Amtliche Bekanntmachungen

Bekannt gemacht werden Satzungen der Stadt sowie weitere, aufgrund rechtlicher Anforderungen amtlich zu veröffentlichende Texte. Zudem werden Mitteilungen anderer Behörden bekannt gemacht, die das Stadtgebiet und dessen Einwohner betreffen, soweit dies aus rechtlichen Gründen erforderlich ist.

Für den Inhalt der Amtlichen Bekanntmachungen verantwortlich sind Oberbürgermeister Richard Arnold und der Leiter des Informationsamtes, Markus Herrmann, oder deren Vertreter im Amt

Amtliche Wahlbekanntmachungen

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Amtliche Bekanntmachungen

Donnerstag, 18. Januar bis Donnerstag, 1. Februar

Ausschreibung von Bauarbeiten
Die Stadt Schwäbisch Gmünd/ der Eigenbetrieb Congress Centrum Stadtgartenschreiben folgende Arbeiten öffentlich nach VOB aus:

Congress Centrum Stadtgarten in Schwäbisch Gmünd
Flachdachsanierung Wohnung

a) Dachabdichtungsarbeiten

Der vollständige Text der Ausschreibung ist im Internet unter www.schwaebisch-gmuend.de abrufbar.

Amt für Gebäudewirtschaft

Donnerstag, 18. Januar bis Montag, 19. Februar

Entwidmung
Einziehungsverfügung einer Teilfläche der Straße „Im Wörth“, Flurstück 78, Gemarkung Weiler sowie eine Teilfläche der Strümpfelbachstraße, Flurstück 53, Gemarkung Weiler

Verfügung:
Gemäß § 7 Abs. 1 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg werden die in beigefügten Plänen verzeichnete, auf Gemarkung Weiler gelegenen Teilflächen der Straße „Im Wörth“, Flurstück 78 sowie der Strümpfelbachstraße, Flurstück 53 eingezogen.

Begründung:
Gemäß § 7 Absatz 1 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg kann eine Straße oder ein Straßenteil teilentwidmet werden, wenn sie für den Verkehr entbehrlich ist oder wenn überwiegende Gründe des Wohls der Allgemeinheit die Einziehung erforderlich machen.
Die beiden Teilstücke sind für den öffentlichen Verkehr entbehrlich.

Gemäß § 7 Absatz 4 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg ist die Einziehungsverfügung öffentlich bekannt zu machen.

Die Einziehung gilt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung als bekannt gegeben und kann mit ihrer Begründung bis zum Ablauf eines Monats nach ihrer Bekanntgabe beim Rechts- und Ordnungsamt der Stadt Schwäbisch Gmünd, Waisenhausgasse 1-3, 73525 Schwäbisch Gmünd eingesehen werden.

Gegen diese Einziehung kann innerhalb eines Monats nach ihrer Bekanntgabe Widerspruch bei der Stadt Schwäbisch Gmünd (Sitz: Schwäbisch Gmünd) erhoben werden.

Rechts- und Ordnungsamt






PDF-Datei herunterladen Im Woerth.pdf
PDF-Datei herunterladen Struempfelbachstrasse.pdf

Donnerstag, 18. Januar bis Sonntag, 18. März

Allgemeinverfügung zum verkaufsoffenen Sonntag am 18. März 2018
Die Stadt Schwäbisch Gmünd erlässt aufgrund von § 8 Abs. 1 des Gesetzes über
Ladenöffnung in Baden-Württemberg (LadÖG) i.d.F. vom 10.11.2009 (GBl. S. 628)
folgende Allgemeinverfügung:

1. Die Verkaufsstellen (§ 2 LadÖG) in der Innenstadt von Schwäbisch Gmünd dürfen
anlässlich des „Gmünder Pferdetages“ am 18. März 2018 von 13.00 Uhr
bis 18.00 Uhr geöffnet sein.

2. Die Vorschriften des Arbeitszeitgesetzes und der Tarifverträge, des Mutter-
schutzgesetzes, des Jugendschutzgesetzes sowie des Betriebsverfassungsgesetzes
bleiben unberührt.

3. Diese Verfügung gilt gem. § 41 Abs. 4 Satz 4 Landesverwaltungsverfahrens-
gesetz (LVwVfG) am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung als bekannt
gegeben.

