Denkmalschutz

Zahlreiche Gebäude in Schwäbisch Gmünd unterliegen dem Denkmalschutz. Betroffen sind sowohl Gebäude als auch Flachen (Archäologie). Je nach Denkmaleigenschaft und Vorhaben wird für bauliche Veränderungen an diesen geschützten Gebäuden bzw. Bereichen eine denkmalschutzrechtliche Genehmigung erforderlich.

Für Solaranlagen auf Denkmalen wird ebenfalls eine denkmalschutzrechtliche Genehmigung erforderlich. Erste Informationen zu den Anforderungen finden sich im „Solarkataster für denkmalgeschützte Gesamtanlagen Altstadt Schwäbisch Gmünd“. Dieses kann im Geodatenportal der Stadt eingesehen werden.

Ob ein Grundstück bzw. ein Gebäude dem Denkmalschutz unterliegt, kann im Geodatenportal der Stadt Schwäbisch Gmünd abgerufen werden. Für ausführlichere Informationen kann unter nebenstehendem Kontakt eine Anfrage gestellt werden. Anfrageberechtigt sind Grundstücks- und Gebäudeeigentümer sowie hiervon bevollmächtigte Personen.

Antrag auf denkmalschutzrechtliche Genehmigung

Der Denkmalschutz soll bauzeitliche Substanz und das historische Erscheinungsbild von Kulturdenkmalen bewahren.

Wann muss der Antrag gestellt werden?

Für Maßnahmen an einem Kulturdenkmal, die in die Substanz eingreifen oder das Erscheinungsbild beeinträchtigen wird eine denkmalschutzrechtliche Genehmigung erforderlich. Bei Kulturdenkmalen von besonderer Bedeutung gilt das auch für bauliche Maßnahmen in deren Umgebung.

Das gilt grundsätzlich und unabhängig davon, ob für das Vorhaben eine Baugenehmigung erforderlich ist. Bei Baumaßnahmen, für die Sie eine Baugenehmigung benötigen, muss ein Bauantrag bei der zuständigen Stelle eingereicht werden. Die Baurechtsbehörde beteiligt die Denkmalschutzbehörde im Rahmen des Genehmigungsverfahrens, die Baugenehmigung beinhaltet in diesem Fall die denkmalschutzrechtliche Genehmigung.

Mit der Baumaßnahme darf erst begonnen werden, wenn die Genehmigung vorliegt.

Erforderliche Unterlagen

  • Ausgefülltes Antragsformular
  • Lageplan des Objekts
  • Planunterlagen (Grundrisse, Ansichten, Schnitte mit Darstellung der von Veränderungen betroffenen Bauteile) sowie Fotos des aktuellen Zustands
  • detaillierte Maßnahmenbeschreibung mit Materialangaben und bautechnischen Details
  • Je nach Denkmaleigenschaft und Vorhaben können zusätzliche Informationen und Angaben wie beispielsweise Voruntersuchungen und Gutachten von Sonderfachleuten (z.B. aus den Bereichen Restauration, Zimmermannrestauration, Statik, Geologie) erforderlich werden.

Kosten
Es entstehen Gebühren nach dem Landesgebührengesetz beziehungsweise dem Kommunalabgabengesetz. Genaue Angaben können bei der zuständigen Stelle eingeholt werden.

 

Antrag auf steuerliche Bescheinigung im Denkmal

Für Arbeiten zum Erhalt denkmalgeschützter Gebäude können steuerliche Vorteile über eine Steuerbescheinigung geltend gemacht werden. Um eine steuerliche Bescheinigung zu erhalten, ist das Vorliegen einer denkmalschutzrechtlichen Genehmigung für die beantragten Arbeiten erforderlich.

Wann erhalte ich die steuerliche Bescheinigung?

Die Bescheinigung kann von der Unteren Denkmalschutzbehörde nur für bestimmte Bau- und Kulturdenkmale und nur für bestimmte Maßnahmen erstellt werden, für die zudem bereits eine denkmalschutzrechtliche Genehmigung vorliegt.

