Schneeräumen und Streuen Anliegerpflicht

Schwäbisch Gmünd (sv) Die Schneefälle in diesen Tagen haben vielen Bürgerinnen und Bürgern zusätzliche Arbeit gebracht: das Räumen des Schnees von den Gehwegen oder entlang des Grundstücks. Allerdings haben – wie das Ordnungsamt der Stadt beobachtete – nicht alle diese Arbeit aufgenommen, trotz klarer Regelungen

Schwäbisch Gmünd (sv) Die Schneefälle in diesen Tagen  haben vielen Bürgerinnen und Bürgern zusätzliche Arbeit gebracht: das Räumen des Schnees von den Gehwegen oder entlang des Grundstücks. Allerdings haben - wie das Ordnungsamt der Stadt beobachtete - nicht alle diese Arbeit aufgenommen, trotz klarer Regelungen.
 
Die Straßenanlieger (ob nun Eigentümer, Mieter oder Pächter) müssen im Winter für ein sicheres Begehen von Wegen oder Straßenstücken sorgen. Bei Schneefall und Eisglätte müssen die Straßenanlieger Gehwege oder - falls es keinen Gehweg gibt - einen Straßenstreifen auf der Breite von mindestens 1m räumen und mit abstumpfendem Material (Sand, Splitt oder Asche) bestreuen. Salz darf nur bei Eisregen eingesetzt werden, sowie auf Treppen und auf Gehwegen mit starkem Gefälle. Dabei sollten allenfalls höchstens 10g pro m2 aufgebracht werden. Das Schneeräumen muss an Werktagen bis um 07.00 Uhr am Morgen erfolgt sein, an Sonn- und Feiertagen bis 08.00 Uhr. Die Zeiten gelten auch für das Streuen bei Eisglätte. Schneit es am Tage über längere Zeit, muss wiederholt geräumt und gestreut werden bis in den Abend 21.00 Uhr. Dies ist in der Satzung der Stadt über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege festgelegt (die ihrerseits wieder auf dem Straßengesetz des Landes Baden Württemberg beruht).
 
Wer die Räum- und Streupflicht nicht erfüllt, muss mit einer Geldbuße rechnen, die nach dem Ordnungswidrigkeitengesetz ausgesprochen werden kann. (Die Satzung über die Reinigungs-, Räum- und Streupflicht der Stadt kann beim Bürgerbüro, bei den Bezirksämtern oder im Internet im Wortlaut eingesehen werden).

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