Begründung:

Der Handels und Gewerbeverein Schwäbisch Gmünd, vertreten durch die Touristik-
und Marketing GmbH, hat anlässlich des „Gmünder Pferdetages“ am Sonntag,
18. März 2018 in der Zeit von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr die Durchführung eines verkaufsoffenen Sonntags beantragt.

Nach § 1 Abs. 3 der auf der Grundlage der §§ 8 Abs. 1 und 14 Abs.1 des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg in Verbindung mit § 4 Abs. 1 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg vom Gemeinderat der Stadt Schwäbisch Gmünd beschlossenen Satzung über verkaufsoffene Sonntage vom 19. Juli 2007 dürfen Verkaufsstellen aus Anlass des Gmünder Pferdetages, der jährlich an einem Sonntag zwischen dem 15. März und 15. April veranstaltet wird (der Termin ist abhängig von Ostern) im Stadtgebiet von Schwäbisch Gmünd von 13 Uhr bis 18 Uhr geöffnet sein. Der jeweilige Veranstaltungssonntag, in diesem Jahr der 18. März 2018, ist durch eine Allgemeinverfügung des Oberbürgermeisters festzusetzen.

Der Gmünder Pferdetag wird seit nunmehr 15 Jahren durchgeführt und hat sich als Besuchermagnet längst etabliert. Insgesamt erweisen sich die verkaufsoffenen Sonntage im Rahmen der Großveranstaltungen als wichtiges Marketinginstrument, weil sie nicht zuletzt aufgrund eines attraktiven Rahmenprogramms und einer langen Tradition das Besucherinteresse in besonderer Weise auf sich ziehen.

Bisher ist in der Innenstadt von Schwäbisch Gmünd lediglich am Sonntag, 21. Oktober 2018 (anlässlich dem Kirchweihmarkt) ein weiterer verkaufsoffener Sonntag geplant. Daneben gibt es noch den verkaufsoffenen Sonntag in Straßdorf anlässlich des Straßdorfer Frühlings.

Die Industrie- und Handelskammer, der Einzelhandelsverband sowie die beiden kirchlichen Dekanate haben gegen die Durchführung von verkaufsoffenen Sonntagen anlässlich des Gmünder Pferdetages keine grundsätzlichen Bedenken geäußert.


Richard Arnold
Oberbürgermeister


a) Aufstellungsbeschluss gem. § 12 (2) i.V.m. § 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB)
b) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) Baugesetzbuch (BauGB)

a) Aufstellungssbeschluss
Der Gemeinderat der Stadt Schwäbisch Gmünd hat am 25.10.2017 in seiner öffentlichen Sitzung beschlossen, dass für das in nebenstehendem Übersichtsplan abgegrenzte Gebiet ein Verfahren zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften Nr. 1152 IX „Lido Areal Königsturmstraße“ einzuleiten ist. Dieser Beschluss wird hiermit gemäß § 2 (1) BauGB bekannt gemacht. Die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes erfolgt im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB. Der Bebauungsplan wird ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 (4) BauGB aufgestellt.

b) Ziel und Zweck des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
Die Planung sieht die konkrete Schaffung einer Baufläche zur Errichtung eines Wohngebäudes auf einer bisher untergenutzten Fläche vor. Durch die besondere Konzeption des Betreibers sollen auf dem Areal ca. 117 Wohneinheiten für Schüler, Studenten und Berufspendler in preiswerten Microappartements entstehen. Des Weiteren soll entlang der Rinderbacher Gasse eine vorhandene Baulücke durch eine der Umgebung angepasste Bebauung geschlossen werden.
Das Plangebiet hat eine Größe von ca. 0,22 ha.

c) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Nach § 3 (1) BauGB ist die Öffentlichkeit möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung und über die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung öffentlich zu unterrichten.
Der Vorentwurf des Bebauungsplanes wird in der Zeit

vom 15.01.2018 bis 23.02.2018

je einschließlich während der üblichen Öffnungszeiten im Rathaus, Marktplatz 1, 3. Obergeschoss (Präsentationswand), öffentlich ausgelegt.

Der Plan kann im genannten Zeitraum auch auf der Homepage der Stadt Schwäbisch Gmünd unter www.schwaebisch-gmuend.de/bebauungsplaene eingesehen werden.
Während der Auslegungsfrist können Anregungen beim Stadtplanungs- und Baurechtsamt vorgebracht oder schriftlich eingereicht werden.
Über sie entscheidet der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung.

