Schwäbisch Gmünd (sv) "Schwäbisch Gmünd kommt mit der Sanierung seines Haushalts gut voran", konnte Oberbürgermeister Wolfgang Leidig am Mittwoch beim Einbringen des Haushalts der Stadt für das Jahr 2006 feststellen. Der Gesamthaushalt in Höhe von 124 Millionen Euro weist im Verwaltungshaushalt trotz beträchtlicher Einsparungen, einer Anhebung der Grundsteuern und höher veranschlagter Gewerbesteuereinnahmen ein Defizit in Höhe von 2.045 Mio. Euro auf, doch lag dies 2005 noch 40 Prozent höher - bei rund 3,4 Mio. Euro. Die Stadt investiert 2006 etwa 18 Mio. Euro, dabei werden rund 10 Mio. Euro aus Zuschüssen und Zuweisungen finanziert. Die Investitionen dienen vor allem der Werterhaltung städtischer Einrichtungen, vor allem der Schulen, sowie dem Erschließen von Wohn- und Gewerbegebieten.

Schwäbisch Gmünd (sv) "Schwäbisch Gmünd kommt mit der Sanierung seines Haushalts gut voran", konnte Oberbürgermeister Wolfgang Leidig am Mittwoch beim Einbringen des Haushalts der Stadt für das Jahr 2006 feststellen. Der Gesamthaushalt in Höhe von 124 Millionen Euro weist im Verwaltungshaushalt trotz beträchtlicher Einsparungen, einer Anhebung der Grundsteuern und höher veranschlagter Gewerbesteuereinnahmen ein Defizit in Höhe von 2.045 Mio. Euro auf, doch lag dies 2005 noch 40 Prozent höher - bei rund 3,4 Mio. Euro. Die Stadt investiert 2006  etwa 18 Mio. Euro, dabei werden rund 10 Mio. Euro aus Zuschüssen und Zuweisungen finanziert. Die Investitionen dienen vor allem der Werterhaltung städtischer Einrichtungen, vor allem der Schulen, sowie dem Erschließen von Wohn- und Gewerbegebieten. 
 
Während bei der Gewerbesteuer mit dann 14,4 Mio. Euro rund 600.000 Euro höhere Einnahmen erwartet werden, sind die Einnahmen aus der Einkommen- und der Mehrwertsteuer geringer angesetzt als 2005. Erheblich nehmen mit 3,3 Mio. Euro die Finanzzuweisungen an die Stadt zu, dies ist ein Ausdruck der schwachen Finanzausstattung Schwäbisch Gmünds - es hat nur eine Steuerkraftsumme von 657 Euro je Einwohner, während benachbarte Städte über 800,  900 oder über 1200 Euro je Einwohner selbst aufbringen können. Da die Stadt zuerst eigene Finanzquellen ausschöpfen muss, insbesondere wenn sie Projektmittel aus dem Ausgleichsstock beantragen will, hebt sie erneut die Grundsteuern an, was ihr zusätzliche Einnahmen von 470.000 Euro bringen wird. 
 
Die Personalkosten bleiben trotz höherer tarifvertraglicher Leistungen im Jahr 2006 unter dem Ansatz des Vorjahres, ein Beleg für die anhaltenden Sparanstrengungen. Für die sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen müssen jedoch 1,5 Mio. Euro höhere Ausgaben eingeplant werden. Dabei wirken sich die erheblich gestiegenen Energiekosten aus. Die um eine Mio. Euro steigende Kreisumlage von insgesamt jetzt 17 Mio. Euro beansprucht mehr als die Einnahmen der Stadt aus Gewerbe- und Umsatzsteuer - aus Sicht von Stadtkämmerer Kurt Pfisterer sind gesetzliche Änderungen im von den Landkreisen zu finanzierenden Sozialbereich unumgänglich, wenn die Kommunalhaushalte nicht kollabieren sollen.
 
Die Sanierung des Schwäbisch Gmünder Haushalts muss weitergeführt werden, so Oberbürgermeister Leidig, da so hohe Finanzzuweisungen wie 2006 in den folgenden Jahren nicht unbedingt weiter zu erwarten sind. Er dankte daher dem Gemeinderat für die gute Zusammenarbeit in der Haushaltsstrukturkommission, deren Arbeit gleich nach dem Haushaltsbeschluss weitergeführt wird und deren Ergebnisse in den Haushaltsvollzug während des Jahres einfließen sollen.
 
"Wir haben im Jahr 2005 ein ganz bedeutendes Etappenziel erreicht", so Oberbürgermeister Leidig in seiner Haushaltsrede und erläutert dazu, eine Menge der bei seinem Amtsantritt vorliegenden Pläne und Wünsche seien angepackt und nun abgearbeitet, so der Tunnel der B 29, Busse vom Marktplatz, Sportanlagen in Großdeinbach und im Schießtal, die Nachnutzung des Universitätsparks. Voraussetzungen seien geschaffen für das Stadtentree im Westen der Kernstadt und das Umsetzen des Kulturkonzepts in dessen Phase 1 werde nun ebenfalls abgeschlossen mit dem Umzug der Volkshochschule und den Umgestaltungen im Prediger, der Ott-Pauserschen Fabrik und des Kornhaus-Erdgeschosses für ein Nutzung durch den Kunstverein. Das Ziel "Sportleistungszentrum" könne - wenn auch nicht ganz im ursprünglichen Vorstellungsbereich - erreicht werden, wenn es gelinge "dass wir substantielle Mittel aus dem Ausgleichsstock erhalten". Sonst sei das Vorhaben nach wie vor nicht finanzierbar: "Insgesamt mit den Sporthallen für das Landesgymnasium kostet es rund 7,2 Mio. Euro".
 
Gelöst wurde, so stellt der Oberbürgermeister fest, in den zurückliegenden Jahren auch das Problem "Wohnen" durch das Ausweisen von über 320 Bauplätzen, von denen inzwischen 160 verkauft seien. Verbessert habe sich das Problem "Arbeitsmarkt" durch die erreichten Ansiedlungen gerade auch im Gewerbe- und Industriegebiet Gügling. Schwäbisch Gmünd ist nun nicht mehr Schlusslicht bei der Arbeitslosenquote in der Region. Der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit wird aber weiter ganz oben auf der Prioritätenliste der Stadt stehen.