Umweltzone als Schutz vor Feinstaub kommt zum 01. März 2008

Schwäbisch Gmünd (sv) Ein Schreiben des Landesumweltministeriums und ein Gespräch von Oberbürgermeister Wolfgang Leidig haben eindeutig gemacht, dass die Umweltzone zum Schutz vor Feinstaub im Kernbereich von Schwäbisch Gmünd eingerichtet werden muss. Betroffen von dieser Regelung sind nicht nur Fahrzeuge mit dem Ziel Innenstadt Schwäbisch Gmünd, sondern auch alle Fahrzeuge, die auf der B 29 Schwäbisch Gmünd von Ost nach West und in der Gegenrichtung durchfahren müssen. Wie nach dem Spitzengespräch der Kommunalverbände mit Ministerin Tanja Gönner und dem Stuttgarter Regierungspräsident Dr. Udo Andriof bekanntgegeben worden ist, werden in acht Städten Baden-Württembergs, darunter Schwäbisch Gmünd, die Umweltzonen zum 1 März 2008 eingerichtet.

Schwäbisch Gmünd (sv) Ein Schreiben des Landesumweltministeriums und ein Gespräch von Oberbürgermeister Wolfgang Leidig haben eindeutig gemacht, dass die Umweltzone zum Schutz vor Feinstaub im Kernbereich von Schwäbisch Gmünd eingerichtet werden muss. Betroffen von dieser Regelung sind nicht nur Fahrzeuge mit dem Ziel Innenstadt Schwäbisch Gmünd, sondern auch alle Fahrzeuge, die auf der B 29 Schwäbisch Gmünd von Ost nach West und in der Gegenrichtung durchfahren müssen. Wie nach dem Spitzengespräch der Kommunalverbände mit Ministerin Tanja Gönner und dem Stuttgarter Regierungspräsident Dr. Udo Andriof bekanntgegeben worden ist, werden in acht Städten Baden-Württembergs, darunter Schwäbisch Gmünd, die Umweltzonen zum 1 März 2008 eingerichtet. Die Stadt Schwäbisch Gmünd hätte "eine bundesweite Regelung an der Wurzel", der Einführung von Partikelfiltern für alle in Betracht kommenden Fahrzeuge als Schutz gegen Feinstaub, vorgezogen, so Oberbürgermeister Wolfgang Leidig am Dienstag und am Mittwoch in Gesprächen mit den Medien. Er schließt sich damit der Auffassung des Präsidiums des Deutschen Städtetags an, das eine entsprechende Forderung wenige Tage zuvor veröffentlicht hat. Schwäbisch Gmünd hatte in den zurückliegenden Monaten mehrfach auf die besondere Lage der Stadt hingewiesen, dass hier eine wesentliche Ost-West-Verkehrsachse des Landes als eine Hauptquelle der örtlichen Feinstaubbelastung in die vom Regierungspräsidium festgelegte Umweltzone einbezogen ist. Damit, so die Stadt, werde gerade eine Verlagerung jenes Verkehrs in bislang weniger belastete Bereiche erreicht, der am meisten Feinstaubpartikel verbreite. Zudem sie dieser Verkehr dann auf einer längeren Strecke unterwegs als auf der Hauptstrecke. Dabei, darauf wies die Stadt weiter hin, werde bis Ende 2012 mit der Fertigstellung des B 29 - Tunnels ein entscheidender Punkt im Umweltplan des Regierungspräsidums Stuttgart für Schwäbisch Gmünd erreicht und die Belastung der Innenstadt durch Feinstaub von KFZ merklich gemindert. Nach dem jüngsten Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig in einem Ver-fahren eines Bürgers gegen die Stadt München wegen Feinstaubs, sehen Oberbürgermeister Wolfgang Leidig und BM Dr. Joachim Bläse wenig Chancen, sich gegen eine mögliche Benachteiligung der Gmünder Innenstadt als Tourismus- und Einkaufsziel durch die verfügte Umweltzone rechtlich zu wehren. Man müsse nun abwarten, wie die im Spitzengespräch vereinbarten Ausnahmereglungen sich für die Bürger auswirken, die als Geschäftsleute, insbesondere als Handwerker Probleme haben, ihr älteres Fahrzeug mit einem für den weiteren Betrieb erforderlichen Filter auszustatten. Dies wird sich - so ist den Mitteilungen nach dem Spitzengespräch in Stuttgart zu entnehmen - im Monat November deutlicher zu erkennen sein. Das Ergebnis des Spitzengesprächs ist veröffentlicht auf der Internetseite des Umweltministeriums Baden-Württemberg: www.um.baden-wuerttemberg.de

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