Amt für Stadtentwicklung

PDF-Datei herunterladen Bebauungsplan Nr. 1152 IX "Lido Areal Koenigsturmstrasse".pdf

Donnerstag, 11. Januar bis Freitag, 9. Februar

Landesfamilienpässe 2018
Die Gutscheinkarten für das Jahr 2018 können ab sofort beim Bürgerbüro der Stadt Schwäbisch Gmünd oder in den Bezirksämtern abgeholt werden. Der berechtigte Personenkreis kann mit der Gutscheinkarte 2018 die Staatlichen Schlösser und Gärten sowie die Staatlichen Museen in Baden-Württemberg, sowie einige nicht staatliche Einrichtungen kostenfrei bzw. zu einem ermäßigten Eintrittspreis besuchen. Bei Sonderveranstaltungen in den Landeseinrichtungen kann es möglich sein, dass der Landesfamilienpass nicht anerkannt wird.
Da seit 2010 die Broschüre „Staatliche Schlösser und Gärten“ von der Schlösserverwaltung (SSG) nicht mehr neu aufgelegt wird, empfehlen wir, sich online über die Homepage der SSG (www.schloesser-und-gaerten.de) zu informieren. Dort ist auch eine Liste aller Objekte der SSG eingestellt, in denen der Landesfamilienpass Gültigkeit hat (http://www.schloesser-und-gaerten.de/index.php?id=1775). Auf der Homepage des Ministeriums für Soziales und Integration (www.sozialministerium-bw.de) sind unter „Soziales“ > „Familie“ > „Leistungen“ > „Landesfamilienpass“ eine Liste aller Staatlichen Schlösser, Gärten und Museen in Baden-Württemberg, sowie eine Liste aller nicht staatlichen Einrichtungen, die für die Passinhaber einen kostenfreien bzw. ermäßigten Eintritt gewähren, eingestellt.
Einen Landesfamilienpass erhalten Familien mit mindestens drei kindergeldberechtigenden Kindern, die mit ihren Eltern (oder 1 Elternteil + Partner in eheähnlicher Gemeinschaft) in häuslicher Gemeinschaft leben; Familien mit einem Elternteil, welcher mit mindestens einem kindergeldberechtigenden Kind in häuslicher Gemeinschaft lebt; Familien, die mit einem kindergeldberechtigenden schwerbehinderten Kind (ab 50% GdB) in häuslicher Gemeinschaft leben; Familien, die SGB II – oder kinderzuschlagsberechtigt sind und mit mindestens einem kindergeldberechtigenden Kind in häuslicher Gemeinschaft leben; Familien, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) erhalten und mit mindestens einem Kind in häuslicher Gemeinschaft leben. Entscheidend ist ein gemeinsamer Hauptwohnsitz der Eltern und Kinder.
Gutscheine sowie Neuanträge für die Landesfamilienpässe sind zu erhalten beim Bürgerbüro im Rathaus, Marktplatz 1, oder beim jeweiligen Bezirksamt.

Öffnungszeiten des Bürgerbüros in Schwäbisch Gmünd:
Montag, Dienstag, Mittwoch 8:00 – 17:00 Uhr
Donnerstag 8:00 – 18:00 Uhr
Freitag 8:00 – 17:00 Uhr
Samstag 9:30 – 12:30 Uhr

Hauptamt, Abt. Bürgerbüro

Der Maimarkt-Krämermarkt in der Innenstadt von Schwäbisch Gmünd findet von Montag, 14.05.2018 bis einschließlich Mittwoch, 16.05.2018 statt.
Warenanbieter und Marktbeschicker, die an diesem Krämermarkt teilnehmen möchten, können sich ab sofort für einen Standplatz bewerben.

Bewerbungsschluss ist Freitag, 9. Februar 2018

Es können nur fristgerecht eingereichte schriftliche Bewerbungen, welche die in der Marktausschreibung aufgeführten Mindestangaben enthalten, berücksichtigt werden. Bewerbungen sind zu richten an das Ordnungsamt/Marktamt, ‚Waisenhausgasse 1-3, 73525 Schwäbisch Gmünd
(e-Mail: ordnungsamt@schwaebisch-gmuend.de)
Der vollständige Text der öffentlichen Marktausschreibung ist im Internet unter
www.schwaebisch-gmuend.de/ausschreibungen abrufbar oder kann beim Marktamt angefordert werden.