Begünstigt werden

  • Herstellungskosten an Baudenkmalen, die zu Einkünften führen (z.B. Gewerbebetrieb, freier Beruf, Land- und Forstwirtschaft, Vermietung und Verpachtung)
  • Herstellung und Erhaltung selbstbewohnter Kulturdenkmale
  • Aufwendungen an einem zu keiner Einkunftsart gehörenden und nicht selbstbewohnten Baudenkmal
  • unter bestimmten Voraussetzungen Aufwendungen bei anderen schutzwürdigen Kulturgütern (z.B. gärtnerische, bauliche und sonstige Anlagen, Möbel, Kunstgegenstände, Kunstsammlungen, wissenschaftliche Sammlungen und Archive in Privatvermögen)

Hinweis: Die Anschaffungskosten für ein Baudenkmal sind nicht begünstigt. Zu den begünstigten Herstellungskosten zählen Instandsetzungs- und Modernisierungskosten nach Abschluss des Kaufvertrages.

Achtung: Die Bescheinigung ist nicht die einzige Voraussetzung, um die Steuervergünstigung zu erhalten. Die Finanzbehörde prüft weitere steuerrechtliche Voraussetzungen.

Erforderliche Unterlagen

  • Ausgefülltes Antragsformular
  • Kostenaufstellung, nach Gewerken geordnet
  • Originalrechnungen, anhand der Kostenaufstellung durchnummeriert (Rechnungskopien können nicht anerkannt werden), nach Abschluss der Bearbeitung erhalten Sie die Originalrechnungen wieder zurück
  • bei Wohnungseigentum:
    1. Namen und Anschriften aller Eigentümerinnen und Eigentümer
    2. Teilungserklärung, aus der die 1000/Anteile der einzelnen Eigentümerinnen und Eigentümer ersichtlich sind
  • denkmalschutzrechtliche Genehmigung
  • wenn für das Vorhaben Zuwendungen aus "öffentlichen Mitteln" bezogen wurden: Vorlage entsprechender Nachweise

Kosten
Genaue Angaben können bei der zuständigen Stelle eingeholt werden.

Rechtsgrundlage
§ 7 i Einkommensteuergesetz (EStG)
§ 10 f Einkommensteuergesetz (EStG)
§ 10 g Einkommensteuergesetz (EStG)
§ 11 b Einkommensteuergesetz (EStG)

Hinweisblatt steuerliche Bescheinigung

Merkblatt und Anleitung zum Bescheinigungsverfahren für Steuerbescheinigungen nach §§ 7i, 10f und 11b Einkommensteuergesetz (EStG)

Erhöhte steuerliche Abschreibungen gem. §§ 7i, 10f und 11b EStG können gewährt werden, wenn neben dem Vorliegen der steuerrechtlichen Voraussetzungen auch die folgenden denkmalrechtlichen Voraussetzungen gegeben sind:

  1. Das Gebäude ist ein Kulturdenkmal gem. §§ 2, 12 Denkmalschutzgesetz (DSchG) oder gem. § 19 DSchG Bestandteil einer geschützten Gesamtanlage.

    Stehen nur Teile eines Gebäudes unter Denkmalschutz (z. B. Fassade, Dachreiter) sind nur die Aufwendungen für Baumaßnahmen bescheinigungsfähig, die zur Erhaltung dieses Bauteils als Baudenkmal erforderlich sind.

  2. Die Baumaßnahmen, die den entstandenen Aufwendungen zugrunde liegen, müssen nach Art und Umfang zur Erhaltung des Gebäudes oder zu seiner sinnvollen Nutzung erforderlich sein.

    Eine sinnvolle Nutzung ist nur anzunehmen, wenn das Gebäude in der Weise genutzt wird, dass die Erhaltung der schützenswerten Substanz des Gebäudes auf  Dauer gewährleistet ist. Zur sinnvollen Nutzung erforderlich sind auch Aufwendungen, die dazu dienen, eine unter denkmalschutzrechtlichen Gesichtspunkten vertretbare  wirtschaftliche Nutzung des Baudenkmals zu ermöglichen, nicht jedoch Aufwendungen, die dazu dienen, die wirtschaftliche Nutzung des Baudenkmals zu optimieren. Eine derartige Optimierung wäre beispielsweise in der Regel der Ausbau des Dachgeschosses zusätzlich zur vorhandenen Nutzung, der Anbau einer Aufzugsanlage oder der Anbau einer neuen Balkonanlage.
    Ist das Gebäude Bestandteil einer geschützten Gesamtanlage sind nur die Aufwendungen bescheinigungsfähig, die zur Erhaltung des schützenswerten äußeren  Erscheinungsbildes der Gesamtanlage erforderlich sind.

