Ausschüsse, Gremien und Beiräte

Beschließende Ausschüsse

Aus der Mitte des Gemeinderates können beschließende Ausschüsse gebildet werden. Den Ausschüssen werden bestimmte Angelegenheiten durch die Hauptsatzung zur dauernden Erledigung übertragen.

Die beschließenden Ausschüsse in Schwäbisch Gmünd bestehen jeweils aus dem Vorsitzenden und 15 Mitgliedern.

Aus der Mitte des Gemeinderats wurden folgende beschließende Ausschüsse gebildet:

Verwaltungsausschuss

• Im Verwaltungsausschuss werden nach der Hauptsatzung der Stadt Schwäbisch Gmünd alle Tagesordnungspunkte vorberaten oder entschieden, die nicht in den Zuständigkeitsbereich der anderen Ausschüsse und Gremien gehören oder über die Zuständigkeit der laufenden Verwaltung hinaus gehen. Der Verwaltungsausschuss hat eine zentrale Bedeutung innerhalb der städtischen Gremien und berät so z.B. über wichtige Personalangelegenheiten und Grundstücksangelegenheiten.

Bau- und Umweltausschuss

• Der Bau- und Umweltausschuss befasst sich mit dem Bereich der Bauverwaltung, Wohnungs- und Siedlungswesen, der Abfallwirtschaft, mit überörtlichen Planungen in den Bereichen Städtebau und Verkehr sowie Themen im Bereich Hoch- und Tiefbau, dem Baurecht und Denkmalschutz. Der Bau- und Umweltausschuss ist auch für sämtliche Aufgaben auf dem Gebiet des Umweltschutzes innerhalb der Stadt Schwäbisch Gmünd zuständig.

Sozialausschuss

• Der Sozialausschuss ist das Gremium, das über die Aufgaben und Angelegenheiten der Stadt Schwäbisch Gmünd als Sozialträger entscheidet. Hierzu gehören z.B. die städtischen und nichtstädtischen Kindergärten, die Jugendtreffs und das Jugendhaus und Bereiche wie die Familienförderung und die Förderung der freien Wohlfahrtspflege.

Eigenbetriebsausschuss

• Das Fachgremium der Eigenbetriebe berät und beschließt die Angelegenheiten der Eigenbetriebe, beispielsweise des CongressCentrums Stadtgarten.

Haushaltsausschuss

• Alle Angelegenheiten des städtischen Haushalts werden hier vorberaten.

Betriebsausschuss für Stadtentwässerung

• Der Ausschuss berät und beschließt die Themen, die den Eigenbetrieb Stadtentwässerung betreffen.

Gremien und Beiräte

Neben den beschließenden Ausschüssen sind weitere Gremien und Beiräte eingerichtet, die den Gemeinderat in speziellen Aufgabenbereichen beraten und nicht regelmäßig tagen.

Die Gremien und Beiräte bestehen sowohl aus Mitgliedern des Gemeinderates als auch aus externen fachkundigen Bürgern.

Ältestenrat

• Der Ältestenrat besteht aus dem Oberbürgermeister als Vorsitzendem und den Vertretern der Fraktionen. Ohne in die Zuständigkeit des Gemeinderats und seiner Ausschüsse einzugreifen, bereitet der Ältestenrat den Ablauf der Sitzungen des Gemeinderats vor.

Ehrenrat

• Der Ehrenrat ist identisch mit dem Ältestenrat. Dieser berät die Verleihungen des Ehrenbürgerrechts, des Ehrenrings und der Bürgermedaille vor und spricht eine Empfehlung an den Gemeinderat aus.

Jugendgemeinderat

• Der Jugendgemeinderat berät den Gemeinderat und die Verwaltung der Stadt Schwäbisch Gmünd in jugendrelevanten Themen. Er setzt sich aus 32 Jugendlichen zusammen und wird alle 2 Jahre gewählt.

Jugendhausgremium

• Das Jugendhausgremium ist ein mit Jugendlichen, Jugendvertretern, Vertretern der Fraktionen, des Integrationsbeirats und der Verwaltung besetztes Organ des Jugendhauses, welches unter anderem die Verbindung zwischen Jugendhaus und Stadtverwaltung sicherstellt. Im Jugendhausgremium werden aktuelle Programme, Projekte etc. besprochen.

