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9. Juli 2018
Flaggentag der Bürgermeister für den Frieden
Die Flagge des weltweiten Bündnisses Mayors for Peace - Bürgermeister für den Frieden wurde vor dem Schwäbisch Gmünder Rathaus gehisst
Schwäbisch Gmünd (sv). Am Montag, 9. Juli, hisste Oberbürgermeister Richard Arnold gemeinsam mit Vertretern der Pressehütte Mutlangen die Flagge des weltweiten Bündnisses Mayors for Peace vor dem Rathaus. Sie symbolisiert den Einsatz der Städte für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen. In diesem Jahr appellieren die Bürgermeister für den Frieden mit der Aktion an die Atommächte und weitere Staaten der Weltgemeinschaft, den im Juli 2017 von den Vereinten Nationen verabschiedeten Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen. Schwäbisch Gmünd unterstützte diese Forderung zudem durch die Unterzeichnung des Mutlanger Manifestes im Dezember 2017.
Oberbürgermeister Arnold erklärte: „Es ist im Sinne aller Menschen, die Atommächte und weitere Staaten aufzufordern, dem Vertragswerk beizutreten. Wir, die Bürgermeister für den Frieden, unterstützen mit dem Hissen unserer gemeinsamen Flagge diesen Wunsch.“
Aktuell schätzt das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri, dass neun Staaten - die USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China, Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea –zusammen etwa 14.465 Atomwaffen besitzen. Das sind zwar 470 weniger als im Vorjahr, doch alle Staaten, die über Atomwaffen verfügen, haben entweder begonnen, sie zu modernisieren oder langfristige Programme dafür angekündigt, so das Institut. Auch die in Deutschland stationierten US-amerikanischen Atomwaffen sind von der Modernisierung betroffen.
Oberbürgermeister Arnold: „Trotz einer Reduzierung der atomaren Sprengköpfe ist eine deutliche nukleare Abrüstung nicht in Sicht. Wir werden uns daher so lange mit Nachdruck an Friedensaktivitäten beteiligen, bis eine erkennbare Abrüstung stattfindet und das Ziel einer atomwaffenfreien Welt erreicht ist.“
Mittlerweile nehmen mehr als 270 Städte an der deutschlandweiten Aktion teil. Der Flaggentag erinnert an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs (IGH) in Den Haag (das Hauptrechtssprechungsorgan der Vereinten Nationen), das am 8. Juli 1996 veröffentlicht wurde. Der IGH urteilte einstimmig, dass die Atomwaffenstaaten verpflichtet sind, nach Art. 6 des 1968 geschlossenen Nichtverbreitungsvertrages (NPT) in redlicher Absicht Verhandlungen zur Abschaffung von Atomwaffen zu führen und die Atomwaffen auch tatsächlich abzuschaffen.