Pressemeldungen der Stadt Schwäbisch Gmünd

Februar
04
2005
Information der CDU im Gemeinderat unzutreffend

Schwäbisch Gmünd (sv) Die CDU stellt mit ihrer letzten Anfrage im Verwaltungsauschuss des Gemeinderates den Tunnelbau in Frage. So sieht sie den Tunnelbau gefährdet, weil in dem von ihr zitierten Straßenplan die Mittel für den Tunnel mit 0 Euro ausgewiesen seien. Das Gegenteil ist zutreffend.

Schwäbisch Gmünd (sv) Die CDU stellt mit ihrer letzten Anfrage im Verwaltungsauschuss des Gemeinderates den Tunnelbau in Frage. So sieht sie den Tunnelbau gefährdet, weil in dem von ihr zitierten Straßenplan die Mittel für den Tunnel mit 0 Euro ausgewiesen seien. Das Gegenteil ist zutreffend. 
 
Geld nach dem Straßenplan ist vorgesehen, allerdings nicht im Kapitel 1210, das die CDU zitiert, sondern im Kapitel 1202. Da im Kapitel 1210 extra darauf verwiesen wird (sogar auf der gleichen Seite!), hätte dies auch der CDU auffallen müssen. Der CDU hätte auch auffallen können, dass nach der gleichen Haushaltssystematik sämtliche im Straßenplan beschriebene Maßnahmen in Baden-Württemberg mit 0 Euro ausgewiesen sind. Außerdem verwechselt die CDU den ersten Bauabschnitt (bereits gebaute Rampe) mit dem Tunnelbau. Und die Jahre 2006 und folgende, die die CDU in ihrer Anfrage erwähnt, kommen in der zitierten Tabelle überhaupt nicht vor.
 
Die CDU kennt das Verfahren zum Tunnelbau. Nach Verabschiedung des Bundeshaushaltes legen Bund und Land die Vorhaben für den Zeitraum 2005 - 2010 fest. Beide haben zugesagt, den Tunnel aufzunehmen. Aus dem Bundeshaushalt lässt sich nichts anderes ableiten.
 
Oberbürgermeister Wolfgang Leidig stellt die Frage, ob die CDU ihre Anfragen im Gemeinderat auf bloße Vermutungen gestützt hat, ob sie die Informationen aus dem Straßenplan nicht gesehen hat oder sie nicht sehen wollte.
 
Der Tunnel ist ein sensibles Thema. Gerüchte über nicht eingestellte Mittel sind geeignet, seine Realisierung zu gefährden. So kann man im Gemeinderat nicht arbeiten. Wenn nicht einmal die Gmünder mit dem Tunnel rechnen, wer dann? Offenbar ist es aber der CDU der Versuch, den Oberbürgermeister anzufeinden wichtiger, als den Tunnel zu realisieren.
 
Auch anlässlich der Tunnelanfragen appelliert Oberbürgermeister Leidig nochmals an die CDU, ihre Arbeit endlich auf eine sachliche, wahrheitsgemäße und vor allem faktenorientierte Basis zu stellen und zwar in allen Bereichen.

 
 

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