Hallen und Veranstaltungsräume

Entgeltordnung für die städtischen Hallen (Sport- und Mehrzweckhallen)

Neufassung ab 01.04.2014 (Beschluss des Gemeinderats vom 19.03.2014)

I. Einteilung der Hallen in Klassen

Hallen, Gymnastikräume und sonstige Räume werden in folgende Kategorien eingeteilt:

Klasse I: (Hallen über 1200 qm)
- Sporthalle EG gesamt	1620 qm
- Römersporthalle Straßdorf gesamt	1215 qm
Klasse II: (Hallen von 700 - 1200 qm)
- Sporthalle UG gesamt	1080 qm
- Sporthalle EG 2 Teilhallen	1080 qm
- Sporthalle UG Halle D	720 qm
- Uhlandschule (Sporthalle)	920 qm
- Römersporthalle Straßd. 2 Teilh.	810 qm
- Scheffoldhallen gesamt	756 qm
- ASR-Hallen gesamt	756 qm
- FEIN Halle (Scheuelberghalle Bargau) gesamt	1008 qm
Klasse III: (Hallen von 350 – 700 qm)
- Mozarthalle Hussenhofen gesamt	594 qm
- Mozarthalle Hussenhofen Teil 2	414 qm
- Sporthalle EG 1 Teilhalle	540 qm
- Sporthalle UG Halle E	360 qm
- Friedensturnhalle Mehrzweckhalle	462 qm
- Friedensturnhalle Neubau	405 qm
- FEIN Halle (Scheuelberghalle Bargau) 2 Hallendrittel	672 qm
- Römersporth. Straßdorf 1 Hallenteil	405 qm
- Bernhardushalle Weiler	405 qm
- Uhlandhalle Mehrzweckhalle	405 qm
- Stauferturnhalle	392 qm
- Scheffoldhalle 1 Teilhalle	378 qm
- ASR-Halle 1 Teilhalle	378 qm
- Johann-Buhl-Turnhalle EG	364 qm
- Parler-Turnhalle	364 qm
- Rauchbeinturnhalle	364 qm
- Hans-Baldung-Turnhalle	351 qm
Klasse IV: (Hallen- und Gymnastikräume von 150 – 350 qm)
- Gemeindehalle Herlikofen	338 qm
- Schwerzerhalle	24 qm
- Eichenrainhalle Lindach Mehrzweckh.	228 qm
- Gemeindehalle Rechberg	288 qm
- Kalte Feld Halle Degenfeld	288 qm
- FEIN Halle (Scheuelberghalle Bargau) 1 Hallendrittel	336 qm
- Johann-Buhl-Turnhalle UG	264 qm
- Mehrzweckhalle Grundsch. Hardt	260 qm
- Gemeindehalle Straßdorf	240 qm
- Gemeindehalle Großdeinbach	240 qm
- Theodor-Heuss-Schule: Gymnastikr.	216 qm
- Mozarthalle Hussenhofen Teil 1	180 qm
- Pavillon an der Uhlandschule	160 qm
- Friedensturnhalle	156 qm
- Mozarthalle Hussenhofen	154 qm
Klasse V:(Gymnastikräume unter 150 qm)
- Rauchbeinturnhalle: Gymnastikraum	140 qm
- Gymnastikhalle Grundschule Hardt	113 qm
- Gemeindehalle Herlik. Gymnastikraum	99 qm
- Vereinsraum der Bernhardushalle	90 qm
- Schillerrealschule Gymnastikraum	85 qm
(Krafträume)
- Uhlandhalle	80 qm
- Bernhardushalle	50 qm
- Friedensturnhalle	40 qm
- Sporthalle UG	39 qm
- Scheuelberghalle Bargau	30 qm
(Sonstige Räume)
- Sporthalle UG Foyer	209 qm
- Sporthalle EG Foyer	160 qm
- Scheuelberghalle Bargau Vereinsr.	100 qm
- Eichenrainhalle Lindach Vereinsr.	96 qm
- Gemeindehalle Rechberg Foyer	84 qm
- Friedensturnhalle Vereinsraum	78 qm
- Foyer der Gemeindehalle Herlikofen	66 qm
- Eichenrainhalle Lindach UG	65 qm
- Gemeindehalle Rechberg Leseraum	40 qm

 

II. Höhe der Benutzungsentgelte

1. Sportbetrieb

a) Hallen gemäß I (ohne FEIN Halle (Scheulberghalle Bargau))

Für die Benutzung der Hallen für den Sportbetrieb werden folgende Benutzungsentgelte festgesetzt (diese werden nach den gültigen Belegungsplänen und nicht nach der tatsächlichen Belegung berechnet):

1.1 Für den Übungs- und Wettkampfbetrieb bei Hallen der Klasse
I:	31,00 €/Std.
II:	20,00 €/Std.
III und IV:	10,00 €/Std.
V:	5,00 €/Std.
1.2 Für den Schulbetrieb bei Hallen der Klasse
I:	23,00 €/Std.
II:	15,00 €/Std.
III und IV:	8,00 €/Std.
V:	5,00 €/Std.