Schulverband Landesgymnasium für Hochbegabte Schwäbisch Gmünd

• Die Stadt Schwäbisch Gmünd und der Landkreis Ostalbkreis bilden einen Zweckverband, der den Namen „Schulverband Landesgymnasium für Hochbegabte Schwäbisch Gmünd“ führt und seinen Sitz in Schwäbisch Gmünd hat. Der Schulverband erfüllt für die Verbandsmitglieder die Schulträgerschaft für das Landesgymnasium für Hochbegabte mit Internatsbetrieb in Schwäbisch Gmünd im Sinne von § 27 Abs. 1 des Schulgesetzes für Baden-Württemberg.

Theatergremium

• In Zusammenarbeit mit dem Kulturbüro legt das Theatergremium den Spielplan für die jeweilige Theatersaison fest.

Gremium Generationentreff Spitalmühle

• Das Gremium Generationentreff Spitalmühle berät die hauptamtliche Leitung in grundsätzlichen Fragen und gibt Empfehlungen für Veranstaltungen in der Spitalmühle. Insbesondere unterstützt das Gremium die Leitung des Generationentreffs Spitalmühle bei der wichtigen Aufgabe, das Programmangebot mit dem Programm der in der Stadt vorhandenen, in ähnlicher Arbeit tätigen Organisationen abzustimmen und zu vernetzen.

Gremium für Spielplätze und Baumpflege

• Das Gremium für Spielplätze und Baumpflege ist zuständig für größere Baumarbeiten und Spielplätze. Es beschließt Baumentfernungen- oder Rückschnitte sowie die Erweiterung oder die Entfernung eines Spielplatzes. Dem Gremium gehören Mitglieder des Gemeinderates, sachkundige Bürger sowie Mitglieder der Verwaltung an.

Integrationsrat

• Der Integrationsrat engagiert sich für die in Schwäbisch Gmünd lebenden Migranten. Er berät den Gemeinderat und seine Ausschüsse durch Anregungen, Empfehlungen und Stellungnahmen. Er befasst sich mit allgemeinen Fragestellungen zur Integration und berät Themen, die sich durch die Zuwanderung in Schwäbisch Gmünd ergeben. Zudem erfüllt er als Bindeglied zwischen den verschiedenen Nationalitäten und Kulturen die wichtige Aufgabe, die Kommunikation zu verbessern. Im Integrationsrat der Stadt Schwäbisch Gmünd sind sowohl Aussiedler und Spätaussiedler sowie Zuwanderer aus anderen Staaten vertreten, unabhängig von der Staatsangehörigkeit.

Kulturbeirat

• Die Aufgabe des Kulturbeirates besteht darin, kulturpolitische Themen zu behandeln und verbindendes Element zwischen Gemeinderat, Stadtverwaltung und den im Arbeitskreis Kultur zusammengeschlossenen Kulturschaffenden der Stadt zu sein. Er berät den Gemeinderat in kulturellen Fragestellungen. Dem Kulturbeirat gehören acht Mitglieder des Arbeitskreises Kultur, sechs Mitglieder des Gemeinderates und drei Mitglieder der Verwaltung an.

Inklusionsbeirat

• Der Inklusionsbeirat berät den Gemeinderat und dessen Ausschüsse über allgemeine Fragen der Inklusion und über Themen, die sich für Menschen mit Handicaps in Schwäbisch Gmünd ergeben. Der Schwerpunkt des Beirates in den nächsten Jahren ist die Umsetzung sowie die Überwachung der Umsetzung des Maßnahmenkataloges Aktionsplan Inklusion.
  Der Beirat erfüllt als Bindeglied zwischen verschiedenen Behindertengruppen, der Kommunalpolitik und der Verwaltung die Aufgabe Informationen zugänglich zu machen und die Kommunikation zu verbessern.
  Die Beratung des Gemeinderates und seiner Ausschüsse erfolgt auch durch Anregungen, Empfehlungen und Stellungnahmen.
  Im Inklusionsbeirat sind Menschen mit Behinderung, Menschen aus der Verwaltung, Vertreter von Trägern, Vereinen und Politiker.