793, 965) und durch Verordnung vom 25.01.2012 (GBI S. 65, 68) sowie den §§ 101, 97 und 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 582, 698), zuletzt geändert durch Gesetz vom 17. Dezember 2015 (GBl. S. 1) i.V.m. Artikel 1 und 13 des Gesetzes zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts vom 4. Mai 2009 (GBI S. 185, 194), zuletzt geändert durch Gesetz vom 16. April 2013 (GBI S. 55) und vom 17. Dezember 2015 (GBI S. 2) hat der Stiftungsvorstand am 04. April 2017 den Haushaltsplan und folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 beschlossen:

§ 1
Der Haushaltsplan wird festgesetzt mit

1. den Einnahmen und Ausgaben von je 96.000 €

davon
im Verwaltungshaushalt 90.400 €
im Vermögenshaushalt 5.600 €
2. dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) von 0 €

3. dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen von 0 €


§ 2
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 17.000 € festgesetzt.

ausgefertigt:
Schwäbisch Gmünd, 06.06.2017

Oberbürgermeister
Richard Arnold
Vorstandsvorsitzender


Hinweis:
Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für
Baden-Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.

II. Das Regierungspräsidium Stuttgart hat mit Erlass vom 28.06.2017 AZ 14-2252.-5/
Erika-Künzel-Stiftung die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung bestätigt.
Genehmigungspflichtige Bestandteile sind nicht enthalten.

III. Der genehmigte Haushaltsplan liegt in der Zeit vom 17.07.2017 bis 25.07.2017
je einschließlich während der Dienststunden

Montag bis Freitag von 8.00 Uhr – 12.00 Uhr
Montag bis Mittwoch von 14.00 Uhr – 16.30 Uhr
Donnerstag von 14.00 Uhr – 18.00 Uhr

im Gebäude Marktplatz 37, Zimmer 2.18, zur Einsichtnahme öffentlich aus.

Stadtkämmerei




Donnerstag, 13. Juli bis Samstag, 14. Oktober

Entwidmungsabsicht
Die Stadt Schwäbisch Gmünd beabsichtigt gemäß § 7 Straßengesetz für Baden-Württemberg eine Teilfläche des Heinrich-Steimle-Weg, Flurstück 1305/1, Gemarkung Schwäbisch Gmünd, einzuziehen. Die betroffene Teilfläche ist für den öffentlichen Verkehr entbehrlich und kann somit eingezogen werden. Die betroffene Teilfläche ist auf beiliegendem Kartenausschnitt markiert.

Bedenken und Anregungen gegen diese Einziehungsabsicht können innerhalb von drei Monaten schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadtverwaltung Schwäbisch Gmünd, Marktplatz 1, 73525 Schwäbisch Gmünd vorgebracht werden.

Rechts- und Ordnungsamt

PDF-Datei herunterladen Heinrich-Steimle-Weg.pdf

vom 4.7.2007, mit Änderungen, zuletzt vom 1.9.2016

Aufgrund des Gemeinderatsbeschlusses der Stadt Schwäbisch Gmünd vom 21.06.2017 über die jährliche Anpassung von Elternbeiträgen wird gemäß § 4 Gemeindeordnung von Baden-Württemberg in Verbindung mit §§ 2, 13 und 19 Kommunalabgabengesetz, mit § 6 Kindertagesbetreuungsgesetz und mit § 90 Sozialgesetzbuch VIII folgende Satzung ausgefertigt.

Artikel 1
Höhe der monatlichen Benutzungsgebühren

Die beiden bisherigen Satzungsanlagen mit den Gebührenverzeichnissen Teil 1 und Teil 2 werden ersetzt durch die neu gefassten Gebührenverzeichnisse Teil 1 und Teil 2, die dieser Änderungssatzung angefügt sind.

Artikel 2
Inkrafttreten

Diese Satzung tritt am 1.9.2017 in Kraft.

Anlagen: Gebührenverzeichnis Teil 1 und Teil 2

Ausgefertigt:
Schwäbisch Gmünd, den 22.06.2017

Oberbürgermeister Richard Arnold


Hinweis nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung

Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt Schwäbisch Gmünd geltend gemacht worden ist. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.

Anlagre 1 - Gebührenverzeichnis - Teil 1
Anlage 2 - Gebührenverzeichnis - Teil 2
siehe anhängende pdf-Datei

PDF-Datei herunterladen Anlage 2 Gebuehrenverzeichnis Teil 2.pdf
PDF-Datei herunterladen Anlage 1.pdf

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