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Bildrechte liegen bei der: Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN)
15. April 2020
Städteappell im Rahmen der Internationalen Kampagne
Schwäbisch Gmünd (sv). Am Freitag, 13. März, unterzeichnete der Schwäbisch Gmünder Oberbürgermeister Richard Arnold den ICAN-Städteappell. Der Wortlaut des Städteappells an die Bundesregierung ist wie folgt: “Als Oberbürgermeister der Stadt Schwäbisch Gmünd und als Mitglied der „Mayors for Peace“ bin ich zutiefst besorgt über die immense Bedrohung, die Atomwaffen für Städte und Gemeinden auf der ganzen Welt darstellen. Wir sind fest überzeugt, dass unsere Einwohner und Einwohnerinnen das Recht auf ein Leben frei von dieser Bedrohung haben. Jeder Einsatz von Atomwaffen, ob vorsätzlich oder versehentlich, würde katastrophale, weitreichende und langanhaltende Folgen für Mensch und Umwelt nach sich ziehen. Daher begrüßen wir den von den Vereinten Nationen verabschiedeten Vertrag zum Verbot von Atomwaffen 2017 und fordern die Bundesregierung zu deren Beitritt auf.“
Anlass zur Unterzeichnung der Kampagne
Im Juli 2017 wurde der „Vertrag über das Verbot von Kernwaffen“ von den Vereinten Nationen verabschiedet und ist seit Dezember 2017 zur Unterschrift durch die nationalen Regierungen freigegeben. Dieser Vertrag verbietet den Besitz und den Gebrauch, aber auch die Stationierung und Lagerung von Kernwaffen. Die deutsche Regierung hat den „Vertrag über das Verbot von Kernwaffen“ bisher nicht unterschrieben. Die „International Campaign to Abolish Nuclear Weapons“ (ICAN) ist ein internationales Bündnis von über 450 Organisationen in mehr als 100 Ländern, das 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde. Die deutsche Sektion ICAN Deutschland e.V. spricht sich gegen die in Büchel stationierten US-Atombomben aus und setzt sich ferner dafür ein, dass die deutsche Bundesregierung den Vertrag über das Verbot von Kernwaffen unterzeichnet. Mit der Unterzeichnung des Städteappells im Rahmen der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen drückt die Stadt Schwäbisch Gmünd aus, dass sie Atomwaffen nicht unterstützt.
Gerade mit Blick auf den historischen Hintergrund der Lagerung von Pershing II Raketen auf der Mutlanger Heide, weiß Schwäbisch Gmünd um die Gefahr, die von der Lagerung und Stationierung von Kernwaffen ausgeht. Ein weiterer Grund für die Unterzeichnung des Städteappels ist die Beendigung des „Intermediate Range Nuclear Forces Vertrages“ (INF-Vertrag) zur Abrüstung von atomaren Waffen am 2. August 2019 durch die USA und Russland. Dieser Vertrag regelte die bisherige Abrüstungspolitik der beiden Atomgroßmächte untereinander. Daher bedarf es eines neuen Vertrages, der an die Stelle des INF-Vertrages tritt.
Anlass zur Unterzeichnung der Kampagne
Im Juli 2017 wurde der „Vertrag über das Verbot von Kernwaffen“ von den Vereinten Nationen verabschiedet und ist seit Dezember 2017 zur Unterschrift durch die nationalen Regierungen freigegeben. Dieser Vertrag verbietet den Besitz und den Gebrauch, aber auch die Stationierung und Lagerung von Kernwaffen. Die deutsche Regierung hat den „Vertrag über das Verbot von Kernwaffen“ bisher nicht unterschrieben. Die „International Campaign to Abolish Nuclear Weapons“ (ICAN) ist ein internationales Bündnis von über 450 Organisationen in mehr als 100 Ländern, das 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde. Die deutsche Sektion ICAN Deutschland e.V. spricht sich gegen die in Büchel stationierten US-Atombomben aus und setzt sich ferner dafür ein, dass die deutsche Bundesregierung den Vertrag über das Verbot von Kernwaffen unterzeichnet. Mit der Unterzeichnung des Städteappells im Rahmen der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen drückt die Stadt Schwäbisch Gmünd aus, dass sie Atomwaffen nicht unterstützt.
Gerade mit Blick auf den historischen Hintergrund der Lagerung von Pershing II Raketen auf der Mutlanger Heide, weiß Schwäbisch Gmünd um die Gefahr, die von der Lagerung und Stationierung von Kernwaffen ausgeht. Ein weiterer Grund für die Unterzeichnung des Städteappels ist die Beendigung des „Intermediate Range Nuclear Forces Vertrages“ (INF-Vertrag) zur Abrüstung von atomaren Waffen am 2. August 2019 durch die USA und Russland. Dieser Vertrag regelte die bisherige Abrüstungspolitik der beiden Atomgroßmächte untereinander. Daher bedarf es eines neuen Vertrages, der an die Stelle des INF-Vertrages tritt.
