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26. Oktober 2010
Ethylen-Pipeline-Süd
Regierungspräsidium genehmigt Planänderung im Bereich Schwäbisch Gmünd - Lindach (Ostalbkreis)
Regierungspräsidium genehmigt Planänderung im Bereich Schwäbisch Gmünd - Lindach (Ostalbkreis)
Die am 21. September beantragte Trassenänderung der geplanten Ethylen-Pipeline-Süd im Bereich Schwäbisch Gmünd - Lindach wurde dieser Tage vom Regierungspräsidium Stuttgart genehmigt. Gegenüber der im Juli 2008 planfestgestellten Trasse rückt die Ethylenpipeline in Lindach nahezu mit doppelt so großem Abstand von der nächstgelegenen Wohnbebauung ab. Die Zusammenarbeit aller Beteiligten, das Engagement der Stadt Schwäbisch Gmünd und die Bereitschaft der Grundstückseigentümer zum Dialog haben den Weg für einen weithin akzeptierten Kompromiss geebnet.
Grundlage für die von der Ethylen-Pipeline-Süd beantragte Änderung waren die Wünsche und Anregungen betroffener Grundstückseigentümer und der Stadt Schwäbisch Gmünd nach einem weiteren Abrücken der Rohrleitung von den am Ortsrand liegenden Wohnhäusern. Das wurde auch andernorts gefordert, aber in Lindach waren die Eigentümer dafür bereit, dem Leitungsbau in ihren Grundstücken ohne Enteignung zuzustimmen. Die nunmehr planfestgestellte Trasse wurde von Vertretern der Stadt, des Landratsamtes Ostalbkreis und der Ethylen-Pipeline-Süd entwickelt, nachdem ein betroffener Grundstückseigentümer angeboten hatte, die Leitung weitgehend über seine eigenen Grundstücke zu führen. Nach Auswertung der geologischen Untersuchungen und der Prüfung von fünf Varianten konnten sich alle Beteiligten auf eine Leitungsführung in einem Abstand von mindestens 120 Metern zur vorhandenen Bebauung einigen. Sämtliche betroffene Grundstückseigentümer haben den Bau der Leitung auf ihren Grundstücken gestattet und auch von der Umtrassierung betroffene Pächter haben keinerlei Einwände gegen die Trassenänderung erhoben. Die breite Zustimmung aller Beteiligten ist insbesondere auf den Einsatz der Stadt Schwäbisch Gmünd zurückzuführen, die bei allen privat Betroffenen intensiv um ihre Zustimmung für die Änderungstrasse warb. Der amtliche Naturschutz und die Naturschutzverbände zeigten sich ebenso kompromissbereit wie die Vorhabensträgerin, die rund sechs Monate Verzögerungen samt Verteuerungen in Kauf nahm.
In der Abwägung mit der aus ökologischer Sicht geringeren Eignung der Änderungstrasse im Vergleich zur im Juli 2008 planfestgestellten Leitungsführung hat das Regierungspräsidium den Eigentumsbelangen den Vorrang eingeräumt. Maßgeblich für die Variantenabwägung war nicht das Sicherheitsempfinden der Anwohner, sondern die nachgewiesene weit höhere Akzeptanz der Eigentümer und Pächter, also der nachhaltig geringere Eingriff in Eigentums- und Pachtrechte. Auflagen zur Kompensation des Eingriffs in Landschaft und Natur wurden im Beschluss festgeschrieben und sind Teil einer intensiven ökologischen Baubegleitung.
Der mit Sofortvollzug ausgestattete Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums wird den Beteiligten in den nächsten Tagen zugestellt. Danach läuft eine einmonatige Klagefrist. Das Regierungspräsidium geht von einer Akzeptanz des Beschlusses bei allen Beteiligten aus, nachdem die betroffene Raumschaft im Vorfeld in den Entscheidungsprozess maßgeblich einbezogen wurde und im Verfahren keine Einwendungen erhoben wurden. Leitgedanke dieser Planänderung war, das Grundeigentum und die Belange der Pächter unter Wahrung des Naturschutzes bestmöglich zu berücksichtigen und zu schonen.
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