1.3 Die anfallenden Benutzungsentgelte für den Übungs- und Wettkampfbetrieb montags - freitags bis 19.30 Uhr (1.1) werden für die städtischen Sportvereine als Sachleistungsbeitrag von der Stadt übernommen. Dies gilt ebenfalls bei eintrittsfreien Wettkampfveranstaltungen am Wochenende und an gesetzlichen Feiertagen.

Als Ersatz der Duschgebühren werden den Vereinen folgende Entgelte in Rechnung gestellt:

Für den Übungs- und Wettkampfbetrieb von montags - freitags ab 19.30 Uhr ein Anteil in Höhe von 20 % der Benutzungsentgelte (1.1).

Städtische Sportvereine, deren Übungs- und Wettkampfbetrieb im Freien stattfindet und die städtische Umkleide- und Duschräume benützen, beteiligen sich pauschal mit 5,00 € pro Tag an den Benutzungsentgelten.

b) FEIN Halle (Scheulberghalle Bargau)

Für die Benutzung der der FEIN Halle für den Sportbetrieb (Vereinsübungs- und Wettkampfbetrieb) gelten die Benutzungsentgelte gemäß der besonderen Entgeltordnung für die Nutzung der FEIN HALLE (Scheuelberghalle Bargau) zu Zwecken des Vereinsübungs- und Wettkampfbetriebs.

 

2. Übungsbetrieb nichtsportlicher Art

a) Hallen gemäß I (ohne FEIN Halle (Scheulberghalle Bargau))

Wird für städtische Vereine Übungsbetrieb nichtsportlicher Art zugelassen, gelten die Benutzungsentgelte nach 1.1 entsprechend.

b) FEIN Halle (Scheulberghalle Bargau)

Wird für städtische Vereine ein Betrieb nichtsportlicher Art (Vereinsübungs- und Wettkampfbetrieb) in der FEIN Halle zugelassen, so gelten die Benutzungsentgelte gemäß der besonderen Entgeltordnung für die Nutzung der FEIN Halle (Scheuelberghalle Bargau) zu Zwecken des Vereinsübungs- und Wettkampfbetriebs entsprechend.

3. Veranstaltungen

3.1 Grundbetrag pro Tag

Gruppe A: Veranstaltungen städtischer Vereine und Vereinigungen, die ausschließlich und mittelbar gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke verfolgen, ausgenommen Tanz- und Faschingsveranstaltungen.

Gruppe B: Alle Veranstaltungen, die nicht unter A fallen. Die Verwaltung kann - insbesondere bei gewerblichen und privaten Veranstaltungen - abweichend höhere Entgelte festsetzen (vom Veranstalter kann auch eine Kaution verlangt werden).

Klassen	Gruppe A	Gruppe B
I:	256,00 €	451,00 €
II:	154,00 €	338,00 €
III:	102,00 €	226,00 €
IV:	51,00 €	112,00 €
V:	26,00 €	45,00 €

 

3.2 Ermäßigung

Für die 1. Veranstaltung im Jahr nach Gruppe A ist nur die Hälfte des Grundbetrags nach 3.1 zu entrichten.

3.3 Veranstaltungen mit Bewirtschaftung, Schankbetrieb oder Küchenbenutzung

Bei Veranstaltungen mit Bewirtschaftung, Schankbetrieb, die eine Küchenbenutzung erfordern, wird ein zusätzliches Benutzungsentgelt in Höhe von 56,00 € pro Tag berechnet. Werden in der Küche keine Speisen zubereitet oder nur Geschirr benötigt, ermäßigt sich der Betrag auf 29,00 €.

3.4 Bei Veranstaltungen in Hallen, die als Betriebe gewerblicher Art geführt werden, wird zu allen Leistungen die derzeit gültige Umsatzsteuer hinzugerechnet.

3.5 Die Kosten für evtl. benötigte behördliche Genehmigungen (z.B. Schankerlaubnis) sind vom jeweiligen Veranstalter zu bezahlen.

4. Gemeinsame Regelungen für Sport- und sonstige Veranstaltungen

4.1 Benutzung von Hallenteilen, Entnahme von Wasser und Strom

Werden Hallenteile (z.B. Dusch- u. Umkleidekabinen, WC-Anlagen) nicht in Zusammenhang mit einer Veranstaltung in der Halle benutzt, so beträgt das Benutzungsentgelt 5,00 € je Stunde Benutzungsdauer. Dies gilt auch, wenn nur Leistungen aus der Halle bezogen werden (z.B. Strom, Wasser). Ausgenommen sind Jugendmannschaften.

4.2 Die Entsorgung von Abfällen (Wertstoffe, Restmüll) ist Sache des Veranstalters. Sofern Abfälle nicht vom Veranstalter entsorgt werden, so werden die anfallenden Kosten für die Entsorgung dem Veranstalter in Rechnung gestellt.

