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8. Juli 2021
Flaggentag der Mayors for Peace
Schwäbisch Gmünd (sv). Am Donnerstag, 8. Juli hissten Oberbürgermeister Richard Arnold und Mutlangens Bürgermeisterin Stephanie Eßwein als „Bürgermeister für den Frieden“ (Mayors for Peace), gemeinsam mit der Friedenswerkstatt Mutlangen vor dem Rathaus in Schwäbisch Gmünd die Flagge des weltweiten Bündnisses der Mayors for Peace. Dieser Flaggentag dient der Sichtbarmachung der Bemühungen in den über 8.000 Städten, die sich weltweit für eine friedliche und atomwaffenfreie Welt einsetzen. Oberbürgermeister Richard Arnold merkte anlässlich der Flaggentages an: „Frieden ist mehr als die Abwesenheit von Krieg. Frieden heißt für mich, dass alle ein würdiges Leben führen und mit anderen gewaltfrei für dieses grundlegende Menschenrecht eintreten können.“
Am 22. Januar 2021 trat der von den Vereinten Nationen (UN) im Jahr 2017 verabschiedete Vertrag über das Verbot von Kernwaffen (TPNW) in Kraft. Dieser Atomwaffenverbotsvertrag steht in diesem Jahr im Fokus des Flaggentags, da Atomwaffen von diesem Zeitpunkt an völkerrechtlich geächtet und verboten sind. Das Inkrafttreten des Vertrags begrüßten Oberbürgermeister Arnold und Bürgermeisterin Eßwein. Bürgermeisterin Eßwein sagte: „Die menschliche Sicherheit, die Gemeinschaft und der Zusammenhalt sollten in den Mittelpunkt unserer gemeinsamen Zukunft gestellt werden.“ Die Atommächte sind dem Vertrag nicht beigetreten, auch Deutschland nicht. Noch immer verfügen die Atommächte über schätzungsweise rund 13.400 Nuklearwaffen. Derzeit investieren die Nuklearwaffenstaaten massiv in die Modernisierung und Einsatzfähigkeit ihrer Atomwaffenarsenale. Vereinbarungen zur nuklearen Abrüstung - wie der Intermediate Range Nuclear Forces Vertrag (INF-Vertrag) - wurden aufgekündigt, ohne dass ein Folgevertrag an seine Stelle getreten ist. Weltweit appellieren die Mayors for Peace am Flaggentag daher an ihre jeweiligen Staaten, den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen. Die Vorständin der Friedenswerkstatt Mutlangen Silvia Bopp betonte: „Nuklearwaffen und Abschreckungspolitik haben mit Friedenslogik nichts gemeinsam.“ Bopps Kollege der Friedenswerkstatt, Patrick Wödl, machte in seiner Rede deutlich, wie präsent die Gefahr, die von Atomwaffen ausgeht, aktuell ist. Inga Adam, Koordinatorin für kommunale Entwicklungspolitik der Stadt Gmünd, sagte: „Für die Umsetzung der 17 Nachhaltigen Entwicklungsziele (SDGs) ist die Friedenssicherung zentral.“
Dieses Jahr begehen die deutschen Mayors for Peace am Flaggentag ein Doppeljubiläum: Vor 25 Jahren, am 8. Juli 1996, stellte der Internationale Gerichtshof in Den Haag in einem Gutachten fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Des Weiteren hieß es, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung bestehe, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“ Damit steht das Gutachten des Internationalen Gerichtshofes gleichsam am Anfang eines „Nach-Nuklearen“ Zeitalters. Um an dieses wegweisende Gutachten zu erinnern, führte die Landeshauptstadt Hannover als Vizepräsidentin der Mayors for Peace vor genau 10 Jahren den sogenannten Flaggentag in Deutschland ein.
In diesem Jahr wird das Hissen der Flagge von einer Social Media Kampagne der Stadtverwaltung Schwäbisch Gmünd begleitet. Unter https://www.schwaebisch-gmuend.de/index.php/mayors-for-peace-2021.html können Bürgerinnen und Bürger ihre Gedanken zum Frieden an die Stadtverwaltung Schwäbisch Gmünd vom 8. Juli bis 8. August senden. Geplant ist, dass die Zitate am Ende der Aktion an einen Kirschbaum des Friedens in der Innenstadt Gmünds öffentlich aufgehängt werden. Am Flaggentag machten Oberbürgermeister Arnold, Bürgermeisterin Eßwein, die Lorcher Bürgermeisterin Marita Funk und Silvia Bopp den Anfang mit ihren Wünschen zum Frieden.
Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Das weltweite Netzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8.000 Städte gehören dem Netzwerk an, darunter mehr als 700 Städte in Deutschland. Rund 400 Städte in Deutschland beteiligen sich in diesem Jahr am Flaggentag.