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10. Januar 2007
2007 Nettoneuverschuldung bei null und eine positive Zuführungsrate
Schwäbisch Gmünd (sv) Die gemeinsamen Sparanstrengungen der Verwaltung und des Gemeinderates in den zurückliegenden Jahren zeitigen im Haushalt 2007 deutlich erkennbare Erfolge, konnte Oberbürgermeister Wolfgang Leidig am Mittwoch in seiner Haushaltsrede herausstellen: "Die Nettoneuverschuldung liegt für den Haushalt 2007 bei null. Schwäbisch Gmünd wird in diesem Jahr keine zusätzlichen Schulden machen. Der Verwaltungshaushalt erwirtschaftet eine positive Zuführungsrate. Sie beträgt 1,32 Mio. €. Gegenüber dem Plan 2006 verbessert sich der Haushalt damit um rund 3,4 Mio. €."
Schwäbisch Gmünd (sv) Die gemeinsamen Sparanstrengungen der Verwaltung und des Gemeinderates in den zurückliegenden Jahren zeitigen im Haushalt 2007 deutlich erkennbare Erfolge, konnte Oberbürgermeister Wolfgang Leidig am Mittwoch in seiner Haushaltsrede herausstellen: "Die Nettoneuverschuldung liegt für den Haushalt 2007 bei null. Schwäbisch Gmünd wird in diesem Jahr keine zusätzlichen Schulden machen. Der Verwaltungshaushalt erwirtschaftet eine positive Zuführungsrate. Sie beträgt 1,32 Mio. €. Gegenüber dem Plan 2006 verbessert sich der Haushalt damit um rund 3,4 Mio. €."
Das Gesamtvolumen des Haushalts der Stadt liegt nach dem vorgelegten Entwurf bei 125 Mio. € gegenüber 129 Mio. € im vergangenen Jahr. Dabei konnte der Verwaltungshaushalt um rund 4 Mio. € höher angesetzt werden, während der Vermögenshaushalt um 4,7 Mio. € auf nun 19 Mio. € zurückgenommen werden konnte. Dabei wurden die tastsächlich investierten Mittel nur geringfügig verändert. merkbar im Vermögenshaushalt ist, dass weder Verluste aus den Vorjahren abgedeckt noch - wie in den Jahren zuvor - Mittel an den Verwaltungshaushalt zugeführt werden müssen. "Das Glück wäre vollkommen - so der Oberbürgermeister - könnten wir die Kredittilgung in Höhe von 1,65 Mio. € voll erwirtschaften. Dazu fehlen uns noch 330.000 €. Das erreichen wir hoffentlich im nächsten Jahr".
Die Verbesserungen im Haushalt Schwäbisch Gmünds führt der Oberbürgermeister neben den seit Jahren gemachten Sparanstrengungen der Stadt auch zurück auf das positivere volkswirtschaftliche Umfeld. Die günstigen Prognosen der Wirtschaftsinstitute ließen nicht nur auf eine Zunahme bei der Gewerbesteuer, sondern auch beim Anteil der Stadt an Einkommens- und Körperschaftssteuern erwarten. Bei der Gewerbesteuer sind im neuen Haushalt 17 Mio. € veranschlagt, ein Betrag, den die Stadt Schwäbisch Gmünd seit 1990 lediglich dreimal überschritten hat - und das - so erinnert OB Leidig - jeweils aufgrund von Sonderzahlungen. Der Einkommensteueranteil der Stadt nimmt um 2 Mio. € zu, entsprechend der Steuerschätzung vom November 2006. Die Landeszuweisungen bleiben konstant. Die von der Stadt zu leistenden Umlagen steigen weiter: Schwäbisch Gmünd muss im Jahr 2007 28,3 Mio. € an Finanzausgleich- und Kreisumlage aufbringen. Die erhöhte Mehrwertsteuer führt wohl zu geringen Einnahmeverbesserungen, die Stadt muss jedoch als Letztverbraucherin auf der Ausgabenseite mit tatsächlich 3 Prozent Mehraufwand rechnen.
Die Prioritäten bleiben - so der Oberbürgermeister - 2007 gleich wie in den Vorjahren: Wirtschaftsstandort und Arbeitsplätze, Wohnen mit Schwerpunkt nun in der Innenstadt, Schulen sowie Familie und Senioren. Die im Haushalt 2007 erreichten Freiräume will OB Leidig nutzen, um Schulprojekte zu beschleunigen, um verstärkt Projekte in den Teilorten aufzugreifen und um die Substanz des Sachvermögens der Stadt zu erhalten. So sollen etwa für die Generalsanierung des Parler-Gymna-siums insgesamt 1,2 Mio. € bereitgestellt und so eine zügige Weiterführung der Arbeiten erreicht werden, in Herlikofen soll nach Fertigstellung der Arbeiten an der Pestalozzi-Schule mit dem Umbau der Theodor-Heuss-Schule begonnen werden. Beim Substanzerhalt geht es um die bestehenden Straßen und um Sanierung von Hochbauten, wobei da vor allem für Energiesparmaßnahmen Mittel verfügbar werden sollen.
Eine Chance für das seit langer Zeit diskutierte Sportleistungszentrum sieht Oberbürgermeister Leidig nur, wenn das Land seine Verpflichtungen für das Landesgymnasium für Hochbegabte mit der Finanzierung von den da benötigten Schul- und Internatsturnhallenteilen aufgreift. "Es gibt Gespräche mit dem Land und ich kann berichten, dass beide Seiten - Stadt wie Land - sich um eine Lösung wirklich bemühen", so der Oberbürgermeister in seiner Haushaltsrede.
Wie schon in seiner Ansprache beim Neujahrsempfang der Stadt erinnerte OB Ledig in seiner Haushaltsrede auch daran dass mit dem Bau des B 29-Tunnels für die Stadt völlig neue Chancen eröffnen. "Die Landesgartenschau ist das Instrument, das uns in die Lage versetzt, diese Chancen zu nutzen" fügte er sogleich an.
Oberbürgermeister Leidig wie Stadtkämmerer Kurt Pfisterer hoben hervor, dass die Personalkosten trotz der Tarifsteigerungen konstant gehalten werden können. Die zahlenmäßige Erhöhung um 238.000 € rühre allein von der Übernahme zweier bisher kirchlicher Kindergärten her.
Die nun erreichte Haushaltsverbesserung belegt für Oberbürgermeister und Kämmerer, dass die stetigen Sparanstrengungen und die Arbeit der Haushaltsstrukturkommission notwendig waren. Die Beschlüsse dieser Kommission weiter zu verwirklichen ist für beide unausweichlich. "Wir müssen weiter konsolidieren, Schulden abbauen, um in Folgejahren Spielraum zu haben zum Reagieren" rief OB Leidig den Mitgliedern des Gemeinderates zu und fügte an, er sei dankbar für die Willensbekundungen zum sparen, die in den letzten Tagen allenthalben zu hören gewesen seien.