Rechts- und Ordnungsamt

Donnerstag, 11. Januar bis Mittwoch, 7. Februar

Öffentliche Zustellung
Bekanntmachung der Stadtverwaltung Schwäbisch Gmünd nach § 15 Verwaltungszustellungsgesetz für Baden Württemberg.

Vom Tag der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung an wird für die Dauer von
zwei Wochen an der Bekanntmachungstafel in der Eingangshalle des Rathauses, Marktplatz 1, 73525 Schwäbisch Gmünd, zum Zwecke der öffentlichen Zustellung nach § 15 Verwaltungszustellungsgesetz für Baden Württemberg der Hinweis ausgehängt, dass

Herr Stephan Abele
Barbarossastr. 21
73529 Schwäbisch Gmünd

eine an Ihn gerichtete förmliche Verfügung bei der Stadtverwaltung Schwäbisch Gmünd, Rechts- und Ordnungsamt, Waisenhausgasse 1-3, Schalterhalle Erdgeschoss, 73525 Schwäbisch Gmünd, dort bis spätestens 06.02.2018 abholt oder durch einen Bevollmächtigten abholen lässt und diese Verfügung dort zur Einsichtnahme aufliegt.

Rechts- und Ordnungsamt

Donnerstag, 21. Dezember bis Freitag, 23. März

Entwidmungsabsicht
Die Stadt Schwäbisch Gmünd beabsichtigt gemäß § 7 Straßengesetz für Baden-Württemberg eine Teilfläche der Strümpfelbachstraße, Flurstück 53, Gemarkung Weiler einzuziehen. Die betroffene Teilfläche ist für den öffentlichen Verkehr entbehrlich und kann somit eingezogen werden. Die betroffene Teilfläche ist auf beiliegendem Kartenausschnitt markiert.

Bedenken und Anregungen gegen diese Einziehungsabsicht können innerhalb von drei Monaten schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadtverwaltung Schwäbisch Gmünd, Marktplatz 1, 73525 Schwäbisch Gmünd vorgebracht werden.

Rechts- und Ordnungsamt

PDF-Datei herunterladen Struempfelbachstrasse.pdf

1. Feststellung des Jahresabschlusses 2016

Mit Beschluss vom 27. Juli 2017 hat die Gesellschafterversammlung den
Jahresabschluss 2016 der Stadtwerke Schwäbisch Gmünd GmbH wie
folgt festgestellt:


1.1 Bilanzsumme 105.142.092,20 €
davon
Aktivseite
- Anlagevermögen 90.912.803,42 €
- Umlaufvermögen 14.229.288,78 €

Passivseite
- Eigenkapital 29.250.634,30 €
- Empfangene Ertragszuschüsse 13.033.124,54 €
- Rückstellungen 7.567.776,61 €
- Verbindlichkeiten 55.290.556,75 €


1.2 Bilanzgewinn 0,00 €


2. Ergebnisverwendung

Aus dem Jahresergebnis wurde ein Betrag von 1.000.000,00 € in die Gewinnrücklagen eingestellt. Der restliche Betrag wurde an die Gesellschafter ausgeschüttet.


3. Prüfung des Jahresabschlusses

Der Jahresabschluss und der Lagebericht für das Geschäftsjahr 2016 sind von der KPMG AG, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Stuttgart, geprüft und mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen worden.


4. Offenlegung des Jahresabschlusses

Jahresabschluss und Lagebericht liegen in der Zeit vom 11. bis 19. Dezember 2017 je einschließlich im Verwaltungsgebäude der Stadtwerke Schwäbisch Gmünd GmbH, Bürgerstraße 5, Zimmer 1.401 zu folgenden Zeiten öffentlich zur Einsichtnahme aus:

Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr
Montag bis Donnerstag 14.00 bis 16.30 Uhr

04. Dezember 2017
Stadtwerke Schwäbisch Gmünd GmbH
Steffens ppa. Risch














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Ausschreibungen

Congress Centrum Stadtgarten in Schwäbisch Gmünd
Flachdachsanierung Wohnung

a.) Dachabdichtungsarbeiten
- Dachfläche oben: ca. 310 m²
- Gebäudehöhe: ca. 7,00 m
- Dachform: Flachdach
- Tragschicht: Betondecke armiert
- Gefälle: ca. 1 - 2 % zu gefällelosen Kehllinien
- Dachnutzung: nicht genutzt
- Verlegeart neu: gedämmter Aufbau mit lose verlegter Kunststoffdachabdichtung zur mechanischen
Befestigung Beanspruchungsklasse gem. DIN 18531-1, 5.7: IA (hohe thermische/hohe mechanische Beanspruchung)
- Materialtransport: mittels Kran/Schrägaufzug in Eigenleistung AN

Ausführung: ab KW 12/ 2018

Angebotseröffnung: 31.01.2018 um 10:00 Uhr

Schutzgebühr: 15,00 EUR, für Porto etc. sind zusätzlich 3,00 EUR zu entrichten.