  3. Die Baumaßnahmen wurden vor der Ausführung mit der Unteren Denkmalschutzbehörde abgestimmt.

    Die Vergünstigungen gem. §§ 7i, 10f und 11b EStG können nur in Anspruch genommen werden, wenn die Baumaßnahmen rechtzeitig vor ihrem Beginn mit der bescheinigenden Behörde (Unteren Denkmalschutzbehörde) im Einzelnen abgestimmt und entsprechend dieser Abstimmung sowie der denkmalschutzrechtlichen Genehmigung/Baugenehmigung durchgeführt wurden. Ist eine vorherige Abstimmung unterblieben, liegen die Voraussetzungen für die Erteilung der Bescheinigung nicht vor.

    Bei neu auftretenden Fragestellungen während der Ausführung, die ein Abweichen von den abgestimmten Maßnahmen erfordern, ist eine erneute Abstimmung erforderlich. Auf diese Pflicht der Unterrichtung der Bescheinigungsbehörde wird hiermit entsprechend §38 Abs. 3 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes (LVwVfG) hingewiesen.

    Wird den Bedenken der Unteren Denkmalschutzbehörde gegen die beabsichtigten Baumaßnahmen in einem denkmalschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren / Baugenehmigungsverfahren nicht Rechnung getragen oder weicht das Ergebnis der Baumaßnahmen erheblich von der abgestimmten Ausführungsplanung ab, kann dies dazu führen, dass eine Bescheinigung nicht erteilt werden kann.

Wer stellt die Bescheinigung aus?
Die erforderliche Bescheinigung zur Vorlage beim Finanzamt wird in Baden-Württemberg von der zuständigen Unteren Denkmalschutzbehörde (Bescheinigungsbehörde) ausgestellt. Diese Bescheinigung kann gem. § 7i S. 5 EStG erst nach Abschluss der Maßnahme – in den Fällen der §§ 10f Abs. 2, 11b EStG auch für einzelne abgeschlossene Jahresabschnitte – ausgestellt werden.

Was kann bescheinigt werden?

Art der Aufwendungen Vermietet oder betrieblich genutzt Zu eigenen Wohnzwecken genutzt


Herstellungsaufwendungen:
Aufwendungen, die zu einer wesentlichen Verbesserung
oder Substanzvermehrung des Gebäudes führen, z.B. grundlegende Sanierung/Modernisierung des Gebäudes

§§ 7i EStG: Abschreibung über 12 Jahre:
8 Jahre 9 Prozent, danach 4 Jahre 7 Prozent
§ 10f EStG:
10 Jahre lang Abzug von 9 Prozent wie Sonderausgaben
Erhaltungsaufwendungen:
Instandhaltungskosten, die nicht zu einer wesentlichen
Verbesserung oder Substanzvermehrung führen, z.B. Reparatur/ Erneuerung vorhandener Fenster, Türen, Treppen, Dacheindeckung etc.
§ 11b EStG: Verteilung auf bis zu 5 Jahre möglich § 10f EStG: 10 Jahre lang Abzug von 9 Prozent wie Sonderausgaben

Nur tatsächlich angefallene Aufwendungen sind bescheinigungsfähig. Die steuerrechtliche Abgrenzung und Zurechnung der Aufwendungen nimmt die Finanzbehörde vor.

Welche Unterlagen benötigt die Untere Denkmalschutzbehörde?

  1. Antrag auf Ausstellung einer Bescheinigung

    Den Antrag finden Sie auch im Internet unter www.schwaebisch-gmuend.de/stadtsanierung-denkmalschutz. Die Angaben im Antrag machen Sie bitte so detailliert wie möglich (z.B. genaue Bezeichnung sowie Dauer der durchgeführten Baumaßnahme). Erfolgt der Eigentumserwerb im Verlauf der Baumaßnahme, ist der Zeitpunkt des Eigentumserwerbs nachzuweisen.