4.3 Inanspruchnahme des Hausmeisters/Bereitschaftsdienst

Am Wochenende (Samstag ab 12 Uhr), an Feiertagen, sowie an sonstigen Tagen nach 22 Uhr erhält der Hausmeister vom Veranstalter eine Entschädigung, der bei Hallen gewerblicher Art die Mehrwertsteuer hinzugerechnet wird.

[Diese beträgt  

- bei Bereitschaftsdienst des Hausmeisters	bis 22 Uhr	6,00 € pro Stunde
	ab 22 Uhr	7,50 € pro Stunde
- bei Heranziehung des Hausmeisters zu Arbeiten die über den Bereitschaftsdienst hinausgehen (z. B. Mithilfe bei Auf- und Abbau, Mitarbeit während der Veranstaltung)		13,00 € pro Stunde.

Die Entschädigung für den Hausmeister wird gesondert in Rechnung gestellt.

Bei Übertragung der Schlüsselgewalt an die Vereine ist dem Hausmeister nur dann eine Entschädigung zu bezahlen, wenn dessen Dienste tatsächlich in Anspruch genommen wurden.

Bei Übertragung der Schlüsselgewalt an die Vereine ist dem Hausmeister nur dann eine Entschädigung zu bezahlen, wenn dessen Dienste tatsächlich in Anspruch genommen wurden.

4.4 Sonderreinigung

Falls die Halle in einem Zustand zurückgegeben wird, der eine zusätzliche Reinigung erforderlich macht, so hat der Veranstalter die Kosten dieser Reinigung zu tragen (Stundensatz 13,00 € je Reinigungskraft). Die Sonderreinigung kann dem Veranstalter überlassen werden. Über die Notwendigkeit einer Sonderreinigung entscheidet der Hausmeister unter Berücksichtigung allgemeiner Reinigungsmaßstäbe. Er entscheidet auch über die Sauberkeit bei Eigenreinigung durch den Veranstalter. Für die Dauer der Sonderreinigung ist eine Entschädigung des Hausmeisters nach 4.3 nicht zu zahlen. Die Entschädigung für die Sonderreinigung wird gesondert in Rechnung gestellt. In begründeten Ausnahmefällen (z.B. Desinfektion, Entfernung von Harzrückständen) kann die Beauftragung einer Fachfirma für die Sonderreinigung erforderlich werden. Über die Notwendigkeit entscheidet der Hausmeister. Die dafür anfallenden Kosten werden dem Veranstalter gesondert und unabhängig von dem in der Entgeltordnung festgesetzten Stundensatz für Sonderreinigung in Rechnung gestellt.

4.5 Sonderleistungen

Die Hallen werden in dem Zustand, in dem sie sich befinden und mit der vorhandenen Ausstattung überlassen. Den Auf- und Abbau von Tischen, Stühlen usw. nimmt der Veranstalter vor. Soweit solche Arbeiten im Einzelfall dem Hausmeister überlassen werden, hat der Veranstalter die entstehenden Kosten zu tragen.

5. Verleih von Gegenständen der Hallen

Grundsätzlich werden Gegenstände aus den Hallen nicht ausgeliehen. In begründeten Fällen können ausnahmsweise Gegenstände gegen Bezahlung folgenden Entgelts ausgeliehen werden:

je Podiumsteil/je Tisch	3,00 € zzgl. MWSt.
je Stuhl	0,25 € zzgl. MWSt.
Geschirr, Besteck, Gläser usw. pauschal	15,50 € zzgl. MWSt.

Fehlende oder beschädigte Teile sind zu ersetzen. Sofern Abholung und Rückgabe außerhalb der Dienstzeit des Hausmeisters erfolgt, ist dieser nach 4.3 zu entschädigen.

III. Festsetzung der Benutzungsentgelte

1. Entstehung und Fälligkeit der Benutzungsentgelte

1.1 Bei fortlaufender Benutzung der Halle (Übungs- und Wettkampfbetrieb) entstehen die Benutzungsentgelte mit Berücksichtigung im Belegungsplan. Sie werden quartalsweise in Rechnung gestellt und sind innerhalb einer Woche zur Zahlung fällig.

1.2 Für Veranstaltungen entstehen die Benutzungsentgelte mit Genehmigung der Veranstaltung. Sie sind innerhalb einer Woche nach Rechnungserteilung zur Zahlung fällig. Die Stadt ist berechtigt, Vorausleistungen sowie Sicherheitsleistungen festzusetzen.

1.3 Wird eine Veranstaltung angemeldet und nicht abgehalten, hat der Veranstalter die bereits gemachten Aufwendungen und die Nebenkosten zu ersetzen. Bei Veranstaltungen nach II. 3 ist bei einem Rücktritt innerhalb von 6 Wochen vor dem Veranstaltungstermin ein Entgelt in Höhe von 15,50 € zusätzlich zu bezahlen.

2. Zahlungspflichtige

Zur Zahlung der Benutzungsentgelte ist verpflichtet:

a) der Antragsteller

b) der Veranstalter

c) der Benutzer

Mehrere Zahlungspflichtige haften als Gesamtschuldner.

IV. Inkrafttreten

Die geänderte Entgeltordnung tritt am 01.04.2014 in Kraft.