Die Angebotsunterlagen können beim Amt für Gebäudewirtschaft, Rathaus, Zimmer 319, Marktplatz 1, 73525 Schwäbisch Gmünd ab Montag, den 15.01.2018 abgeholt werden. Rückfragen bitte unter Telefon 07171 6036591

Schutzgebühren werden nicht rückerstattet.

Bei Postversand sind für Porto etc. zusätzlich 3,00 EUR zu entrichten.

Angebote sind in einem verschlossenen Umschlag (mit Kennzeichnung) bei vorgenannter Adresse einzureichen.

Angebotseröffnungen am selben Ort.

Vergabeprüfstelle i.S.v. § 31 VOB/A:
Regierungspräsidium Stuttgart
Amt für Gebäudewirtschaft
Stadtverwaltung Schwäbisch Gmünd
Herr Weik
Marktplatz 1
73525 Schwäbisch Gmünd
Telefon 07171 6036516
Telefax 07171 6036599
Ulrich.Weik@schwaebisch-gmuend.de
Dezernat 2
Rathaus
Zimmer 406

Der diesjährige Maimarkt-Krämermarkt in 73525 Schwäbisch Gmünd findet vom 14.05.2018 (Mo) bis 16.05.2018 (Mi) je einschließlich in der Innenstadt statt.
Warenanbieter und Marktbeschicker, die an diesem Krämermarkt teilnehmen wollen, werden aufgefordert, ihre schriftliche Bewerbung zur Marktteilnahme bis allerspätestens Freitag, 09. Februar 2018 beim Ordnungsamt, Marktamt, Waisenhausgasse 1-3, 73525 Schwäbisch Gmünd oder per E-Mail: ordnungsamt@schwaebisch-gmuend.de, einzureichen.
Das Warensortiment für den Krämermarkt ist nicht beschränkt. Ausgenommen sind jedoch solche Waren, für die nach anderen Vorschriften besondere Erlaubnisse erforderlich sind oder gesetzliche Verbote bestehen
Die Bewerbung muss folgende Mindestangaben enthalten:
- vollständiger Name und Anschrift des Bewerbers sowie die Erreichbarkeit
- detaillierte Auflistung des anzubietenden Warensortiments, wie zum Beispiel: Jacken, Schals, Handschuhe etc. Die Angabe von Oberbegriffen wie zum Beispiel: Textilwaren sind nicht ausreichend. Bei Süßwaren mit/ohne gebrannten Mandeln/Nüsse, bei Imbissständen Art des Imbiss, zum Beispiel: Grillwürste, Schupfnudeln, Pfannkuchen, Crepes usw. sowie mit/ohne Getränkeausschank; mit/ohne Verzehrtische
- benötigte Standplatzgröße, Breite und Tiefe in Meter
- Art des Standes (Verkaufsanhänger, offener Marktstand usw.)
- benötigter Stromanschluss ja/nein;
Wechselstrom 220 V / Drehstrom 380 V mindestens abgesichert mit ........... Ampere.

Bewerbungen müssen sich auf eine Teilnahme über die gesamten drei Markttage erstrecken. Bewerbungen für einzelne Markttage können nicht berücksichtigt werden
Der Warenverkauf am Maimarkt-Krämermarkt darf an den Markttagen (Mo bis Mi) täglich von 09:00 Uhr bis 19:30 Uhr stattfinden:
Für zugeteilte Markt-Standplätze werden Gebühren nach Maßgabe der städtischen Marktordnung und der zugehörigen aktuell gültigen Marktgebührensatzung erhoben (z.Zt. 6,- Euro je lfd. Meter und Tag für allgemeine Waren, für Süßwarenstände 8,- Euro je lfd. Meter und Tag, für Imbissstände 11,- Euro je lfd. Meter und Tag. Zusätzlich werden entsprechend § 71 Gewerbeordnung für Versorgungsleistungen und Werbekostenanteil eine Pauschale von 8,- Euro je Standplatz und Tag erhoben).