  2. Vollmacht (bei Antragstellung über Vertreter)

    Wird der Antrag nicht vom Eigentümer sondern von einem Vertreter gestellt, fügen Sie dem An-trag den Nachweis der vom Eigentümer erteilten Vollmacht bei.
    Im Bauträgerfall wird grundsätzlich eine Gesamtbescheinigung ausgestellt; im Fall von Teil-/ Eigentumsgemeinschaften kann zwischen einer Gesamtbescheinigung oder Einzelbescheinigungen gewählt werden.

    Im Falle des Miteigentums mehrerer Wohnungseigentümer und in Bauträgerfällen sind mehrere Vollmachten mit den Anschriften der Eigentümer erforderlich; im Fall der Gesamtbescheinigung zusätzlich der verbindliche Aufteilungsschlüssel, der dazu dient, dass die Gesamtaufwendungen den einzelnen Wohnungseigentümern zugeordnet werden können. Die Antragstellung erfolgt hier über die Hausverwaltung bzw. den Bauträger.

    Im Fall der Gesamtbescheinigung erhält der Antragsteller die Bescheinigung sowie entsprechende Kopien in Anzahl der Miteigentümer. Einzelbescheinigungen werden nach der Prüfung direkt an die Eigentümer zugestellt; der Antragsteller erhält lediglich eine Benachrichtigung sowie die Originalrechnungen zurück.

  3. Vollständige Originalschlussrechnungen

    Erforderlich ist die Vorlage aller Schlussrechnungen sortiert nach Gewerken und Firmen. Die Rechnungen werden mit der Bescheinigung wieder an Sie zurückgegeben.

    Abschlagsrechnungen und Kostenvoranschläge ersetzen keine Schlussrechnungen. Kassenzettel (z. B. von Baumärkten) müssen Menge, Artikel und Preis eindeutig ausweisen. Pauschalrechnungen von Handwerkern können nur berücksichtigt werden, wenn das Originalangebot beigefügt ist. Wenn es zur Prüfung der Einzelleistungen erforderlich ist, kann von der Unteren Denkmalschutzbehörde die Vorlage der Originalkalkulation verlangt werden.

    Bei umfangreichen Maßnahmen senden wir Ihnen auch gerne eine Excel-Tabelle zu, in der Sie Ihre Rechnungen digital eintragen können (im Antrag ist dann die Angabe des Gesamtbetrages mit dem Hinweis auf diese Aufstellung ausreichend). Bitte stellen Sie uns in diesem Fall diese Rechnungsaufstellung auch in elektronsicher Form zur Verfügung.

  4. Fotodokumentation

    Zudem bitten wir, sofern noch nicht geschehen, um die Vorlage einer Fotodokumentation (Zustand vor und nach der Ausführung. Bei Innenaufnahmen geben Sie den Aufnahmestandort in einem Grundrissplan an). Aus Gründen der Archivierung bitten wir um Papier-Fotos im Format 10x15 aufgeklebt und beschriftet. Ausreichend ist auch ein professioneller Fotodruck (DIN A 4 auf weißem Papier), bei dem sämtliche Fotos beschriftet sind.

  5. Flächenangabe bei Umnutzung und Nutzungserweiterung

    In schriftlich begründeten Ausnahmefällen sind Umnutzungen und Nutzungserweiterungen bescheinigungsfähig. Bei Nutzungserweiterungen ist die Flächenerweiterung anhand von Plänen mit Angaben der Erweiterungsfläche (in Quadratmetern) auszuweisen.

Allgemeine Hinweise
Sollte ein Besichtigungstermin erforderlich sein, wird dieser stattfinden, nachdem uns der voll-ständige Antrag und die Rechnungen vorliegen (der Termin wird rechtzeitig im Voraus vereinbart).

