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2. März 2007
Schwäbisch Gmünder Haushalt 2007 ist einstimmig verabschiedet
Schwäbisch Gmünd (sv) Der Gemeinderat der Stadt Schwäbisch Gmünd verabschiedete am Mittwoch den Haushalt der Stadt für das Jahr 2007. Der Verwaltungs-haushalt der Stadt Schwäbisch Gmünd erwirtschaftet nach fünf Jahren wieder eine positive Zuführungsrate. Sie beträgt 1,32 Mio. €. Gegenüber dem Plan 2006 ver-bessert sich der Haushalt um rund 3,4 Mio. €. Anders als in den Vorjahren ist Schwäbisch Gmünd im Jahr 2007 nicht gezwungen, den Verwaltungshaushalt mit Zuführungen aus dem Vermögenshaushalt und somit durch Vermögensveräuße-rungen auszugleichen. Die gemeinsamen Sparanstrengungen der Verwaltung und des Gemeinderates in den zurückliegenden Jahren zeitigen somit 2007 deutlich erkennbare Erfolge, konnte Oberbürgermeister Wolfgang Leidig am Mittwoch bei der Haushaltsverabschiedung herausstellen: "Die Nettoneuverschuldung liegt für den Haushalt 2007 bei null." Der Haushalt wurde einstimmig vom Gemeinderat angenommen.
Schwäbisch Gmünd (sv) Der Gemeinderat der Stadt Schwäbisch Gmünd verabschiedete am Mittwoch den Haushalt der Stadt für das Jahr 2007. Der Verwaltungshaushalt der Stadt Schwäbisch Gmünd erwirtschaftet nach fünf Jahren wieder eine positive Zuführungsrate. Sie beträgt 1,32 Mio. €. Gegenüber dem Plan 2006 verbessert sich der Haushalt um rund 3,4 Mio. €. Anders als in den Vorjahren ist Schwäbisch Gmünd im Jahr 2007 nicht gezwungen, den Verwaltungshaushalt mit Zuführungen aus dem Vermögenshaushalt und somit durch Vermögensveräußerungen auszugleichen. Die gemeinsamen Sparanstrengungen der Verwaltung und des Gemeinderates in den zurückliegenden Jahren zeitigen somit 2007 deutlich erkennbare Erfolge, konnte Oberbürgermeister Wolfgang Leidig am Mittwoch bei der Haushaltsverabschiedung herausstellen: "Die Nettoneuverschuldung liegt für den Haushalt 2007 bei null." Der Haushalt wurde einstimmig vom Gemeinderat angenommen.
Das Gesamtvolumen des Haushalts der Stadt liegt bei 125 Mio. € gegenüber 129 Mio. € im vergangenen Jahr. Der Verwaltungshaushalt konnte um rund 4 Mio. € höher angesetzt werden, während der Vermögenshaushalt um 4,7 Mio. € auf 19 Mio. € zurückgenommen werden. "Das Glück wäre vollkommen - so der Oberbürgermeister - könnten wir die Kredittilgung in Höhe von 1,65 Mio. € voll erwirtschaften. Dazu fehlen uns noch 330.000 €. Das erreichen wir hoffentlich im nächsten Jahr".
Neben den Sparanstrengungen der Stadt in den zurückliegenden Jahren ist auch das positivere volkswirtschaftliche Umfeld zu merken. Eine Zunahme bei der Gewerbesteuer wie beim Anteil der Stadt an Einkommens- und Körperschaftssteuern wird erwartet. Bei der Gewerbesteuer sind im neuen Haushalt 17 Mio. € veranschlagt, ein Betrag, den die Stadt Schwäbisch Gmünd seit 1990 lediglich dreimal überschritten hat - und das - so erinnert OB Leidig - jeweils aufgrund von Sonderzahlungen. Der Einkommensteueranteil der Stadt nimmt um 2 Mio. € zu, entsprechend der Steuerschätzung vom November 2006. Die Landeszuweisungen bleiben konstant. Die von der Stadt zu leistenden Umlagen steigen weiter: Schwäbisch Gmünd muss im Jahr 2007 28,3 Mio. € an Finanzausgleich- und Kreisumlage aufbringen. Die erhöhte Mehrwertsteuer führt wohl zu geringen Einnahmeverbesserungen, die Stadt muss jedoch als Letztverbraucherin auf der Ausgabenseite mit tatsächlich 3 Prozent Mehraufwand rechnen.
Die Prioritäten bleiben - so der Oberbürgermeister - 2007 gleich wie in den Vorjahren: Wirtschaftsstandort und Arbeitsplätze, Wohnen mit Schwerpunkt nun in der Innenstadt, Schulen sowie Familie und Senioren. Die im Haushalt 2007 erreichten Freiräume werden genutzt - so OB Leidig, um Schulprojekte zu beschleunigen, um verstärkt Projekte in den Teilorten aufzugreifen und um die Substanz des Sachvermögens der Stadt zu erhalten. So werden für die Generalsanierung des Parler-Gymnasiums insgesamt 1,2 Mio. € bereitgestellt und so eine zügige Weiterführung der Arbeiten erreicht. Beim Substanzerhalt geht es um die bestehenden Straßen und um Sanierung von Hochbauten. Da sind vor allem für Energiesparmaßnahmen vorgesehen.
Die nun erreichte Haushaltsverbesserung belegt für den Oberbürgermeister, dass die stetigen Sparanstrengungen und die Arbeit der Haushaltsstrukturkommission notwendig waren. Die Beschlüsse dieser Kommission weiter zu verwirklichen ist für ihn unausweichlich. "Wir müssen weiter konsolidieren, Schulden abbauen, um in Folgejahren Spielraum zu haben zum Reagieren, denn die Einnahmen, die wir derzeit haben, hatten wir in den zurückliegenden 17 Jahren nur drei Mal. Wir müssen der Empfehlung des Bundesfinanzministers folgen und Vorsorge treffen für Jahre, in denen die Steuern wieder geringer fließen" rief OB Leidig den Mitgliedern des Gemeinderates zu.