Ausschreibungs- und Platzvergabekriterien:

Die Ausschreibung erfolgt auf der Grundlage der öffentlich bekannt gemachten Marktordnung vom 02.12.2009 der Stadt Schwäbisch Gmünd in der zurzeit gültigen Fassung. Die Bestimmungen der EU-Dienstleistungsrichtlinie 2006/123/EG finden, soweit diese für Märkte zutreffen, Anwendung.

Die Ausschreibung und Aufforderung zur Bewerbung erfolgt für den Maimarkt-/Krämermarkt 2018 in 73525 Schwäbisch Gmünd durch die Stadtverwaltung.
Bewerbungen für Standplätze sind schriftlich, die ggf. auch in elektronischer Form übermittelt werden können, bis spätestens 09. Februar 2018 bei der Stadtverwaltung/Marktamt, Waisenhausgasse 1-3, 73525 Schwäbisch Gmünd oder per E-Mail: ordnungsamt@schwaebisch-gmuend.de einzureichen. Die eingereichten, schriftlichen Bewerbungen müssen die in der Ausschreibung genannten Mindestangaben enthalten. Ausschreibungs- und Bewerbungsunterlagen können elektronisch, schriftlich oder telefonisch unter der Rufnummer: 07171/603-3278 oder -3224 beim Ordnungsamt/Marktamt angefordert werden.
Für die Platzvergabe werden nur die frist- und formgerecht (schriftlich) eingegangenen Bewerbungen berücksichtigt. Eine Platzzusage erfolgt schriftlich bis spätestens 09. März 2018

Die Vergabe der Plätze (Standplätze) erfolgt entsprechend § 4 der städtischen Marktordnung nach der Reihenfolge des Bewerbungs-Eingangs und unter Berücksichtigung des Warenangebots sowie der Vielseitigkeit, Neuartigkeit und Attraktivität des Angebots für den Krämermarkt insgesamt und des für den Markt zur Verfügung stehenden Platzes.
Ein Anspruch auf Zuteilung eines bestimmten Platzes (etwa Platz aus den Vorjahren) besteht nicht. Bei Mehrfachbewerbungen von ein und demselben Bewerber/in wird lediglich die erste (früheste) eingegangene Bewerbung mit dem dort aufgeführten Warenangebot berücksichtigt.
Gehen mehr Bewerbungen ein, als Plätze zur Verfügung stehen, werden diejenigen ordnungsgemäß eingegangenen Bewerbungen, für die keine Platzzuteilung mehr erfolgen konnte, auf einer Warteliste in zeitlicher Reihenfolge des Bewerbungs-Eingangs erfasst und bei Ausfall eines bereits platzzugeteilten Bewerbers vorrangig unter den vorgenannten Vergabekriterien berücksichtigt. Bewerber, die keine Zusage erhalten, aber auf die Warteliste kommen, erhalten hierüber eine Nachricht.
Bewerber, die keine frist- und formgerechte Bewerbung eingereicht haben, werden bei der Vergabe nicht berücksichtigt.

Die Stadt Schwäbisch Gmünd behält sich darüber hinaus vor, einen Bewerber von der Vergabe auszuschließen oder eine bereits erteilte Platzzusage zurückzunehmen und/oder zu widerrufen, wenn Tatsachen eintreten oder bekannt werden, die einer Platzzusage und einer Marktteilnahme des Bewerbers/der Bewerberin entgegen stehen, insbesondere wenn:

der/die Bewerber/in die erforderliche Zuverlässigkeit für die Teilnahme an Märkten nicht besitzt, indem in den vergangenen 3 Jahren vorsätzlich oder grob fahrlässig oder wiederholt gegen Bestimmungen der Marktordnung oder der Gewerbeordnung verstoßen wurde, ein Strafverfahren in Zusammenhang mit der Ausübung eines Gewerbes oder wegen unzulässigen Warenvertriebs anhängig ist, oder die Ausübung eines Gewerbes oder selbstständiger Tätigkeit rechtskräftig untersagt oder aufgrund gesetzlicher Bestimmungen verboten wurde.

- Datum der Veröffentlichung der Ausschreibung: 11. Januar 2018 bis 09. Februar 2018
- Schriftliche Platzzuteilung/Zusage erfolgt spätestens bis: 09. März 2018
- Nicht berücksichtigte Bewerber erhalten keine Absagenachricht.

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Dienstag, 21. Oktober

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