9 Haushaltsrede 2021 - FDP FW

Stellungnahme der FDP/FW Gemeinderatsgruppierung zum Haushaltssatzungsentwurf 2021 Es gilt das gesprochene Wort Was für ein Jahr, meine Damen und Herren! Ein Jahr, das bildlich gesprochen komplett aus dem Rahmen gefallen ist – Hand aufs Herz, wer hätte das vor einem Jahr auch nur ansatzweise vorherzusagen gewagt? Aber das Wort Corona ist heute Abend bereits häufig genug gefallen, ich will es daher möglichst nicht weiter strapazieren, zumal es sich beim Coronavirus um einen Fall sogenannter höherer Gewalt handelt – das Virus kam über uns wie eine biblische Plage! Ausnahmslos alle Kommunen im Land – von Bund und Land ganz zu schweigen – sind von Steuer- und Einnahmeausfällen in Milliardenhöhe getroffen. Froh und dankbar müssen wir über die umfangreichen Hilfsprogramme von Bund und Land sein, die uns über die erheblichen Steuereinbrüche etwas hinweghelfen. Corona allein kann und darf daher bei der Bewertung des Haushaltsentwurfs 2021 keine Rolle spielen. Zu bewerten gilt vielmehr die Frage, stellen wir die richtigen Weichen, um der Krise Herr zu werden? In meiner letztjährigen Haushaltsrede habe ich gesagt, dass der Satzungsentwurf 2020 einen Weckruf darstellt, da die Aufwendungen höher sind als die Erträge! Dieser Trend setzt sich - trotz einer rekordverdächtigen Kreditermächtigung in Höhe von knapp 31 Millionen Euro – nun bedauerlicherweise fort. Aber – der Ehrlichkeit halber sei auch gesagt - die Stadtverwaltung steht mit dieser Höhe der Kreditermächtigung nicht allein da – auch Aalen und Göppingen haben (wenn man die rd. 11 Millionen Investition für den Technologiepark Aspen herausrechnet) Kreditermächtigungen in vergleichbarer Höhe ausgesprochen.

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