Die Bescheinigung ist nicht alleinige Voraussetzung für die Inanspruchnahme der Steuervergünstigungen. Die Finanzbehörde prüft weitere steuerrechtliche Voraussetzungen, insbesondere die Abziehbarkeit der Aufwendungen als Betriebsausgaben, Werbungskosten oder Sonderausgaben und die Zugehörigkeit der Aufwendungen zu den Anschaffungskosten i.S. des § 7i Abs.1 Satz 5 EStG oder den Herstellungskosten, zu den Werbungskosten, insbesondere zum Erhaltungsaufwand oder zu den nicht abziehbaren Kosten.

Bei Bauherren oder Erwerbern, die einen Bauträger, Baubetreuer oder Generalunternehmer mit der Durchführung der Maßnahme beauftragt haben sowie in vergleichbaren Fällen ist die notwendige Prüfung der Einzelleistungen nur möglich, wenn der Antragsteller die spezifizierten Originalrechnungen der Handwerker, Subunternehmer und Lieferanten an den Bauträger o. ä. sowie einen detaillierten Einzelnachweis über die Vergütung für dessen eigene Leistungen vorlegt. Wenn es zur Prüfung der Einzelleistungen erforderlich ist, kann von der Unteren Denkmalschutzbehörde die Vorlage der Originalkalkulation verlangt werden.

Es wird empfohlen, mit einer vertraglichen Regelung zwischen Generalunternehmer und Bauherr/Erwerber die Vorlage der erforderlichen Unterlagen durch den Generalunternehmer bei der Bescheinigungsbehörde sicherzustellen.

Nicht bescheinigungsfähige Aufwendungen
Folgende Aufwendungen sind im Rahmen der Vergünstigungen nach §§ 7i, 10f und 11b EStG grundsätzlich nicht bescheinigungsfähig (keine abschließende Aufzählung):

  • Anschaffungskosten für das Baudenkmal (soweit sie nicht auf Baumaßnahmen entfallen, die nach dem Abschluss des Kaufvertrages entstanden sind) und für das Grundstück einschließlich der Nebenkosten (z. B. Notargebühren, Kosten für Eintragungen in das Grundbuch etc.)
  • Finanzierungskosten
  • Kosten für Entkernungen
  • Kosten für Neubauteile, die als Folge von Entkernungen oder im Anschluss oder Umgriff (z.B. Aufstockung und Anbau) des Baudenkmals entstehen
  • Kosten für Ausbauten, soweit sie den üblichen mittleren Standard überschreiten, es sei denn, sie gehören zur historischen Ausstattung des Baudenkmals
  • Kosten für Nutzungserweiterungen zur Optimierung der Wirtschaftlichkeit
  • Kosten für Einrichtungsgegenstände (z.B. Einbauküchen)
  • Kosten für Außenanlagen, es sei denn diese sind wesentliche Teile des historischen Bestandes
  • Kosten für Maßnahmen, die nicht vorher abgestimmt oder abweichend von der Abstimmung ausgeführt wurden
  • bei Gebäuden, die Bestandteil einer Gesamtanlage nach § 19 DSchG sind, die Kosten für Maßnahmen im Innern
  • Leistungen und Arbeiten, die unentgeltlich erbracht werden (z. B. Eigenleistungen, Nachbarschaftshilfe)

Gebühren
Für die Erteilung einer Bescheinigung nach §§ 7i, 10f und 11b EStG werden nach der aktuellen Verwaltungsgebührensatzung der Stadtverwaltung Schwäbisch Gmünd Gebühren erhoben. Diese Gebühren betragen, abhängig von der bescheinigten Summe, mindestens 30 € und höchstens 3.000 €

Kontakt Untere Denkmalschutzbehörde
Stadtverwaltung Schwäbisch Gmünd
Amt für Stadtentwicklung
Stadtsanierung, Denkmalschutz

Marktplatz 1
73525 Schwäbisch Gmünd

Telefon: (07171) 603-6100
Telefax: (07171) 603-6199
Mail: denkmalschutz@schwaebisch-gmuend.de

Formulare und Anträge

Hier finden Sie Anträge und Informationen zu Serviceleistungen des Amts für Stadtentwicklung: Stadtsanierung und Denkmalschutz zum Thema Wohnraumförderprogramm, Stadtsanierung und Denkmalschutz.

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